Mehrkostenforderung des Werkunternehmers – Bauverzögerung

Die Ursachen für eine Bauverzögerung sind vielfältig. Aktuell muss oft auf Baustoffe bzw. Material gewartet werden, dessen Preise teilweise stark gestiegen sind. Nun kann es aber auch vorkommen, dass Umstände auf der Seite des Bestellers zu einer Bauverzögerung führen. Wie sieht es aus, wenn der Unternehmer deshalb zu erhöhtem Arbeitseinsatz und zu höheren Aufwendungen [...]

Von |2022-01-12T19:27:25+01:00Januar 12th, 2022|Immobilien|

Bauten auf fremden Grund errichten

Grundsätzlich können Bauten auch auf fremden Grund errichtet werden, doch dafür stehen nur bestimmte Rechtsinstitute zur Verfügung. Worum genau handelt es sich dabei und was ist zu beachten? Können solche Gebäude auf fremden Grund sonderrechtsfähig sein und wie sieht es aus, wenn ein unbefristeter Bestandsvertrag vorliegt? Gebäude - Bestandteile einer Liegenschaft? Gebäude sind grundsätzlich [...]

Von |2021-12-20T07:12:26+01:00Dezember 20th, 2021|Immobilien|

Grunddienstbarkeit – nur zu Erholungszwecken?

Dienstbarkeiten oder Servituten sind beschränkte dingliche Nutzungsrechte an fremden Sachen, deren Eigentümer verpflichtet ist, etwas zu dulden oder zu unterlassen. Darunter fällt beispielsweise ein Wegerecht. Doch worin unterscheidet sich eine solche Grunddienstbarkeit von persönlichen Dienstbarkeiten und welche Voraussetzungen sind noch erforderlich? Unterschiede Das Sachenrecht unterscheidet zwischen Grunddienstbarkeiten und persönlichen Dienstbarkeiten. Erstere dienen der besseren [...]

Von |2021-12-13T07:03:41+01:00Dezember 13th, 2021|Immobilien|

Nahversorgungsgesetz – Stärkung von Lieferanten gegenüber Handelsketten

Anfang Oktober wurde ein Gesetzesvorschlag präsentiert, der die Marktbeziehungen zwischen Handelsketten und der heimischen Landwirtschaft stärker regulieren soll. Es geht dabei um die Umsetzung der UTP-Richtlinie der EU (Richtlinie über unlautere Handelspraktiken, 291/633). Inwiefern soll das neue Nahversorgungsgesetz eine Verbesserung für heimische Lieferanten gegenüber mächtigen Handelsketten bringen? Das Faire Wettbewerbsbedingungen-Gesetz Die Umsetzung der UTP-Richtlinie [...]

Von |2021-12-09T15:04:20+01:00Dezember 9th, 2021|Immobilien, Unternehmen|

Streit um Handel im Lockdown – Wettbewerbsklage

Supermärkte verkauften während der Lockdowns nicht nur Lebensmittel, sondern auch Gartenmöbel oder Spielzeug. Das löste bei Handelskonkurrenten, die gar nicht aufsperren durften, Unverständnis aus. Hat dies wettbewerbsrechtliche Konsequenzen und kann im Nachhinein noch ein Verbot ausgesprochen werden? Ungerechtfertigter Wettbewerbsvorteil? Im Zeitraum von 1. April bis 2. Mai 2021 verkauften Supermärkte nicht nur Lebensmittel, sondern [...]

Von |2021-12-02T07:03:31+01:00Dezember 2nd, 2021|Immobilien, Unternehmen|

Kein Anschluss an das öffentliche Wegenetz – Schenkung einer Liegenschaft

Grundstücke ohne Zufahrt haben oft nur einen geringen Wert. Werden sie zu einem geringen Preis erworben oder gar geschenkt, so stellt sich die Frage, ob dennoch ein Anspruch auf Einräumung eines Notwegs bestehen kann und worauf es dabei ankommt. Könnte unter Umständen sogar Rechtsmissbrauch vorliegen? Rechtsprechung Mit dieser Thematik hat sich der Oberste Gerichtshof [...]

Von |2021-11-29T11:14:17+01:00November 29th, 2021|Immobilien|

Neue OGH-Entscheidung im Streit um Geschäftsraummieten – COVID-19

In unseren Beiträgen (COVID-19 Update im Streit um Geschäftsraummieten – Neue Urteile (immobilienrecht-klagenfurt.at) haben wir Sie bereits ausführlich hinsichtlich des pandemiebedingten Streits um Geschäftsraummieten informiert. Bislang fehlte höchstgerichtliche Rechtsprechung, doch nun hat der Oberste Gerichtshof (OGH) erstmals eine Entscheidung zu § 1104 ABGB gefällt. Die Kernfrage lautete, ob auch die Pflicht zur Mietzahlung entfällt, wenn [...]

Von |2021-11-25T15:36:40+01:00November 25th, 2021|Immobilien, Unternehmen|

Kündigungsschutz auch für virtuelle Räume?

Virtuelle Räume haben im letzten Jahr stark an Bedeutung zugenommen. Neben den verbreiteten Onlinekonferenzen können sie aber auch im Mietrecht eine wichtige Rolle spielen. In diesem Zusammenhang stellt sich etwa die Frage, ob beim Vertragsabschluss nur gedachte Räumlichkeiten schon für den Mieterschutz zählen. Gilt also der Kündigungsschutz des Mietrechtsgesetzes auch dann, wenn beim Vertragsschluss [...]

Von |2021-11-22T13:19:38+01:00November 22nd, 2021|Immobilien|

Mietstreit – Konträre Gerichtsentscheide

Die Thematik rund um den pandemiebedingten Streit um Geschäftsraummieten haben wir in unseren Beiträgen (zuletzt COVID-19 Update im Streit um Geschäftsraummieten – Neue Urteile (immobilienrecht-klagenfurt.at) mitverfolgt. Bisher zeigte sich die Rechtsprechung mieterfreundlich, doch nun gibt es eine konträre Entscheidung, in welcher ein Zinsminderungsanspruch für Geschäftsräumlichkeiten vom Gericht verneint wurde. Handelt es sich um einen [...]

Von |2021-11-15T09:22:38+01:00November 15th, 2021|Immobilien, Unternehmen|

Fremder Garten – Mitbenützungsrecht

Durch ein Vermächtnis können verschiedene Rechte eingeräumt werden. So beispielsweise ein Wohnungsgebrauchsrecht an einem Haus oder Hausteil bzw. auch ein Mitbenützungsrecht an einem Garten. Letzteres meint eine Nutzung des jeweiligen Gartens gemeinsam mit dem Eigentümer. Doch wie genau ist ein solches Recht ausgestaltet? Kann der Eigentümer den Garten trotzdem nach Belieben gestalten oder muss [...]

Von |2021-11-09T10:33:31+01:00November 9th, 2021|Immobilien|
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