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Beliebte Badeseen – wo darf man schwimmen? Was sagt das Gesetz?

Österreichs Seen versprechen Abkühlung, wenn der Hochsommer an Hitzerekorden kratzt. Doch wer sich den Sprung ins kühle Nass juristisch leicht machen will, dem ist das Freibad anzuraten. Je nach Möglichkeit ist man auch mit hotel- oder hauseigenem Gewässerzugang auf der rechtlich sicheren Seite. Aber was gilt dort, wo das Baden nicht explizit vorgesehen ist? [...]

Von |2022-08-18T11:38:11+02:00August 18th, 2022|Privat & Familie|

Haussanierung durch den Lebensgefährten

In außerehelichen Beziehungen ist es durchaus üblich, sich gegenseitig bei Sanierungen unter die Arme zu greifen. Lebt bzw. wohnt man gemeinsam im Haus oder der Wohnung eines Partners, so werden Arbeits- bzw. Sanierungsleistungen dort oft auch vom anderen erbracht. Doch steht dem Lebensgefährten auch Jahre später noch ein Entgelt dafür zu? Worauf kommt es [...]

Von |2022-08-04T15:28:56+02:00August 4th, 2022|Privat & Familie|

Aufklärungspflicht bei Kaufverträgen

Beim Kaufvertrag sollen die Interessen beider Parteien gewahrt sein. Dazu muss oft vorab über mögliche Gefahren oder Risiken aufgeklärt werden. Doch kann man von einer allgemeinen Aufklärungspflicht sprechen oder liegt deren Umfang im Ermessen der Parteien? Worauf kommt es an? Generelle Aufklärungspflicht? Beim Kaufvertrag besteht schon vor Vertragsabschluss eine Interessenswahrungspflicht. Dieser entstammt auch die [...]

Von |2022-07-14T21:41:01+02:00Juli 14th, 2022|Privat & Familie, Unternehmen|

Scheidung – Kann Testament noch gelten?

In letztwilligen Verfügungen wird oft der Lebenspartner bzw. Ehegatte begünstigt. Trennt man sich Jahre später, so ist meist auch nicht mehr gewünscht, dass der Expartner testamentarisch erbt. Für diesen Fall ist im Gesetz vorgesorgt, doch was genau bedeutet das und macht es einen Unterschied, ob das Testament, in dem der frühere Partner begünstigt wird, [...]

Von |2022-06-16T05:47:49+02:00Juni 16th, 2022|Privat & Familie|

§ 1327 ABGB – Entgangene Beistandsleistungen

Bestreitet man als Ehepaar den Alltag bis ans Lebensende gemeinsam, so findet meist auch eine Aufgabenteilung im Haushalt statt. Verstirbt nun ein Ehegatte, so fallen auch die Leistungen, die dieser zu Lebzeiten für das unterhaltsbegründende Rechtsverhältnis erbracht hat, weg. Gibt es hier einen Ersatzanspruch? Falls ja, welche Leistungen sind in diesem Zusammenhang zu berücksichtigen? [...]

Von |2022-05-20T10:47:17+02:00Mai 20th, 2022|Privat & Familie|

Schadensminderungspflicht und Zuwarten mit Reparaturauftrag

Liegt ein Schaden an einer Liegenschaft oder einem Fahrzeug vor, so muss zunächst ein Reparaturauftrag erteilt werden. In der Praxis ist das besonders bei beschädigten Kfz von Relevanz. Muss der Geschädigte den Auftrag zur Reparatur immer gleich erteilen oder kann er damit auch zuwarten? Kann sich hier ein Konflikt mit seiner Schadensminderungspflicht ergeben? Schadensminderungspflicht [...]

Von |2022-03-31T20:12:25+02:00März 31st, 2022|Privat & Familie, Unternehmen|

Entgeltfortzahlung auch für Ungeimpfte?

Erkrankt ein Arbeitnehmer als Folge grober Fahrlässigkeit, kann der Arbeitgeber die Entgeltfortzahlung verweigern. Das kann z.B. vorkommen, wenn sich ein Mitarbeiter infolge Alkohol- oder Drogeneinflusses oder erheblicher Missachtung der Straßenverkehrsordnung verletzt hat. Auch nach Unfällen bei gefährlichen Sportarten, die die Kräfte und Fähigkeiten des Arbeitnehmers überfordern, kann die Entgeltfortzahlungspflicht entfallen. Wie sieht es aber [...]

Von |2021-10-18T12:41:25+02:00Oktober 18th, 2021|Privat & Familie, Unternehmen|

Impfpflicht – Kann der Arbeitgeber sie anordnen?

Über eventuelle Testpflichten am Arbeitsplatz haben wir Sie bereits in unserem Beitrag (Testen und Impfen – Die 3 G’s im Job? (rechtdirekt.at) informiert. Doch wie sieht es hinsichtlich einer Impfpflicht aus? Wie weit gehen in dieser Pandemie die Schutzpflichten des Arbeitgebers? Können Arbeitgeber von ihren Mitarbeitern verlangen, dass sie sich gegen COVID impfen lassen [...]

Von |2021-09-06T11:11:16+02:00September 6th, 2021|Privat & Familie, Unternehmen|

Rechtsprechung zu Arbeitsunfällen im Homeoffice

Ob es sich um einen Arbeitsunfall handelt, ist in erster Linie davon abhängig, ob sich dieser während der dienstlichen Tätigkeit am Arbeitsplatz ereignet.  Wegen der Corona-Pandemie hat die Bedeutung von Homeoffice stark zugenommen. Daher stellt sich nun die Frage, ob es sich auch um einen Arbeitsunfall handelt, wenn sich dieser zwar während der offiziellen [...]

Von |2021-08-20T11:38:53+02:00August 20th, 2021|Privat & Familie, Unternehmen|

Erfüllungsort der Verbesserungspflicht im In- oder Ausland?

Wenn ein Unternehmer zur Verbesserung oder zum Austausch verpflichtet ist, so hat er diese Pflicht grundsätzlich an dem Ort, an dem die Sache übergeben worden ist oder an dem Ort, an dem sich die Sache gewöhnlich befindet, zu erfüllen. Das alles gilt unter bestimmten Voraussetzungen. Doch welche sind das im Detail, wie sieht es [...]

Von |2021-08-18T12:57:37+02:00August 18th, 2021|Privat & Familie, Unternehmen|
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