Unternehmen Archive

Das neue Gewährleistungsrecht – Was bringt es den Verbrauchern?
Gallerie
Das neue Gewährleistungsrecht – Was bringt es den Verbrauchern?

Privat & Familie, Unternehmen

Das neue Gewährleistungsrecht – Was bringt es den Verbrauchern?

Ein neues Gewährleistungsrecht soll Verbrauchern künftig mehr Rechte bringen. Ein entsprechender Gesetzesentwurf ist nun bis zum 7. Mai 2021 in Begutachtung. Konkret geht es dabei um die Umsetzung der Warenkauf-Richtlinie (2019/771) und der Digitale-Inhalte-Richtlinie (2019/770) der EU. Letztere schafft ein EU-Gewährleistungsrecht für digitale Inhalte und Dienstleistungen und betritt insofern unionsrechtliches Neuland. Doch was bringt [...]

Von Julia Tialler|2021-05-07T10:28:40+02:00Mai 7th, 2021|Privat & Familie, Unternehmen|

§ 908 ABGB – Der Begriff des „Angeldes“
Gallerie
§ 908 ABGB – Der Begriff des „Angeldes“

Privat & Familie, Unternehmen

§ 908 ABGB – Der Begriff des „Angeldes“

Beim Abschluss eines Kaufvertrages können die Parteien vereinbaren, dass eine Vorauszahlung erfolgen soll. Wird ein Teil des Kaufpreises dementsprechend vorausgezahlt, kann das der Vertragsbekräftigung und Sicherstellung der Erfüllung dienen oder eine bloße Anzahlung im Sinne einer Teilzahlung sein. Doch wo liegt der Unterschied zwischen Angeld und Anzahlung und welche Kriterien sind dabei von Relevanz? [...]

Von Julia Tialler|2021-05-03T11:14:37+02:00Mai 3rd, 2021|Privat & Familie, Unternehmen|

OGH: Kein Rechtserwerb bei Scheinzession
Gallerie
OGH: Kein Rechtserwerb bei Scheinzession

Unternehmen

OGH: Kein Rechtserwerb bei Scheinzession

Die Zession ist die Abtretung einer Forderung an eine andere Person. Von einer Sicherungszession spricht man, wenn ein Schuldner zur Sicherung einer Forderung an seinen Gläubiger eine eigene Forderung abtritt. Wie sieht es aus, wenn man eine künftig entstehende Forderung abgetreten erhält, die schon zuvor wirksam zugunsten eines anderen (zur Sicherstellung) abgetreten wurde? Kann [...]

Von Julia Tialler|2021-04-30T11:11:15+02:00April 30th, 2021|Unternehmen|

Schutzschirm für Whistleblower – Geht dieser zu weit?
Gallerie
Schutzschirm für Whistleblower – Geht dieser zu weit?

Unternehmen

Schutzschirm für Whistleblower – Geht dieser zu weit?

Über die Whistleblower-Richtlinie der EU, die Österreich bis 17.Dezember 2021 umsetzen muss, haben wir Sie bereits in unserem Beitrag (EU-Richtlinie zum Schutz für Hinweisgeber/Whistlebllower (rechtdirekt.at) informiert. Zukünftig müssen viele Unternehmen und öffentliche Dienststellen interne Meldekanäle für Hinweisgeber einrichten, um diese besser vor Missständen zu schützen. Doch was genau kommt auf die Firmen zu und [...]

Von Julia Tialler|2021-04-08T10:01:37+02:00April 8th, 2021|Unternehmen|

Entschädigungen nach dem Epidemiegesetz
Gallerie
Entschädigungen nach dem Epidemiegesetz

Unternehmen

Entschädigungen nach dem Epidemiegesetz

Aufgrund der COVID-19-Maßnahmenverordnung (COVID‑19‑MV) bzw. der COVID-19-Lockerungsverordnung (COVID‑19‑LV) durften zahlreiche Geschäfte zunächst gar nicht und dann nur unter bestimmten Voraussetzungen betreten werden. Die Kundenzahl wurde begrenzt, Abstandsregeln und das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes waren (und sind) verpflichtend einzuhalten. Für viele Betriebe lohnte es sich nicht, zwischen den beiden Lockdowns überhaupt aufzusperren. Doch handelt es sich [...]

Von Julia Tialler|2021-03-16T12:45:17+01:00März 16th, 2021|Unternehmen|

Streitpunkt EU-Richtlinie: Bei Privatinsolvenzen herrscht Uneinigkeit
Gallerie
Streitpunkt EU-Richtlinie: Bei Privatinsolvenzen herrscht Uneinigkeit

Unternehmen

Streitpunkt EU-Richtlinie: Bei Privatinsolvenzen herrscht Uneinigkeit

Dass Unternehmen sich künftig schneller entschulden dürfen, wird von der EU vorgeschrieben (lesen Sie dazu unseren Beitrag Warten auf Rettungsanker für Firmen – Gesetzesentwurf liegt auf Eis (rechtdirekt.at). Ob das auch Privaten erlaubt sein soll, bleibt in Österreich noch ein Streitpunkt. Die Herausforderung Laut Kreditorenschutzverband (KSV) gingen im Jahr 2020 rund 7300 Personen in [...]

Von Julia Tialler|2021-02-22T10:56:12+01:00Februar 22nd, 2021|Unternehmen|

Warten auf Rettungsanker für Firmen – Gesetzesentwurf liegt auf Eis
Gallerie
Warten auf Rettungsanker für Firmen – Gesetzesentwurf liegt auf Eis

Unternehmen

Warten auf Rettungsanker für Firmen – Gesetzesentwurf liegt auf Eis

Weite Teile der Wirtschaft stecken noch im Lockdown fest, andere dürfen nun bestenfalls kleine Öffnungsschritte wagen. Was wird passieren, wenn die gesetzlichen Fristverlängerungen bzw. Aufschübe im Insolvenzrecht schrittweise enden? Muss mit einer Pleitewelle gerechnet werden? In unserem Beitrag (Insolvenzwelle ab Oktober 2020 befürchtet (rechtdirekt.at) haben wir bereits über die möglichen Ursachen dafür berichtet. Österreich [...]

Von Julia Tialler|2021-02-17T11:42:28+01:00Februar 17th, 2021|Unternehmen|

EU-Richtlinie zum Schutz für Hinweisgeber – Im Zweifel für den Whistleblower
Gallerie
EU-Richtlinie zum Schutz für Hinweisgeber – Im Zweifel für den Whistleblower

IT & Geistiges Eigentum, Unternehmen

EU-Richtlinie zum Schutz für Hinweisgeber – Im Zweifel für den Whistleblower

In ziemlich genau einem Jahr, nämlich am 17.12.2021, muss Österreich eine EU-Richtlinie umgesetzt haben, die einen Schutz für jene Personen vorsieht, welche auf Missstände in ihrem eigenen Umfeld aufmerksam machen. Eine politische Diskussion über die Umsetzung ist noch kaum wahrnehmbar, doch für größere Unternehmen und öffentliche Stellen stehen verpflichtende Maßnahmen bevor. Was genau regelt [...]

Von Julia Tialler|2021-01-15T10:56:32+01:00Januar 15th, 2021|IT & Geistiges Eigentum, Unternehmen|

Aufgriffsrecht im Insolvenzfall – Nur zum richtigen Preis?
Gallerie
Aufgriffsrecht im Insolvenzfall – Nur zum richtigen Preis?

Insolvenz & Sanierung, Unternehmen

Aufgriffsrecht im Insolvenzfall – Nur zum richtigen Preis?

Ob in Krisenzeiten wie diesen oder bereits bei der Gründung: Viele Unternehmen stellen sich die Frage, wie sie handeln sollen, wenn ein GmbH-Gesellschafter insolvent wird? Geht es nach den übrigen Gesellschaftern, so wäre es wünschenswert, den Anteil des insolventen Gesellschafters aufgreifen zu können. Ist das zulässig? Worauf kommt es an und wie kann man [...]

Von Julia Tialler|2020-11-20T10:32:37+01:00November 20th, 2020|Insolvenz & Sanierung, Unternehmen|

Onlinehandel und Auswärtsgeschäfte: Rücktrittsrecht bei individualisierten Waren?
Gallerie
Onlinehandel und Auswärtsgeschäfte: Rücktrittsrecht bei individualisierten Waren?

Unternehmen

Onlinehandel und Auswärtsgeschäfte: Rücktrittsrecht bei individualisierten Waren?

In Zeiten von COVID-19 boomt vor allem eines – der Onlinehandel. Dabei kann es schnell passieren, dass man im Webshop bestellte Waren plötzlich doch nicht mehr haben möchte. Wer gern online einkauft, weiß daher besonders zu schätzen, dass man in den meisten Fällen die im Internet bestellte Ware wieder zurückschicken kann. Doch gilt das [...]

Von Julia Tialler|2020-11-04T15:17:09+01:00November 4th, 2020|Unternehmen|