Bankgarantie mit Effektivklausel – Sicherungsmittel beim Bauvertrag?

Bei Bauverträgen muss der Auftraggeber dem Auftragnehmer auf Verlangen eine Sicherstellung für den Werklohn leisten. Dafür kommen verschiedene Formen in Frage. Auch eine abstrakte Bankgarantie stellt ein taugliches Sicherungsmittel dar. Doch können auch Bankgarantien mit Effektivklauseln Sicherungsmittel in diesem Sinne sein? Diese Frage war bislang in der Lehre umstritten. Der Oberste Gerichtshof (OGH) befasste [...]

Von |2021-01-13T11:37:27+01:00Januar 13th, 2021|Immobilien|

Schaden bei Drittem iZm Wohnungsumbau – Versicherungsschutz?

Bei Umbauarbeiten der eigenen Mietwohnung kann es vorkommen, dass Fehler passieren, wodurch auch die Räumlichkeiten dritter Personen maßgeblich beschädigt werden. Als Mieter, welcher die für den Schaden verantwortliche Baufirma beauftragt hat, hofft man auf den vielversprechenden und „umfassenden“ Schutz seiner Haushaltsversicherung in Bezug auf den Schadenseintritt beim Dritten. Doch ist dieses Risiko von einer [...]

Von |2020-12-23T10:55:01+01:00Dezember 23rd, 2020|Immobilien|

Suchtmitteldelinquenz – unleidliches Verhalten iSd MRG?

Suchtmitteldelinquenz ist in jeder Hinsicht verpönt. In einem Mietshaus kann diese ein Ausmaß annehmen, welches für Mitmieter überaus störend wird. Schließlich ist es mehr als unangenehm, im Alltag ständig mit Rauschgift, drogenabhängigen Personen und dergleichen konfrontiert zu werden. Ganz zu schweigen von Kindern, welche davor geschützt werden müssen. Das Mietrechtsgesetz (MRG) sieht vor, dass [...]

Von |2020-12-21T10:45:23+01:00Dezember 21st, 2020|Immobilien|

Entgegenstehende Wünsche der Erwerber beim Bauträgerprojekt

Beim Kauf einer Wohnung geht es häufig um viel Geld. Für die Käufer ist es daher besonders wesentlich, dass die Immobilie letztlich ihren Wünschen und Vorstellungen entspricht. Bei einem neu zu errichtenden Bauvorhaben gehen sie meist davon aus, dass der Bauträger auf ihre Anliegen eingeht. Mit der Höhe des Kaufpreises summieren sich allerdings auch [...]

Von |2020-12-16T14:17:16+01:00Dezember 16th, 2020|Immobilien|

Baumängel – Abtretung von Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüchen

Mängel an allgemeinen Teilen der Liegenschaft treten häufig erst einige Zeit nach Fertigstellung des Bauvorhabens auf. Schadenersatz- und Gewährleistungsansprüche kommen nun in Betracht. Doch wer kann diese vor Gericht geltend machen, wenn der Werkvertrag zwischen der Wohnbaugesellschaft, welche selbst noch Miteigentümerin ist und dem beklagten Werkunternehmer abgeschlossen wurde? Die Thematik lässt sich gut anhand [...]

Von |2020-12-11T12:59:29+01:00Dezember 11th, 2020|Immobilien|

Kann man immer auf den Grundbuchsstand vertrauen?

In der Praxis werden Liegenschaften oft im Vorfeld eines Kaufs besichtigt, um sicherzustellen, dass die Information, welche das Grundbuch liefert, auch der Wahrheit entspricht. Doch ist das ausreichend? Worauf muss man achten und kann man sein volles Vertrauen ganz grundsätzlich in den Grundbuchsstand legen? Dass die Besichtigung der Liegenschaft nicht immer ausreicht, um das [...]

Von |2020-11-30T10:29:52+01:00November 30th, 2020|Immobilien|

Messie-Mieter – Relevanz einer psychische Erkrankung bei der Aufkündigung?

Nahrungsmittel, Getränkedosen, Kleidung, Bücher, elektrische Geräte und ein intensiver Gestank sind nur Beispiele für Dinge, die man in Messie-Wohnungen im Übermaß vorfindet. Kein Vermieter wäre glücklich, wenn es sich dabei um eine seiner Mietwohnungen handelt. Aufkündigung ist naheliegend, doch ist diese möglich, wenn sich der Mieter auf seine psychische Erkrankung beruft? Worauf kommt es [...]

Von |2020-11-25T15:40:27+01:00November 25th, 2020|Immobilien|

Fehlende Zustimmung der Miteigentümer – Bauvorhaben durchsetzen?

Als Miteigentümer einer Liegenschaft ist es nicht immer einfach, seine Wünsche hinsichtlich der Immobilie in die Tat umzusetzen. Zum Beispiel dürfen bauliche Veränderungen, die nicht unwesentlich sind, nicht ohne weiteres vorgenommen werden. Was tun, wenn man den Wunsch hegt, Balkone oder Garagen anzubauen und nicht alle Miteigentümer einverstanden sind? Im Immobilienmiteigentum ist es erforderlich, [...]

Von |2020-11-23T16:22:05+01:00November 23rd, 2020|Immobilien|

WEG – Müssen Eigentümer von im Erdgeschoss gelegenen Objekten Liftkosten bezahlen?

Je nachdem, in welchem Stockwerk des Hauses die eigene Eigentumswohnung gelegen ist, kann man von einem Aufzug mehr oder weniger profitieren. Wer hat die Kosten für den Lift zu tragen und können die Erdgeschosswohnungseigentümer davon befreit werden? Was ist erforderlich, um den Aufteilungsschlüssel zwischen den Wohnungseigentümern zu ändern? In einer früheren Entscheidung des OGH [...]

Von |2020-11-16T13:01:31+01:00November 16th, 2020|Immobilien|

Wirtschaftliches Ungleichgewicht zwischen Mieter und Vermieter – Anwendung des KSchG?

Zwischen Mieter und Vermieter besteht oft ein wirtschaftliches Ungleichgewicht. Geht die Unterlegenheit einer Vertragspartei so weit, dass man an eine gröbliche Benachteiligung im Sinne des § 879 (3) ABGB denken könnte, so liegt auch die Anwendung der Schutzbestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) nahe. Ist eine analoge Anwendung der Bestimmungen des KSchG wirklich zulässig? Worauf kommt [...]

Von |2020-11-13T09:28:51+01:00November 13th, 2020|Immobilien|
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