Streitpunkt EU-Richtlinie: Bei Privatinsolvenzen herrscht Uneinigkeit

Dass Unternehmen sich künftig schneller entschulden dürfen, wird von der EU vorgeschrieben (lesen Sie dazu unseren Beitrag Warten auf Rettungsanker für Firmen – Gesetzesentwurf liegt auf Eis (rechtdirekt.at). Ob das auch Privaten erlaubt sein soll, bleibt in Österreich noch ein Streitpunkt. Die Herausforderung Laut Kreditorenschutzverband (KSV) gingen im Jahr 2020 rund 7300 Personen in [...]

Von |2021-02-22T10:56:12+01:00Februar 22nd, 2021|Unternehmen|

Warten auf Rettungsanker für Firmen – Gesetzesentwurf liegt auf Eis

Weite Teile der Wirtschaft stecken noch im Lockdown fest, andere dürfen nun bestenfalls kleine Öffnungsschritte wagen. Was wird passieren, wenn die gesetzlichen Fristverlängerungen bzw. Aufschübe im Insolvenzrecht schrittweise enden? Muss mit einer Pleitewelle gerechnet werden? In unserem Beitrag (Insolvenzwelle ab Oktober 2020 befürchtet (rechtdirekt.at) haben wir bereits über die möglichen Ursachen dafür berichtet.  Österreich [...]

Von |2021-02-17T11:42:28+01:00Februar 17th, 2021|Unternehmen|

EU-Richtlinie zum Schutz für Hinweisgeber – Im Zweifel für den Whistleblower

In ziemlich genau einem Jahr, nämlich am 17.12.2021, muss Österreich eine EU-Richtlinie umgesetzt haben, die einen Schutz für jene Personen vorsieht, welche auf Missstände in ihrem eigenen Umfeld aufmerksam machen. Eine politische Diskussion über die Umsetzung ist noch kaum wahrnehmbar, doch für größere Unternehmen und öffentliche Stellen stehen verpflichtende Maßnahmen bevor. Was genau regelt [...]

Von |2021-01-15T10:56:32+01:00Januar 15th, 2021|IT & Geistiges Eigentum, Unternehmen|

Onlinehandel und Auswärtsgeschäfte: Rücktrittsrecht bei individualisierten Waren?

In Zeiten von COVID-19 boomt vor allem eines – der Onlinehandel. Dabei kann es schnell passieren, dass man im Webshop bestellte Waren plötzlich doch nicht mehr haben möchte. Wer gern online einkauft, weiß daher besonders zu schätzen, dass man in den meisten Fällen die im Internet bestellte Ware wieder zurückschicken kann. Doch gilt das [...]

Von |2020-11-04T15:17:09+01:00November 4th, 2020|Unternehmen|

EuGH zu E-Privacy: Cookies und „berechtigtes Interesse“

Bereits Anfang Oktober hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden, dass Tracking-Cookies die ausdrückliche Einwilligung der Nutzer erfordern. Aber was bedeutet das genau? In Bezug auf dieses Urteil waren noch einige Fragen ungeklärt. Viele Website-Betreiber rechtfertigten ihre „Datenschutz-Faulheit“ mit dem „berechtigten Interesse“ doch damit soll zukünftig Schluss sein. Das Urteil des EuGHs beruhte sowohl auf [...]

Von |2020-11-02T10:34:16+01:00November 2nd, 2020|IT & Geistiges Eigentum|
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