Entschädigungsansprüche für geschlossene Betriebe – ein Hoffnungsschimmer?

Zahlreiche Betriebe kämpfen mit hohen Verdienstentgängen aufgrund von behördlichen Schließungen, welche zur Eindämmung der Corona-Pandemie angeordnet wurden. Die Verordnung zur Verdienstentgangsregelung lässt sie nun wieder Hoffnung schöpfen. Laut Medienberichten sollen in Kärnten, Salzburg, Tirol und Vorarlberg bereits über 20.000 Anträge (inklusive Mehrfachansuchen) gestellt worden sein. Hintergrund: Aufgrund der Corona-Pandemie wurden in Kärnten, Tirol, Vorarlberg [...]

Von |2020-08-24T10:49:48+02:00August 24th, 2020|Unternehmen|

COVID-19-Gesetz ist verfassungskonform, Verordnungen über Betretungsverbote waren teilweise gesetzwidrig.

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat zwischenzeitig, nach zusätzlich angesetzten Beratungen, weitere Entscheidungen über zwei Fälle getroffen, die sich gegen Gesetze und Verordnungen im Rahmen der COVID-19-Maßnahmen richten. Bereits seit Ende März treffen laufend Anträge und Beschwerden betreffend COVID-19 am VfGH ein. Die wichtigsten Ergebnisse im Überblick: Das COVID-19-Maßnahmengesetz vom März 2020 sieht für Unternehmen, die [...]

Von |2020-08-17T12:18:53+02:00August 17th, 2020|Privat & Familie, Unternehmen|

Corona-Virus: KuKuSpoSiG – Gutschein oder Geld zurück?

Am 06.05.2020 ist ein weiteres coronabedingtes Gesetz mit dem klingenden Namen KuKuSpoSiG in Kraft getreten und regelt den Anspruch der Besucher und Teilnehmer von Kunst-, Kultur- oder Sportereignissen, die ihrerseits bezahlten „Eintrittskarten“, bei Absage des Ereignisses aufgrund der COVID-19 Pandemie, gegenüber dem Veranstalter zurückzufordern. Dabei ist der Zweck dieses Gesetzes die Unterstützung der jeweiligen [...]

Von |2020-05-12T08:01:08+02:00Mai 12th, 2020|Privat & Familie, Unternehmen|

Corona-Virus: Neuerungen in Bezug auf Betretungsverbote

Seit unseren letzten News über die Entschädigungen nach dem Epidemiegesetz wurden wieder einige Gesetze und Verordnungen erlassen, weshalb sich die Rechtslage auch in Bezug auf die bereits bestehenden Betretungsverbote verändert hat. In diesem Zusammenhang wurde vom zuständigen Bundesminister am 02.04.2020 eine weitere Verordnung erlassen, durch welche die Verordnung betreffend vorläufige Maßnahmen zur Verhinderung der [...]

Von |2020-04-08T13:33:58+02:00April 8th, 2020|Immobilien, Unternehmen|

Corona-Virus: Entschädigungen nach dem Epidemiegesetz

Wie wir bereits in unseren News berichtet haben, entfällt für jene Unternehmer, die ihr Unternehmen aufgrund der von der Bundesregierung erlassenen Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus geschlossen bleiben müssen, zumindest teilweise die Pflicht zur Bezahlung des Mietzinses und der Betriebskosten. In den folgenden News gehen wir nun näher darauf ein, ob diese [...]

Von |2020-04-08T13:58:00+02:00April 1st, 2020|Immobilien, Unternehmen|
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