Produkthaftungsgesetz – Schmerzengeld und Haftung für Unfallfolgen

Bei Produktfehlern ist zwischen Konstruktionsfehlern, Produktionsfehlern und Instruktionsfehlern zu unterscheiden. Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat sich in seiner jüngsten Entscheidung mit der Frage befasst, ob und welche Produktionsinstruktionen erforderlich sind und was gegeben sein muss, damit die maßgebenden Sicherheitserwartungen erfüllt sind. Zum Sachverhalt Der Kläger kaufte eine von der Beklagten hergestellte Stufenstehleiter, welche im [...]

Von |2020-09-08T11:02:00+02:00September 8th, 2020|Privat & Familie|

Sturz im Hotelzimmer – Wer haftet für die Folgen?

Egal, ob man im In- oder Ausland Urlaub macht, es kommt immer wieder zu mehr oder weniger drastischen Unfällen in den Unterkünften. Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat sich in seiner jüngsten Entscheidung mit der Frage befasst, wer für die Folgen eines Unfalls im Hotelzimmer haftet, wenn es im Rahmen eines Vertragsverhältnisses zu einem Schaden [...]

Von |2020-09-07T09:50:08+02:00September 7th, 2020|Privat & Familie|

Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Wege von sozialen Medien

Soziale Netzwerke bieten ein großes Potential für Persönlichkeitsverletzungen, weil die Mitteilungen einfach gestaltet sind, nur flüchtig betrachtet werden und kurzen Aufmerksamkeitsregeln folgen. Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat sich unlängst mit der Frage befasst, wann Persönlichkeitsrechte in solchen Kommunikationsforen verletzt sind und wie diese im Verhältnis zum Schutz der Meinungsfreiheit stehen. Zum Sachverhalt Der Beklagte [...]

Von |2020-09-01T12:41:38+02:00September 1st, 2020|IT & Geistiges Eigentum, Privat & Familie|

Sturz durch Hund vor Einkaufszentrum – Kann die Halterin zur Verantwortung gezogen werden?

Tierhalter treffen bestimmte Verwahrungspflichten, die sie beachten müssen, wenn sie mit ihren Tieren an öffentlichen Orten unterwegs sind. Beispielsweise müssen Hunde an öffentlichen Orten, also vor Supermärkten oder in Parkanlagen, mit einem Maulkorb versehen sein oder an der Leine geführt werden. Wichtig ist dabei, dass eine jederzeitige Beherrschung des Tieres durch seinen Halter gewährleistet [...]

Von |2020-07-17T11:02:21+02:00Juli 17th, 2020|Privat & Familie, Unternehmen|
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