Unternehmen Archive

Kreditschädigende Äußerungen iSd § 7 UWG in Zusammenhang mit der Löschung einer Marke iSd § 4 (1) Z 4 MSchG
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Kreditschädigende Äußerungen iSd § 7 UWG in Zusammenhang mit der Löschung einer Marke iSd § 4 (1) Z 4 MSchG

IT & Geistiges Eigentum, Unternehmen

Kreditschädigende Äußerungen iSd § 7 UWG in Zusammenhang mit der Löschung einer Marke iSd § 4 (1) Z 4 MSchG

Unternehmen unterliegen heute einem ständigen Wettbewerb. Um sich von den Konkurrenten abzugrenzen, werden Marken verwendet, die im Markenregister einzutragen sind. Von der Registrierung sind jedoch die in § 4 (1) Markenschutzgesetz (MSchG) genannten Zeichen ausgeschlossen. Eifrige Mitbewerber suchen oft nach Gründen, ihre Konkurrenten bzw deren Marken am Markt hinter sich zu lassen. Das Bundesgesetz [...]

Von Julia Tialler|2020-10-20T08:26:15+02:00Oktober 20th, 2020|IT & Geistiges Eigentum, Unternehmen|

Löschung des Vorkaufsrechts der KG bei Übergang des Gesellschaftsvermögens auf verbleibende Gesellschafter (§ 142 UGB)?
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Löschung des Vorkaufsrechts der KG bei Übergang des Gesellschaftsvermögens auf verbleibende Gesellschafter (§ 142 UGB)?

Immobilien, Unternehmen

Löschung des Vorkaufsrechts der KG bei Übergang des Gesellschaftsvermögens auf verbleibende Gesellschafter (§ 142 UGB)?

Das Vorkaufsrecht ist das Recht, in einen Kaufvertrag durch einseitige empfangsbedürftige Willenserklärung gegenüber dem Verkäufer als Käufer eintreten zu dürfen. Diese Möglichkeit kann auch juristischen Personen zustehen. Bei natürlichen Personen erlischt dieses Recht, wenn der Berechtigte verstirbt, doch was gilt im Fall der Verschmelzung von Kapitalgesellschaften mit dem Vorkaufsrecht derjenigen Gesellschaft, deren Vermögen zur [...]

Von Julia Tialler|2020-10-13T11:38:27+02:00Oktober 13th, 2020|Immobilien, Unternehmen|

Bauliche Veränderungen an einem denkmalgeschützten Objekt – Wann liegt erheblich nachteiliger Gebrauch im Sinne des Mietrechtsgesetzes vor?
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Bauliche Veränderungen an einem denkmalgeschützten Objekt – Wann liegt erheblich nachteiliger Gebrauch im Sinne des Mietrechtsgesetzes vor?

Immobilien, Unternehmen

Bauliche Veränderungen an einem denkmalgeschützten Objekt – Wann liegt erheblich nachteiliger Gebrauch im Sinne des Mietrechtsgesetzes vor?

Der Oberste Gerichtshof hat sich in seiner jüngsten Entscheidung mit dem erheblich nachteiligen Gebrauch in Zusammenhang mit baulichen Veränderungen an einem denkmalgeschützten Objekt befasst. Wann liegt ein erheblich nachteiliger Gebrauch im Sinne des Mietrechtsgesetzes vor und inwiefern kann dies die Auflösung des Bestandsvertrags rechtfertigen? Zum Sachverhalt: Die Beklagten nahmen den Einbau einer Be-und Entlüftungsanlage, [...]

Von Egbert Frimmel|2020-08-10T09:44:30+02:00August 3rd, 2020|Immobilien, Unternehmen|

Grundbuchs-Novelle 2020 – Was wird neu geregelt?
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Grundbuchs-Novelle 2020 – Was wird neu geregelt?

Immobilien, Unternehmen

Grundbuchs-Novelle 2020 – Was wird neu geregelt?

Der Nationalrat hat in seinem jüngsten Beschluss am 8.7.2020 die Grundbuchs-Novelle 2020 (GB-Nov 2020) einstimmig genehmigt. Im Fokus der Novelle steht die Stärkung und praktikablere Ausgestaltung der Treuhänderrangordnung. Hauptziel ist es, dass die Vorteile dieser Rangordnung letztlich überwiegen und die Papierrangordnung zurückgedrängt wird. Dazu mussten insbesondere das Allgemeine Grundbuchgesetz 1955, das Grundbuchumstellungsgesetz und das [...]

Von Egbert Frimmel|2020-07-28T11:59:16+02:00Juli 28th, 2020|Immobilien, Unternehmen|

Winterdienst und Schneeräumung
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Winterdienst und Schneeräumung

Privat & Familie, Unternehmen

Winterdienst und Schneeräumung

Jedes Jahr im Winter, wenn es anfängt zu schneien, stellt sich die Frage, wer eigentlich für Schneeräumung und Streuung zuständig ist. Gemäß § 93 StVO haben Liegenschaftseigentümer die Pflicht, Gehwege zu räumen, streuen und zu säubern. Mieter oder Pächter trifft diese Obliegenheit nur, wenn das mit dem Vermieter/-pächter vertraglich vereinbart wurde. Grundsätzlich muss ein ein [...]

Von t.pfeffer|2019-03-03T15:50:44+01:00Februar 28th, 2019|Privat & Familie, Unternehmen|

Vereinfachte GmbH Gründung nach § 9a GmbHG
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Vereinfachte GmbH Gründung nach § 9a GmbHG

Unternehmen

Vereinfachte GmbH Gründung nach § 9a GmbHG

Mit dem Inkrafttreten des § 9a GmbHG am 01.01.2018 wurde die vereinfachte GmbH-Gründung in die Rechtsordnung eingefügt. Der Gesetzgeber möchte damit vor allem die Gründungsdauer verkürzen und die Gründungskosten senken, indem die Notariatskosten entfallen. Die vereinfachte Gründung ist nur unter bestimmten, im Gesetz normierten Voraussetzungen möglich.Welche Voraussetzungen muss man also erfüllen?Es muss sich um eine [...]

Von t.pfeffer|2018-12-14T14:06:41+01:00Dezember 14th, 2018|Unternehmen|