Umstürzen eines morschen Baumes – Haftung nach § 1319 ABGB?

Stürme können große Schäden anrichten, das ist uns wohl allen bewusst. Doch nicht nur für die Einsatzkräfte bedeutet das Beseitigen der Folgen eines Unwetters eine Herausforderung, auch in rechtlicher Hinsicht tun sich einige Fragen auf. Insbesondere, wenn Privateigentum beschädigt wird, stellt sich die Frage, wer haftet. Besteht überhaupt ein Anspruch auf Schadenersatz und kann [...]

Von |2020-10-08T14:52:57+02:00Oktober 8th, 2020|Privat & Familie|

Körperverletzung im Zuge eines Fußballspiels – Anspruch auf Schmerzengeld und Haftung des Verursachers

Fußball ist auch bei uns eine sehr beliebte Sportart. Bei Turnieren stehen Teamgeist und Siegeswille im Vordergrund. Dass es im Zuge solcher Mannschaftssportarten häufig zu Unfällen kommt, ist nicht verwunderlich. Bei Verletzungen müssen die Spieler oft längere Zeit beim Training sowie bei Turnieren „aussetzen“, weswegen besonders Spät- und Dauerfolgen ärgerlich und für die Karriere [...]

Von |2020-09-22T13:36:05+02:00September 22nd, 2020|Privat & Familie|

Produkthaftungsgesetz – Schmerzengeld und Haftung für Unfallfolgen

Bei Produktfehlern ist zwischen Konstruktionsfehlern, Produktionsfehlern und Instruktionsfehlern zu unterscheiden. Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat sich in seiner jüngsten Entscheidung mit der Frage befasst, ob und welche Produktionsinstruktionen erforderlich sind und was gegeben sein muss, damit die maßgebenden Sicherheitserwartungen erfüllt sind. Zum Sachverhalt Der Kläger kaufte eine von der Beklagten hergestellte Stufenstehleiter, welche im [...]

Von |2020-09-08T11:02:00+02:00September 8th, 2020|Privat & Familie|

Sturz im Hotelzimmer – Wer haftet für die Folgen?

Egal, ob man im In- oder Ausland Urlaub macht, es kommt immer wieder zu mehr oder weniger drastischen Unfällen in den Unterkünften. Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat sich in seiner jüngsten Entscheidung mit der Frage befasst, wer für die Folgen eines Unfalls im Hotelzimmer haftet, wenn es im Rahmen eines Vertragsverhältnisses zu einem Schaden [...]

Von |2020-09-07T09:50:08+02:00September 7th, 2020|Privat & Familie|

Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Wege von sozialen Medien

Soziale Netzwerke bieten ein großes Potential für Persönlichkeitsverletzungen, weil die Mitteilungen einfach gestaltet sind, nur flüchtig betrachtet werden und kurzen Aufmerksamkeitsregeln folgen. Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat sich unlängst mit der Frage befasst, wann Persönlichkeitsrechte in solchen Kommunikationsforen verletzt sind und wie diese im Verhältnis zum Schutz der Meinungsfreiheit stehen. Zum Sachverhalt Der Beklagte [...]

Von |2020-09-01T12:41:38+02:00September 1st, 2020|IT & Geistiges Eigentum, Privat & Familie|

Grobes Verschulden am qualifizierten Mietzinsrückstand als Aufkündigungsgrund?

Grundsätzlich haben Mieter den vereinbarten Mietzins rechtzeitig an den Vermieter zu zahlen. In der Praxis trifft dies aber häufig nicht zu. Insbesondere in Coronazeiten sind verspätete oder länger ausbleibende Zahlungen keine Seltenheit mehr. Was geschieht, wenn Mieter den Mietzins über einen langen Zeitraum hinweg mit Verspätung zahlen? Müssen sie dann fürchten, aus der Wohnung [...]

Von |2020-08-21T10:02:18+02:00August 21st, 2020|Immobilien, Privat & Familie, Unternehmen|

COVID-19-Gesetz ist verfassungskonform, Verordnungen über Betretungsverbote waren teilweise gesetzwidrig.

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat zwischenzeitig, nach zusätzlich angesetzten Beratungen, weitere Entscheidungen über zwei Fälle getroffen, die sich gegen Gesetze und Verordnungen im Rahmen der COVID-19-Maßnahmen richten. Bereits seit Ende März treffen laufend Anträge und Beschwerden betreffend COVID-19 am VfGH ein. Die wichtigsten Ergebnisse im Überblick: Das COVID-19-Maßnahmengesetz vom März 2020 sieht für Unternehmen, die [...]

Von |2020-08-17T12:18:53+02:00August 17th, 2020|Privat & Familie, Unternehmen|

Umfang und Grenzen der Erhaltungspflicht des Vermieters nach § 1096 ABGB

Vermieter treffen in Bezug auf die Bestandsobjekte bestimmte Erhaltungspflichten. Regelungen dazu finden sich im Mietrechtsgesetz (MRG) und im Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuch (ABGB). In welchem Umfang der Vermieter verpflichtet ist, das Mietobjekt „in Stand zu halten“, welche Mängel er beseitigen muss und welche Ansprüche Mieter geltend machen können, muss im Einzelfall beurteilt werden. Der Oberste [...]

Von |2020-08-17T08:12:05+02:00August 17th, 2020|Immobilien, Privat & Familie|

Provisorische Maßnahmen versus Erhaltungsarbeit

In seiner jüngsten Entscheidung hat sich der Oberste Gerichtshof mit der Gegenüberstellung von provisorischen Maßnahmen und Erhaltungsarbeiten an einem Mietobjekt befasst. Was sind die Voraussetzungen für die Qualifikation als Erhaltungsarbeit und gibt es ein zeitliches Erfordernis hinsichtlich der Wirksamkeit der Maßnahmen? Zum Sachverhalt Die Hauptmieter stellten den Antrag, der Vermieterin den Wiedereinbau von Fenstern [...]

Von |2020-08-10T10:33:09+02:00August 7th, 2020|Immobilien, Privat & Familie|

Sturz durch Hund vor Einkaufszentrum – Kann die Halterin zur Verantwortung gezogen werden?

Tierhalter treffen bestimmte Verwahrungspflichten, die sie beachten müssen, wenn sie mit ihren Tieren an öffentlichen Orten unterwegs sind. Beispielsweise müssen Hunde an öffentlichen Orten, also vor Supermärkten oder in Parkanlagen, mit einem Maulkorb versehen sein oder an der Leine geführt werden. Wichtig ist dabei, dass eine jederzeitige Beherrschung des Tieres durch seinen Halter gewährleistet [...]

Von |2020-07-17T11:02:21+02:00Juli 17th, 2020|Privat & Familie, Unternehmen|
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