Provisorische Maßnahmen versus Erhaltungsarbeit

In seiner jüngsten Entscheidung hat sich der Oberste Gerichtshof mit der Gegenüberstellung von provisorischen Maßnahmen und Erhaltungsarbeiten an einem Mietobjekt befasst. Was sind die Voraussetzungen für die Qualifikation als Erhaltungsarbeit und gibt es ein zeitliches Erfordernis hinsichtlich der Wirksamkeit der Maßnahmen? Zum Sachverhalt Die Hauptmieter stellten den Antrag, der Vermieterin den Wiedereinbau von Fenstern [...]

Von |2020-08-07T15:45:44+02:00August 7th, 2020|Immobilien, Privat & Familie|

Bauliche Veränderungen an einem denkmalgeschützten Objekt – Wann liegt erheblich nachteiliger Gebrauch im Sinne des Mietrechtsgesetzes vor?

Der Oberste Gerichtshof hat sich in seiner jüngsten Entscheidung mit dem erheblich nachteiligen Gebrauch in Zusammenhang mit baulichen Veränderungen an einem denkmalgeschützten Objekt befasst. Wann liegt ein erheblich nachteiliger Gebrauch im Sinne des Mietrechtsgesetzes vor und inwiefern kann dies die Auflösung des Bestandsvertrags rechtfertigen? Zum Sachverhalt: Die Beklagten nahmen den Einbau einer Be-und Entlüftungsanlage, [...]

Von |2020-08-04T09:22:57+02:00August 3rd, 2020|Immobilien, Unternehmen|

Grundbuchs-Novelle 2020 – Was wird neu geregelt?

Der Nationalrat hat in seinem jüngsten Beschluss am 8.7.2020 die Grundbuchs-Novelle 2020 (GB-Nov 2020) einstimmig genehmigt. Im Fokus der Novelle steht die Stärkung und praktikablere Ausgestaltung der Treuhänderrangordnung. Hauptziel ist es, dass die Vorteile dieser Rangordnung letztlich überwiegen und die Papierrangordnung zurückgedrängt wird. Dazu mussten insbesondere das Allgemeine Grundbuchgesetz 1955, das Grundbuchumstellungsgesetz und das [...]

Von |2020-07-28T11:59:16+02:00Juli 28th, 2020|Immobilien, Unternehmen|

Corona-Virus: Neuerungen in Bezug auf Betretungsverbote

Seit unseren letzten News über die Entschädigungen nach dem Epidemiegesetz wurden wieder einige Gesetze und Verordnungen erlassen, weshalb sich die Rechtslage auch in Bezug auf die bereits bestehenden Betretungsverbote verändert hat. In diesem Zusammenhang wurde vom zuständigen Bundesminister am 02.04.2020 eine weitere Verordnung erlassen, durch welche die Verordnung betreffend vorläufige Maßnahmen zur Verhinderung der [...]

Von |2020-04-08T13:33:58+02:00April 8th, 2020|Immobilien, Unternehmen|

Corona-Virus: Entschädigungen nach dem Epidemiegesetz

Wie wir bereits in unseren News berichtet haben, entfällt für jene Unternehmer, die ihr Unternehmen aufgrund der von der Bundesregierung erlassenen Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus geschlossen bleiben müssen, zumindest teilweise die Pflicht zur Bezahlung des Mietzinses und der Betriebskosten. In den folgenden News gehen wir nun näher darauf ein, ob diese [...]

Von |2020-04-08T13:58:00+02:00April 1st, 2020|Immobilien, Unternehmen|

Corona-Virus: Entfällt auch die Pflicht zur Bezahlung der Betriebskosten?

Nachdem zuletzt in unseren News die Frage der Verpflichtung zur Mietzinszahlung in Anbetracht der außergewöhnlichen Umstände behandelt wurde, vertiefen wir das Thema weiter und gehen auf die Betriebskosten näher ein. Rückblick: Das Allgemeine Bürgerliche Gesetzbuch (in der Folge kurz: ABGB), welches subsidiär auch für jene Mietobjekte zur Anwendung kommt, die in den Vollanwendungsbereich des [...]

Von |2020-03-25T16:29:17+01:00März 25th, 2020|Immobilien, Unternehmen|

Corona-Virus: Entfall bzw. Verminderung des Mietzinses?

Um die Ausbreitung des Corona-Virus in Österreich zu verringern, hat die österreichische Bundesregierung am vergangenen Wochenende zahlreiche Maßnahmen ergriffen. Unter anderem wurde beschlossen, dass sämtliche Geschäfte, die nicht der Grundversorgung der Österreicher dienen, ab 16.03.2020 für die Dauer einer Woche nicht mehr geöffnet haben dürfen. Zudem sind auch Restaurants, Bars etc. ab 17.03.2020 geschlossen zu [...]

Von |2020-03-22T19:34:47+01:00März 18th, 2020|Immobilien, Privat & Familie, Unternehmen|

Regressanspruch des Bauunternehmers gegen die Bauaufsicht

Der OGH befasste sich in der Entscheidung 8 Ob 88/19b erstmals mit der vor allem in der Literatur strittigen Frage, ob dem Bauunternehmer, der aufgrund eines Vorprozesses gegen den Bauherrn Mängel bei der Bauausführung zu vertreten hatte, Regressansprüche gegenüber der örtlichen beauftragten Bauaufsicht zustehen. Im Sachverhalt zu obiger Entscheidung war die Klägerin die Haftpflichtversicherung einer [...]

Von |2020-03-12T20:05:16+01:00März 12th, 2020|Immobilien, Unternehmen|

Crowdfunding – Nachrangdarlehen

Crowdfunding wurde in den letzten Jahren immer beliebter. Vor allem beim Crowdinvestment von Immobilien werden häufig Nachrangdarlehen, eine Finanzierungsform aus Eigen- und Fremdkapital, genutzt. Dabei akzeptiert der Darlehensgeber, dass er im Falle der Insolvenz des Darlehensnehmers auf die letzte Stufe der Gläubiger, die aus der Masse befriedigt werden, fällt. Das unternehmerische Risiko wird also auf [...]

Von |2018-12-03T08:24:19+01:00November 16th, 2018|Immobilien, Insolvenz & Sanierung, Unternehmen|

Der Maklervertrag als Voraussetzung für den Provisionsanspruch

Gemäß §§ 6 und 7 MaklerG ist Voraussetzung für den Provisionsanspruch eines Maklers ein an ihn erteilter Vermittlungsauftrag bzw. ein wirksamer Maklervertrag. Ein Vorvertrag allein führt grundsätzlich zu keinem Provisionsanspruch. Im Fall einer gerichtlichen Auseinandersetzung trifft den Makler die Beweispflicht für die Erteilung eines Vermittlungsauftrags bzw. das wirksame Zustandekommen eines Maklervertrags. Laut aktueller OGH Rechtsprechung [...]

Von |2018-10-16T18:25:26+02:00Oktober 6th, 2018|Immobilien, Privat & Familie|
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