Mehrkostenforderung des Werkunternehmers – Bauverzögerung

Die Ursachen für eine Bauverzögerung sind vielfältig. Aktuell muss oft auf Baustoffe bzw. Material gewartet werden, dessen Preise teilweise stark gestiegen sind. Nun kann es aber auch vorkommen, dass Umstände auf der Seite des Bestellers zu einer Bauverzögerung führen. Wie sieht es aus, wenn der Unternehmer deshalb zu erhöhtem Arbeitseinsatz und zu höheren Aufwendungen [...]

Von |2022-01-12T19:27:25+01:00Januar 12th, 2022|Immobilien|

Haftung: EKHG oder ABGB?

Neben der Verschuldenshaftung gibt es noch andere Arten der Haftung, durch welche eine Schadenersatzpflicht begründet werden kann. So beispielsweise auch die Gefährdungshaftung nach dem Eisenbahn- und Kraftfahrzeughaftpflichtgesetz (EKHG). Doch in welchem Verhältnis stehen diese zueinander? Können sie auch nebeneinander bestehen, sodass der Geschädigte quasi „die Wahl“ hat, worauf er seinen Anspruch stützt? Worauf kommt [...]

Von |2022-01-10T07:11:41+01:00Januar 10th, 2022|Privat & Familie, Unternehmen|

Bauten auf fremden Grund errichten

Grundsätzlich können Bauten auch auf fremden Grund errichtet werden, doch dafür stehen nur bestimmte Rechtsinstitute zur Verfügung. Worum genau handelt es sich dabei und was ist zu beachten? Können solche Gebäude auf fremden Grund sonderrechtsfähig sein und wie sieht es aus, wenn ein unbefristeter Bestandsvertrag vorliegt? Gebäude - Bestandteile einer Liegenschaft? Gebäude sind grundsätzlich [...]

Von |2021-12-20T07:12:26+01:00Dezember 20th, 2021|Immobilien|

Grunddienstbarkeit – nur zu Erholungszwecken?

Dienstbarkeiten oder Servituten sind beschränkte dingliche Nutzungsrechte an fremden Sachen, deren Eigentümer verpflichtet ist, etwas zu dulden oder zu unterlassen. Darunter fällt beispielsweise ein Wegerecht. Doch worin unterscheidet sich eine solche Grunddienstbarkeit von persönlichen Dienstbarkeiten und welche Voraussetzungen sind noch erforderlich? Unterschiede Das Sachenrecht unterscheidet zwischen Grunddienstbarkeiten und persönlichen Dienstbarkeiten. Erstere dienen der besseren [...]

Von |2021-12-13T07:03:41+01:00Dezember 13th, 2021|Immobilien|

Kein Anschluss an das öffentliche Wegenetz – Schenkung einer Liegenschaft

Grundstücke ohne Zufahrt haben oft nur einen geringen Wert. Werden sie zu einem geringen Preis erworben oder gar geschenkt, so stellt sich die Frage, ob dennoch ein Anspruch auf Einräumung eines Notwegs bestehen kann und worauf es dabei ankommt. Könnte unter Umständen sogar Rechtsmissbrauch vorliegen? Rechtsprechung Mit dieser Thematik hat sich der Oberste Gerichtshof [...]

Von |2021-11-29T11:14:17+01:00November 29th, 2021|Immobilien|

Kündigungsschutz auch für virtuelle Räume?

Virtuelle Räume haben im letzten Jahr stark an Bedeutung zugenommen. Neben den verbreiteten Onlinekonferenzen können sie aber auch im Mietrecht eine wichtige Rolle spielen. In diesem Zusammenhang stellt sich etwa die Frage, ob beim Vertragsabschluss nur gedachte Räumlichkeiten schon für den Mieterschutz zählen. Gilt also der Kündigungsschutz des Mietrechtsgesetzes auch dann, wenn beim Vertragsschluss [...]

Von |2021-11-22T13:19:38+01:00November 22nd, 2021|Immobilien|

Fremder Garten – Mitbenützungsrecht

Durch ein Vermächtnis können verschiedene Rechte eingeräumt werden. So beispielsweise ein Wohnungsgebrauchsrecht an einem Haus oder Hausteil bzw. auch ein Mitbenützungsrecht an einem Garten. Letzteres meint eine Nutzung des jeweiligen Gartens gemeinsam mit dem Eigentümer. Doch wie genau ist ein solches Recht ausgestaltet? Kann der Eigentümer den Garten trotzdem nach Belieben gestalten oder muss [...]

Von |2021-11-09T10:33:31+01:00November 9th, 2021|Immobilien|

Vermietung – Sind nur die Innenräume mitumfasst??

Wird eine Wohnung gemietet, so ist zunächst davon auszugehen, dass alle dazugehörigen Innenräume sowie gegebenenfalls auch ein Balkon oder eine Terrasse mitumfasst sind. Doch kann der Mietvertrag auch Abweichendes vorsehen? Was, wenn der Balkon, die Loggia oder Terrasse nicht im Vertragstext erwähnt werden? Was ist ausschlaggebend? Genau darum ging es in einem Fall, mit [...]

Von |2021-11-02T09:46:24+01:00November 2nd, 2021|Immobilien|

MRG – gesetzlicher Rahmen für die Kaution

Das Phänomen der Kaution ist in der (Mietrechts-)Praxis durchaus verbreitet und daher überaus wichtig. Wie bzw. wo ist diese gesetzlich geregelt und welche Verfahrensvorschriften sind anzuwenden, wenn es um den Rückforderungsanspruch des Mieters geht? Macht es einen Unterschied, ob die Abhandlung im streitigen oder außerstreitigen Verfahren erfolgt? Gesetzlicher Rahmen Mit § 16b Mietrechtsgesetz (MRG) [...]

Von |2021-10-25T11:53:33+02:00Oktober 25th, 2021|Immobilien|

Fehlendes Material – Wer trägt das Risiko?

Die Pandemie ist noch nicht zu Ende, da kommen weltweite Rohstoff-, Material- und Produktknappheiten dazu. Elektronikbauteile und Chips können nicht geliefert werden, weil Städte und Häfen unter Quarantäne stehen und Container sind teilweise um mehr als das Doppelte teurer geworden. Auch der Bauindustrie mangelt es an Baumaterialien und es stellt sich zunehmend die Frage, [...]

Von |2021-10-21T11:43:27+02:00Oktober 21st, 2021|Privat & Familie, Unternehmen|
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