Frohe Ostern 2021
In turbulenten Zeiten wie diesen wünschen wir Ihnen ganz besonders frohe und wohlverdiente Feiertage sowie ein schönes Osterfest. Auf dass es Ihnen Freude und Zufriedenheit bringe!
Verkürzung über die Hälfte – Aufhebungsanspruch wegen laesio enormis?
Nach § 934 ABGB können Verträge wegen Verkürzung über die Hälfte aufgehoben werden. Damit soll ein inhaltlich ungerechter Vertrag aufhebbar sein, wenn gewisse Voraussetzungen vorliegen. Worauf kommt es an und kann die Bestimmung auch geltend gemacht werden, wenn die gekaufte Sache infolge eines schon im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vorliegenden Mangels, der einen Gewährleistungsanspruch begründen [...]
Unglück am Weg zum Augenarzt – Steht Patienten Schadenersatz vom Arzt zu?
Benötigt jemand einen Termin beim Augenarzt, ist naheliegend, dass der Patient (sehr) schlecht sehen kann bzw. Probleme mit den Augen hat. Kommt es im Gebäude der Arztpraxis zum Sturz, stellt sich die Frage ob und inwieweit der Mediziner dafür sorgen muss, dass seine Patienten nicht sehenden (oder weniger sehenden) Auges in ihr Unglück laufen? [...]
Abkürzung durch freies Gelände – Haftet der Pistenhalter?
Derzeit ist das Wetter „perfekt“ und viele Österreicher drängt dies in die Berge. Zum Schifahren sind präparierte Pisten vorgesehen, doch momentan liegt genug Schnee und der Reiz ist groß, auch das freie Gelände neben den Pisten zu befahren. Wie sieht es aus, wenn das nicht präparierte Gelände regelmäßig als Abkürzung zum Parkplatz benutzt wird? [...]
Nichttragen eines Fahrradhelms – Kann Mitverschulden begründet werden?
Mit den zunehmend frühlingshafteren Temperaturen nimmt die Frequenz der Radfahrer auf den Straßen wieder zu. Das Unfallrisiko steigt ebenfalls, da auch nicht sportlich ambitionierte Fahrer unterwegs sind. Besonders gefährlich wird es, wenn kein Fahrradhelm getragen wird. Gibt es eine „Helmpflicht“ im Straßenverkehr und trifft den Sportler ein Mitverschulden, wenn es zu einem Unfall kommt [...]
Geliebtes Haustier – Trotzdem ist der Hund kein Kind!
Hundehotels, veganes Futter und die aktuelle Hundemode – viele Tierbesitzer lieben und pflegen ihren Vierbeiner wie ein Kind. Kann in solchen Fällen die für ein Kind geltende Rechtslage auf den Hund angewendet werden? Wie sieht es beim Unfalltod des Tieres aus? Darf die für den Verlust naher Angehöriger entwickelte Rechtsprechung auf ein geliebtes Tier [...]
Wo kommt meine Milch her? – EuGH beschränkt Pflicht zur Ursprungskennzeichnung
Die Herkunftskennzeichnung von Lebensmitteln ist ein für viele Verbraucher wichtiges Thema. Vor allem in Zeiten von Corona setzen viele vermehrt auf regionale Lebensmittel. Doch kommt „Salzburger Milch“ wirklich immer aus Salzburg? Sind Lebensmittelhersteller verpflichtet, das Ursprungsland eines Lebensmittels anzugeben? Die Herkunft aus einem bestimmten Land sagt zwar nicht unbedingt etwas über die Qualität des [...]
Kollision auf der Piste – Haftung des Skifahrers?
Mit etwas Verspätung durften die Skilifte in Österreich in dieser Saison doch öffnen. Die Freude unter den Skifahrern und Snowboardern ist groß. Das zeigt der Ansturm auf heimische Skigebiete. Das Risiko für Unfälle auf den Pisten ist erhöht und Kollisionen sind keine Seltenheit. Doch wer haftet im Fall eines unglücklichen Zusammenstoßes? Worauf kommt es [...]
Zustellung durch Hinterlegung – Worauf kommt es an?
Der Tag, an dem wir ein Schriftstück tatsächlich zur Kenntnis nehmen, stimmt nicht immer mit dem Tag der Zustellung überein. Bei Dokumenten, in welchen eine Frist festgelegt ist, die mit Zustellung zu laufen beginnt, ist dies von großer Bedeutung und kann zu Rechtsnachteilen führen. Fast jeder kennt die Situation: Man ist nicht zuhause und [...]
Sturz in einem Einkaufszentrum nach Feuchtreinigung – Verkehrssicherungspflicht?
Nach dem zweiten Lockdown dürfen nun Einkaufszentren wieder öffnen. Voller Euphorie werden sie sonst von den Menschen in der Vorweihnachtszeit besucht. Die Hygienebestimmungen sind weiterhin streng und Reinigungsarbeiten müssen in den Einkaufshallen regelmäßig durchgeführt werden. Nasse Schuhe und feucht gereinigte Böden – das Sturzrisiko ist erhöht. Doch wer haftet, wenn man als Kunde im [...]