Scheidungsgrund – Wie lange hat man Zeit?

Zur Zerrüttung einer Ehe kann es aus verschiedenen Gründen kommen. Will man sich jedoch wegen einer Eheverfehlung des Partners scheiden lassen, so hat man dafür nicht unbegrenzt Zeit. Das Gesetz gibt vor, wie lange man nach Bekanntwerden der Eheverfehlung maximal warten darf. Die Entscheidung, eine Ehe endgültig zu beenden, ist keine leichte und wird [...]

Von |2021-12-16T10:50:48+01:00Dezember 16th, 2021|Privat & Familie|

Werbekennzeichnung auch für Influencer verpflichtend

Influencer haben einen bedeutenden Stellenwert im Marketing eingenommen. Das Thema Kennzeichnungspflicht wirft in diesem Zusammenhang aber noch einige Fragen auf. Nicht ganz klar ist beispielsweise, inwiefern Beiträge ohne Gegenleistung gekennzeichnet werden müssen bzw. worauf es hier generell ankommt. Schleichwerbung ist im Wettbewerb jedenfalls nicht zu unterschätzen. Doch sind unentgeltliche Beiträge, die auf Produkte von [...]

Von |2021-11-18T10:30:55+01:00November 18th, 2021|Unternehmen|

Bitcoin-Kauf und Geldwäsche

Mit 1. September ist eine neue Fassung des Geldwäschetatbestands in Kraft getreten. Selbst, wenn laut Gesetzgeber vieles beim Alten bleiben soll, könnte die Änderung das Potenzial haben, die Strafbarkeit in Einzelfällen zu verschärfen. Auch der Ankauf von Bitcoin wird in der öffentlichen Diskussion immer wieder in den Nahebereich der Kriminalität gerückt. Doch könnte dieser [...]

Von |2021-11-11T15:16:08+01:00November 11th, 2021|Unternehmen|

Ausscheidende Gesellschafter – Abfindungsanspruch?

Kommt es in einer Gesellschaft zu einem Gesellschafterwechsel, so kann dies verschiedene Ursachen haben, so beispielsweise auch das Ausscheiden eines oder mehrerer Gesellschafter. In einem solchen Fall stellt sich die Frage nach der konkreten Abfindung bzw. ob und in welchem Umfang ein Anspruch auf eine solche besteht. Gebührt eine Abfindung beim Gesellschafterwechsel nur in [...]

Von |2021-11-04T13:21:08+01:00November 4th, 2021|Unternehmen|

„Eltern haften für ihre Kinder“ – Darf ein verängstigtes Kind ein anderes verletzen?

Klingt etwas banal, ist es aber keineswegs: Ein Streit zwischen Kindern kann schwere Folgen haben und sogar eine Schadenersatzpflicht auslösen. Wann trifft das zu und wie viel Wahrheitsgehalt darf dem Satz „Eltern haften für ihre Kinder“ wirklich beigemessen werden? „Eltern haften für ihre Kinder“ – Wahr oder falsch? Der Satz „Eltern haften für ihre [...]

Von |2021-10-28T10:56:51+02:00Oktober 28th, 2021|Privat & Familie|

Insolvenzverschleppung für Miet-Masseforderungen – Haftung?

Bei einer zahlungsunfähigen GmbH muss der Masseverwalter die Miet-Masseforderungen bezahlen. Wie sieht es aus, wenn die Geschäftsraummieten ausbleiben bzw. dieser nicht bezahlt? Viele Vermieter würden bei Kenntnis der Zahlungsunfähigkeit des Mieters möglicherweise gar keinen Mietvertrag abschließen – wer haftet in diesem Fall für die nicht beglichenen Miet-Masseforderungen? Formeller und faktischer Geschäftsführer Diese Frage hatte [...]

Von |2021-10-15T10:24:28+02:00Oktober 15th, 2021|Unternehmen|

Gesamtabrechnung zwischen ausgeschiedenem Gesellschafter und Gesellschaft

Scheidet ein Gesellschafter aus der Gesellschaft aus, so findet stets eine Vermögensauseinandersetzung statt. Nach welchem Prinzip erfolgt eine solche bei Personengesellschaften und ist es auch möglich, dass der Erwerber des Geschäftsanteils in die Verbindlichkeiten des bisherigen Gesellschafters gegenüber der Gesellschaft eintritt? Prinzip der Gesamtabrechnung Mit diesen Fragen befasste sich vor Kurzem auch der Oberste [...]

Von |2021-09-30T11:59:15+02:00September 30th, 2021|Unternehmen|

Freundschaftliche Beziehung zu einem Dritten – Eheverfehlung nach § 49 EheG?

Führt man trotz aufrechter Ehe eine Liebesbeziehung zu einer dritten Person, so ist dies zweifellos eine Eheverfehlung im Sinn des § 49 Ehegesetz (EheG). Das hat Konsequenzen in Zusammenhang mit einer Scheidung bzw. dem Verschulden an der Zerrüttung der Ehe. Doch wie sieht es mit rein freundschaftlichen Beziehungen „neben“ der Ehe aus? Worauf kommt [...]

Von |2021-09-10T11:30:20+02:00September 10th, 2021|Privat & Familie|

Kartellrechtsreform – Könnten gewisse Kartelle in Zukunft erlaubt sein?

In der Gesetzgebung gibt es nun auch wieder vermehrt Vorhaben ohne Pandemiebezug. So wird auch eine Novelle des Kartell- und Wettbewerbsrechts angedacht. Dabei geht es in erster Linie um die Umsetzung der EU-Richtlinie 2019/1, die das Ziel hat, die nationalen Wettbewerbsbehörden zu stärken, etwa durch Rechts- und Vollstreckungshilfe. Es gibt aber auch andere Aspekte [...]

Von |2021-08-06T12:32:47+02:00August 6th, 2021|Unternehmen|

Wandlung beim Unternehmergeschäft

Auch im Gewährleistungsrecht macht es einen Unterschied, ob es sich beim Käufer um einen Unternehmer im Sinne des Unternehmensgesetzbuches (UGB) oder um einen Verbraucher handelt. Den Unternehmer trifft beispielsweise eine Rügeobliegenheit bei Vorliegen eines Mangels. Dazu muss der Käufer gewisse Untersuchungen vornehmen. Welche das sind und worauf es bei der Wandlung im Fall eines [...]

Von |2021-07-30T11:24:00+02:00Juli 30th, 2021|Unternehmen|
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