Die Energiekrise und der Klimawandel zwingen zur Suche nach Alternativen zu fossilen Energiequellen. Die Erneuerbare-Energie-Gemeinschaft (EEG) könnte eine vielversprechende Lösung für die Zukunft der Energieversorgung sein. Doch schafft sie geeignete Bedingungen, um selbst erzeugten Strom zu nutzen? Wie gemeinsam Energie nutzen? Privatpersonen, Klein- und Mittelunternehmen (KMUs) sowie Gemeinden können sich zu einer EEG zusammenschließen [...]
Das Ehegesetz gesteht dafür in manchen Fällen einen Ausweg aus der „ewigen“ Bindung zu. So kann man die Aufhebung der Ehe beantragen, wenn man sich bei der Hochzeit über wichtige Umstände getäuscht hat oder vom Partner gar arglistig in die Irre geführt worden ist. Ist eine voreheliche Beziehung oder gar Verlobung ein ausreichender Grund? [...]
Waldbrände werfen nicht nur ökologische, sondern auch rechtliche Fragen auf. Eine achtlos entsorgte Zigarette kann schwere Folgen nehmen. Doch wie weit geht die Haftung des Verursachers? Umfasst sie den ganzen Schaden und worauf kommt es in diesem Zusammenhang an? Die Ursachen für Waldbrände sind vielseitig, in den allermeisten Fällen werden sie aber von Menschen [...]
Österreichs Seen versprechen Abkühlung, wenn der Hochsommer an Hitzerekorden kratzt. Doch wer sich den Sprung ins kühle Nass juristisch leicht machen will, dem ist das Freibad anzuraten. Je nach Möglichkeit ist man auch mit hotel- oder hauseigenem Gewässerzugang auf der rechtlich sicheren Seite. Aber was gilt dort, wo das Baden nicht explizit vorgesehen ist? [...]
In außerehelichen Beziehungen ist es durchaus üblich, sich gegenseitig bei Sanierungen unter die Arme zu greifen. Lebt bzw. wohnt man gemeinsam im Haus oder der Wohnung eines Partners, so werden Arbeits- bzw. Sanierungsleistungen dort oft auch vom anderen erbracht. Doch steht dem Lebensgefährten auch Jahre später noch ein Entgelt dafür zu? Worauf kommt es [...]
Beim Kaufvertrag sollen die Interessen beider Parteien gewahrt sein. Dazu muss oft vorab über mögliche Gefahren oder Risiken aufgeklärt werden. Doch kann man von einer allgemeinen Aufklärungspflicht sprechen oder liegt deren Umfang im Ermessen der Parteien? Worauf kommt es an? Generelle Aufklärungspflicht? Beim Kaufvertrag besteht schon vor Vertragsabschluss eine Interessenswahrungspflicht. Dieser entstammt auch die [...]
In letztwilligen Verfügungen wird oft der Lebenspartner bzw. Ehegatte begünstigt. Trennt man sich Jahre später, so ist meist auch nicht mehr gewünscht, dass der Expartner testamentarisch erbt. Für diesen Fall ist im Gesetz vorgesorgt, doch was genau bedeutet das und macht es einen Unterschied, ob das Testament, in dem der frühere Partner begünstigt wird, [...]
Bestreitet man als Ehepaar den Alltag bis ans Lebensende gemeinsam, so findet meist auch eine Aufgabenteilung im Haushalt statt. Verstirbt nun ein Ehegatte, so fallen auch die Leistungen, die dieser zu Lebzeiten für das unterhaltsbegründende Rechtsverhältnis erbracht hat, weg. Gibt es hier einen Ersatzanspruch? Falls ja, welche Leistungen sind in diesem Zusammenhang zu berücksichtigen? [...]
Liegt ein Schaden an einer Liegenschaft oder einem Fahrzeug vor, so muss zunächst ein Reparaturauftrag erteilt werden. In der Praxis ist das besonders bei beschädigten Kfz von Relevanz. Muss der Geschädigte den Auftrag zur Reparatur immer gleich erteilen oder kann er damit auch zuwarten? Kann sich hier ein Konflikt mit seiner Schadensminderungspflicht ergeben? Schadensminderungspflicht [...]
Erkrankt ein Arbeitnehmer als Folge grober Fahrlässigkeit, kann der Arbeitgeber die Entgeltfortzahlung verweigern. Das kann z.B. vorkommen, wenn sich ein Mitarbeiter infolge Alkohol- oder Drogeneinflusses oder erheblicher Missachtung der Straßenverkehrsordnung verletzt hat. Auch nach Unfällen bei gefährlichen Sportarten, die die Kräfte und Fähigkeiten des Arbeitnehmers überfordern, kann die Entgeltfortzahlungspflicht entfallen. Wie sieht es aber [...]
