Sie beabsichtigen in der nächsten Zeit eine Immobilie bzw. ein Haus zu erwerben oder stehen bereits kurz davor? Dann laden wir Sie ein, sich unbedingt kurz Zeit zu nehmen und die von unserem Experten Herrn RA Dr. Egbert Frimmel M.B.L.-HSG in diesem aktuellen Podcast vom März 2023 rechtlich wertvollen Tipps vorab anzuhören, weil es uns [...]
Die Energiekrise und der Klimawandel zwingen zur Suche nach Alternativen zu fossilen Energiequellen. Die Erneuerbare-Energie-Gemeinschaft (EEG) könnte eine vielversprechende Lösung für die Zukunft der Energieversorgung sein. Doch schafft sie geeignete Bedingungen, um selbst erzeugten Strom zu nutzen? Wie gemeinsam Energie nutzen? Privatpersonen, Klein- und Mittelunternehmen (KMUs) sowie Gemeinden können sich zu einer EEG zusammenschließen [...]
Dass Umbauten am Mietobjekt vorgenommen werden müssen, ist keine Seltenheit. Abgesehen von erforderlichen Sanierungen können aber auch bauliche Maßnahmen an der gesamten Wohnanlage zu Veränderungen für einzelne Mieter führen. Doch inwiefern müssen diese solche Umbauten hinnehmen? Worauf kommt es an und wie sieht es aus, wenn das Mietobjekt sogar verkleinert würde? Anlassfall Erst kürzlich [...]
Waldbrände werfen nicht nur ökologische, sondern auch rechtliche Fragen auf. Eine achtlos entsorgte Zigarette kann schwere Folgen nehmen. Doch wie weit geht die Haftung des Verursachers? Umfasst sie den ganzen Schaden und worauf kommt es in diesem Zusammenhang an? Die Ursachen für Waldbrände sind vielseitig, in den allermeisten Fällen werden sie aber von Menschen [...]
Im pandemiebedingten Streit um Geschäftsraummieten gibt es eine neue Facette: Mieter, die wegen der Pandemie Zinsentfall oder Zinsminderung für ihre Geschäftslokale geltend gemacht haben, sehen sich zunehmend mit Räumungsklagen oder deren Androhung konfrontiert. Haben sie wirklich den Verlust ihres Betriebsstandorts zu befürchten, falls sie den Rechtsstreit verlieren? Was steht im MRG? Laut Mietrechtsgesetz (MRG) [...]
Bei Wohnungseigentumsverhältnissen können so genannte Benützungsregelungen getroffen werden. Doch was genau darf eine solche Regelung beinhalten? Gibt es ein „First come first serve“-Prinzip und können damit Sondernutzungsrechte geschaffen werden? Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat erst kürzlich Stellung zu diesem Thema genommen und zunächst festgestellt, dass jeder Wohnungseigentümer grundsätzlich eine gerichtliche Regelung über die Benützung [...]
Als Wohnungsmieter ist man zunächst (miet-)vertraglich gebunden. Wie lange die Bindung ist, kommt auf den jeweiligen Vertragsinhalt an. Doch gibt es eine Schranke für unangemessen lange Bindungen? Wie sieht es bei mehrjährigen Kündigungsverzichten aus? Inwiefern sind hier verbraucherschutzrechtliche Grenzen zu beachten? Mietrechtsgesetz Nach § 29 Absatz 2 Mietrechtsgesetz (MRG) kommt dem Mieter ab Ablauf [...]
Mietobjekte verändern sich im Laufe der Jahre, sei es durch Umbauten oder Erhaltungsarbeiten. Vor allem bei älteren Gebäuden werden oft Einbauten neuerer Anlagen, wie z.B. Aufzügen, notwendig. Doch kann einem Mieter, der schon vor den erfolgten baulichen Veränderungen im Haus gelebt hat, untersagt werden, diese zu nutzen? Erst kürzlich ging es um die Frage, [...]
Nun gibt es wieder eine neue Entscheidung des Obersten Gerichtshofes (OGH) im Streit um Geschäftsraummieten in Zusammenhang mit COVID-19. Auf unserer Immobilien-Homepage finden sich bereits einige Beiträge rund um diese Thematik. Im aktuellsten Judikat setzt sich das Höchstgericht mit der Frage auseinander, ob die objektiv bestehende Möglichkeit, ein Liefer- oder Abholservice anzubieten, eine zumindest [...]
Die letzte Urlaubssaison stand im Zeichen der Coronapandemie, nun stehen die Sommerferien vor der Türe und Personalmangel bei der Abfertigung sorgt für chaotische Zustände in manchen Abflughallen. Flüge werden gestrichen, immer öfter müssen Fluggäste auch mit Verspätungen und sehr langen Wartezeiten rechnen. Doch welche Rechte haben frustrierte Fluggäste? Rechts- und Anspruchsgrundlage Die wesentliche Rechtsgrundlage [...]
