§ 908 ABGB – Der Begriff des „Angeldes“

Beim Abschluss eines Kaufvertrages können die Parteien vereinbaren, dass eine Vorauszahlung erfolgen soll. Wird ein Teil des Kaufpreises dementsprechend vorausgezahlt, kann das der Vertragsbekräftigung und Sicherstellung der Erfüllung dienen oder eine bloße Anzahlung im Sinne einer Teilzahlung sein. Doch wo liegt der Unterschied zwischen Angeld und Anzahlung und welche Kriterien sind dabei von Relevanz? [...]

Von |2021-05-03T11:14:37+02:00Mai 3rd, 2021|Privat & Familie, Unternehmen|

Handwerkliche Tätigkeiten – hohe Kosten wegen „Pfusch“!

Es ist reizvoll, einen „Amateur“ aus dem Familien- oder Bekanntenkreis kleinere Handwerkstätigkeiten im eigenen Zuhause oder Garten durchführen zu lassen, doch manche Arbeiten erfordern Fachkenntnisse, damit Gefahren vermieden werden können. Kommt es zu einem Personen- oder Sachschaden aufgrund der gut gemeinten aber laienhaften Durchführung von bestimmten Arbeiten, stellt sich die Frage, wer für welchen [...]

Von |2021-04-28T11:46:06+02:00April 28th, 2021|Immobilien|

Leistungsverweigerungsrecht des Bestellers – Haftrücklass(garantie)

Bei Kauf- und Werkverträgen müssen wechselseitig Leistungen erbracht werden. Der Käufer/Werkbesteller schuldet den Kaufpreis bzw. den Werklohn und soll dafür eine mangelfreie Ware oder Werkleistung erhalten. Liegt jedoch ein Mangel vor, so kann er der Werklohn- bzw. Kaufpreisklage die Einrede des nicht erfüllten Vertrags entgegenhalten. Doch wann liegt Schikane vor, wie lange kann die [...]

Von |2021-04-26T12:55:59+02:00April 26th, 2021|Immobilien|

Verkürzung über die Hälfte – Aufhebungsanspruch wegen laesio enormis?

Nach § 934 ABGB können Verträge wegen Verkürzung über die Hälfte aufgehoben werden. Damit soll ein inhaltlich ungerechter Vertrag aufhebbar sein, wenn gewisse Voraussetzungen vorliegen. Worauf kommt es an und kann die Bestimmung auch geltend gemacht werden, wenn die gekaufte Sache infolge eines schon im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vorliegenden Mangels, der einen Gewährleistungsanspruch begründen [...]

Von |2021-03-26T08:55:34+01:00März 26th, 2021|Privat & Familie, Unternehmen|

Unglück am Weg zum Augenarzt – Steht Patienten Schadenersatz vom Arzt zu?

Benötigt jemand einen Termin beim Augenarzt, ist naheliegend, dass der Patient (sehr) schlecht sehen kann bzw. Probleme mit den Augen hat. Kommt es im Gebäude der Arztpraxis zum Sturz, stellt sich die Frage ob und inwieweit der Mediziner dafür sorgen muss, dass seine Patienten nicht sehenden (oder weniger sehenden) Auges in ihr Unglück laufen? [...]

Von |2021-03-24T11:10:53+01:00März 24th, 2021|Privat & Familie|

Bankgarantie mit Effektivklausel – Sicherungsmittel beim Bauvertrag?

Bei Bauverträgen muss der Auftraggeber dem Auftragnehmer auf Verlangen eine Sicherstellung für den Werklohn leisten. Dafür kommen verschiedene Formen in Frage. Auch eine abstrakte Bankgarantie stellt ein taugliches Sicherungsmittel dar. Doch können auch Bankgarantien mit Effektivklauseln Sicherungsmittel in diesem Sinne sein? Diese Frage war bislang in der Lehre umstritten. Der Oberste Gerichtshof (OGH) befasste [...]

Von |2021-01-13T11:37:27+01:00Januar 13th, 2021|Immobilien|

Wirtschaftliches Ungleichgewicht zwischen Mieter und Vermieter – Anwendung des KSchG?

Zwischen Mieter und Vermieter besteht oft ein wirtschaftliches Ungleichgewicht. Geht die Unterlegenheit einer Vertragspartei so weit, dass man an eine gröbliche Benachteiligung im Sinne des § 879 (3) ABGB denken könnte, so liegt auch die Anwendung der Schutzbestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) nahe. Ist eine analoge Anwendung der Bestimmungen des KSchG wirklich zulässig? Worauf kommt [...]

Von |2020-11-13T09:28:51+01:00November 13th, 2020|Immobilien|

Bauträgervertrag über Wohnungseigentum – keine bücherliche Sicherstellung durch Miteigentum?

Bei einem Bauträgervertrag über Wohnungseigentum sind neben den Vorschriften des Bauträgervertragsgesetzes (BTVG) auch jene des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) zu beachten. Daraus ergeben sich Rechte und Pflichten. Vor allem die Sicherungspflicht des Bauträgers nach § 9 BTVG ist von besonderer Bedeutung. Dieser muss, sofern das BTVG beim jeweiligen Liegenschaftserwerb zur Anwendung gelangt, alle geleisteten Zahlungen des [...]

Von |2020-11-09T17:30:31+01:00November 9th, 2020|Immobilien|

Unzulässigkeit eines Vorkaufsrechts zur Umgehung der Beschränkung des § 5 (2) WEG?

Gemäß § 5 (2) Wohnungseigentumsgesetz (WEG) kann Eigentum an einem Kfz-Abstellplatz bis zum Ablauf von drei Jahren ab der erstmaligen Begründung von Wohnungseigentum an der Liegenschaft nur von einer Person erworben werden, welche auch Eigentümerin eines Bedarfsobjektes an dieser Liegenschaft ist. Das bedeutet, dass „liegenschaftsfremde“ Personen für eine gewisse Zeit vom Erwerb ausgeschlossen werden. [...]

Von |2020-11-09T16:36:12+01:00November 9th, 2020|Immobilien|

Nichterfüllungsschaden iZm verspäteter Fertigstellung eines Hotels und damit verursachter verzögerter Betriebseröffnung

Verbindlich zugesicherte Fertigstellungstermine sind bei sonstiger Schadenersatzpflicht einzuhalten. Eine einvernehmliche schlüssige Änderung vertraglich vereinbarter Fertigstellungstermine bedarf einer konkludenten übereinstimmenden Willenserklärung. Zum Sachverhalt: Die Klägerin ist Hotelbetreiberin. Sie schloss mit der beklagten Partei einen Vertrag bezüglich Bau- und Architektur des Hotels ab, in welchem auch genau festgelegt wurde, wann das Projekt fertiggestellt sein wollte. Da [...]

Von |2020-10-12T13:47:10+02:00Oktober 12th, 2020|Unternehmen|
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