Unterschiedliche Zugänge des OGH zum Ein- und Zwei-Objekthaus

D as Mietrechtsgesetz (MRG) regelt selbst, für welche Mietgegenstände es zur Gänze (Vollanwendungsbereich), überhaupt nicht (Vollausnahmen) oder nur zum Teil (Teilanwendungsbereich) anwendbar ist. Eine Vollausnahme betrifft Mietgegenstände in einem Gebäude mit nicht mehr als zwei selbständigen Wohnungen oder Geschäftsräumlichkeiten. Wie muss dies bei Ein- und Zweiobjekthäusern ausgelegt werden? Worauf kommt es bei der Beurteilung [...]

Von |2021-04-12T11:22:54+02:00April 12th, 2021|Immobilien|

Bagatellhafte Umgestaltung nach § 16 Abs 2 WEG

§16 Wohnungseigentumsgesetz (WEG) regelt die Nutzung, Änderung und Erhaltung des Wohnungseigentumsobjekts. Nach Abs 2 ist der Wohnungseigentümer unter gewissen Voraussetzungen zu Änderungen an seinem Wohnungseigentumsobjekt auf seine Kosten berechtigt. Manche Umgestaltungen sind genehmigungsbedürftig, bloß bagatellhafte Änderungen werden von der Bestimmung allerdings nicht erfasst. Wann liegt „Bagatellhaftigkeit“ vor und was ergibt sich aus der Rechtsprechung [...]

Von |2021-04-06T10:56:56+02:00April 6th, 2021|Immobilien|

Der Wohnungseigentumsbewerber und seine Abwehrrechte

Wird unberechtigt in das Eigentumsrecht eingegriffen, so steht die Eigentumsfreiheitsklage zu.  Unter welchen konkreten Voraussetzungen kann diese Klage erhoben werden und steht sie auch einem Wohnungseigentumsbewerber zu, dem die zugesagte Wohnung bereits übergeben wurde, obwohl er noch nicht Miteigentümer ist? Aktivlegitimiert ist jedenfalls der Eigentümer, wobei der Oberste Gerichtshof (OGH) in einer kürzlich ergangenen [...]

Von |2021-03-29T10:45:25+02:00März 29th, 2021|Immobilien|

Kürzung von Geschäftsraummiete – Bestätigung durch die 2. Instanz

In unseren Beiträgen (Aktuelles aus Recht und Justiz - Frimmel I Anetter Rechtsanwälte GMBH (immobilienrecht-klagenfurt.at) zum Thema Mietzinsminderung wegen COVID-19 haben wir Sie über aktuelle Entwicklungen in der Rechtsprechung und Lehre rund um die §§ 1104f ABGB informiert. Höchstgerichtliche Entscheidungen bleiben zwar noch abzuwarten, doch die Tendenz geht in Richtung Mieterfreundlichkeit. Nun wurde die Kürzung [...]

Von |2021-03-22T12:54:34+01:00März 22nd, 2021|Immobilien|

Immobilienveranlagung – Rücktrittsrecht bei fehlender schriftlicher Bestätigung?

Entscheidet man sich für eine Veranlagung in Immobilien, so sieht § 9 Ziffer 3 Kapitalmarktgesetz 2019 (KMG 2019) vor, dass dem Anleger der Erwerb der Veranlagung in schriftlicher Form zu bestätigen ist. In welchem Umfang muss die Bestätigung ausgestellt werden und welche rechtlichen Konsequenzen gibt es, wenn sie nicht alle wesentlichen Merkmale aufweist? Besteht [...]

Von |2021-03-18T09:32:51+01:00März 18th, 2021|Immobilien|

Befristete Bestandsverhältnisse – Rügeobliegenheit des Mieters

In einem Badezimmer, das eine zeitgemäße Ausstattung aufweist, muss es jedenfalls Warmwasser und die Möglichkeit geben, die Raumluft zu beheizen. Fehlt in einem Mietobjekt der Heizkörper dafür, so ist fraglich, ob ein Mieter einen so offenkundigen Mangel rügen muss und wie lange er im Falle eines befristeten Bestandsverhältnisses Zeit hätte, den Vermieter darauf hinzuweisen. [...]

Von |2021-03-10T12:14:19+01:00März 10th, 2021|Immobilien|

§ 1168a ABGB: Warnpflicht des Werkunternehmers

Bei einem Werkvertrag trifft den Unternehmer gegenüber dem Besteller eine Warnpflicht, wenn von seinem Vertragspartner untaugliche Stoffe zur Verfügung gestellt werden oder er Anweisungen erteilt, die unrichtig sind. Dabei geht es um die Frage, wer letztlich für den Schaden verantwortlich ist, wenn das Werk misslingen sollte. Doch wie genau muss die Warnpflicht (inhaltlich) aussehen, [...]

Von |2021-03-05T09:16:54+01:00März 5th, 2021|Immobilien|

Ist heute alles anders? – §§ 1104f ABGB im Wandel der Zeit

In unserem letzten Beitrag ( Corona-Hilfsfonds – Zuschüsse ersetzen Zinsminderung nicht (immobilienrecht-klagenfurt.at) haben wir bereits erwähnt, dass der Oberste Gerichtshof (OGH) schon im Jahr 1915 Stellung zur nun aufgrund der Pandemie im Bestandsrecht wieder problematischen Thematik rund um die Anwendung der §§ 1104f ABGB bezogen hat. Doch sind diese Ausführungen gegenwärtig noch eins zu [...]

Von |2021-02-24T12:04:59+01:00Februar 24th, 2021|Immobilien|

Zuschüsse aus Corona-Hilfsfonds ersetzen Zinsminderung nicht

Ziel des Corona-Hilfsfonds ist die rasche Bereitstellung finanzieller Mittel für Unternehmen, denen wegen der Corona-Krise Liquidität fehlt. Fixkostenzuschüsse sollen das wirtschaftliche Überleben der Unternehmen sichern. Auch Geschäftsraummieten sind erfasst, doch diese stehen nicht ohne weiteres zu. Kommen sie wirklich als „Lösung“ des Konflikts (Konträre Standpunkte – Was wurde bisher entschieden? (immobilienrecht-klagenfurt.at) in Betracht? Fixkostenzuschüsse [...]

Von |2021-02-19T10:50:44+01:00Februar 19th, 2021|Immobilien|

Das Virus im Bestandsrecht – Ja/Nein/Vielleicht

Während in Deutschland nach rechtlichen Möglichkeiten (lesen Sie dazu unseren Beitrag zum Wegfall der Geschäftsgrundlage in Deutschland Immobilien - Frimmel I Anetter Rechtsanwälte GMBH (immobilienrecht-klagenfurt.at) zur Lösung des Corona-bedingten Konflikts im Bestandsrecht gesucht wird, hat das österreichische ABGB die Risikonorm des § 1104 parat, wonach im Seuchenfall das wirtschaftliche Nutzungsrisiko auf den Vermieter übergeht. [...]

Von |2021-02-15T12:39:25+01:00Februar 15th, 2021|Immobilien|
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