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Flugchaos – Welche Ansprüche haben die Fluggäste?

Die letzte Urlaubssaison stand im Zeichen der Coronapandemie, nun stehen die Sommerferien vor der Türe und Personalmangel bei der Abfertigung sorgt für chaotische Zustände in manchen Abflughallen. Flüge werden gestrichen, immer öfter müssen Fluggäste auch mit Verspätungen und sehr langen Wartezeiten rechnen. Doch welche Rechte haben frustrierte Fluggäste? Rechts- und Anspruchsgrundlage Die wesentliche Rechtsgrundlage [...]

Von |2022-07-21T22:16:57+02:00Juli 21st, 2022|Privat & Familie, Unternehmen|

Aufklärungspflicht bei Kaufverträgen

Beim Kaufvertrag sollen die Interessen beider Parteien gewahrt sein. Dazu muss oft vorab über mögliche Gefahren oder Risiken aufgeklärt werden. Doch kann man von einer allgemeinen Aufklärungspflicht sprechen oder liegt deren Umfang im Ermessen der Parteien? Worauf kommt es an? Generelle Aufklärungspflicht? Beim Kaufvertrag besteht schon vor Vertragsabschluss eine Interessenswahrungspflicht. Dieser entstammt auch die [...]

Von |2022-07-14T21:41:01+02:00Juli 14th, 2022|Privat & Familie, Unternehmen|

Interessenabwägung bei der Wandlung

Im Gewährleistungsrecht ist es auch möglich, dass der Übernehmer Preisminderung oder Wandlung begehren kann, wenn der Übergeber zu Unrecht ernsthaft und endgültig die Verbesserung der mangelhaften Leistung verweigert. Unter welchen Voraussetzungen ist Wandlung möglich? Inwiefern ist eine Interessenabwägung geboten und worauf kommt es dabei an? OGH zur Wandlung Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat sich [...]

Von |2022-06-10T10:56:10+02:00Juni 10th, 2022|Privat & Familie, Unternehmen|

Mietzinsminderung bei Schimmel trotz Lüftens?

Bei älteren Häusern bzw. Wohngebäuden kann es vorkommen, dass das Mauerwerk schon sehr feucht ist. Was, wenn es nach dem Einzug neuer Mieter zu Schimmelbildung an den Wänden kommt und wie sieht es aus, wenn sich dieser sogar auf Möbel und die darin gelagerten Gegenstände ausbreitet? Steht Mietzinsminderung zu und kann bereits bezahlte Miete [...]

Von |2021-08-30T10:46:54+02:00August 30th, 2021|Immobilien|

Architektenhaftung beim Planungsvertrag

Ein Vertrag, mit dem einem Architekten nur der Auftrag zur Herstellung der Baupläne erteilt wird, ist als Werkvertrag zu qualifizieren. Wird nun das Werk mangelhaft, so stellt sich die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen auch ein Architekt schadenersatzrechtlich einzustehen hat. Worauf kommt es bei der Beurteilung der Architektenhaftung an und was muss in [...]

Von |2021-08-23T14:21:31+02:00August 23rd, 2021|Immobilien|

Erfüllungsort der Verbesserungspflicht im In- oder Ausland?

Wenn ein Unternehmer zur Verbesserung oder zum Austausch verpflichtet ist, so hat er diese Pflicht grundsätzlich an dem Ort, an dem die Sache übergeben worden ist oder an dem Ort, an dem sich die Sache gewöhnlich befindet, zu erfüllen. Das alles gilt unter bestimmten Voraussetzungen. Doch welche sind das im Detail, wie sieht es [...]

Von |2021-08-18T12:57:37+02:00August 18th, 2021|Privat & Familie, Unternehmen|

Rücktritt – Vertrag wegen Geschäftsunfähigkeit nichtig?

Wird ein Vertrag abgeschlossen, wobei sich später zeigt, dass ein Vertragspartner geschäftsunfähig ist, so stellt sich die Frage, ob das Rechtsgeschäft noch als gültig angesehen werden kann. Worauf ist grundsätzlich bei Verträgen mit Geschäftsunfähigen bzw. deren Rückabwicklung zu achten? Rechtsprechung eindeutig Die Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs (OGH) ist in diesem Punkt deutlich:  Nach § 865 [...]

Von |2021-08-11T15:43:26+02:00August 11th, 2021|Privat & Familie, Unternehmen|

Novation – Rücktritt vom Neuerungsvertrag

Wenn das ursprüngliche Schuldverhältnis durch Änderungen des Rechtsgrundes oder des Hauptgegenstandes durch ein neues ersetzt wird, kann ein Neuerungsvertrag zustande kommen. Dabei sind einige Voraussetzungen zu beachten. Was kennzeichnet die Novation und was geschieht, wenn man vom Neuerungsvertrag zurücktreten will? Lebt die ursprüngliche Verpflichtung dann wieder auf? OGH zur Novation In einer erst kürzlich [...]

Von |2021-08-04T11:47:07+02:00August 4th, 2021|Privat & Familie, Unternehmen|

Wandlung beim Unternehmergeschäft

Auch im Gewährleistungsrecht macht es einen Unterschied, ob es sich beim Käufer um einen Unternehmer im Sinne des Unternehmensgesetzbuches (UGB) oder um einen Verbraucher handelt. Den Unternehmer trifft beispielsweise eine Rügeobliegenheit bei Vorliegen eines Mangels. Dazu muss der Käufer gewisse Untersuchungen vornehmen. Welche das sind und worauf es bei der Wandlung im Fall eines [...]

Von |2021-07-30T11:24:00+02:00Juli 30th, 2021|Unternehmen|

Das Betretungsrecht des Bestandgebers

Gegen Bezahlung des Bestandzinses hat der Vermieter dem Mieter im Normalfall das Bestandsobjekt für eine gewisse Zeit zum Gebrauch zu überlassen. Doch ganz so einfach ist es in der Praxis oft nicht, denn in Bestandsverhältnissen kommen beiden Parteien bestimmte Rechte und Pflichten zu, deren Ausübung nicht zwangsläufig für beide Vertragsteile erfreulich ist. So ist [...]

Von |2021-07-19T10:57:06+02:00Juli 19th, 2021|Immobilien|
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