Werkvertrag – Vermutung der Mangelhaftigkeit

Wenn das Geleistete vom Geschuldeten im Sinne der vertraglichen Leistungsbeschreibung abweicht, liegt beim Werkvertrag ist ein Mangel nach § 922 ABGB vor. Doch das Vorliegen eines Mangels kann sich auch bereits aus einer Vermutung ergeben. Welche Ansprüche erfasst die Vermutung und wem obliegt der Beweis? Wie verhält es sich außerdem mit Mangelfolgeschäden? Vermutung genügt [...]

Von |2021-08-09T12:46:52+02:00August 9th, 2021|Immobilien|

Voraussetzungen für die Streitanmerkung nach § 61 GBG

Das Grundbuchsgesetz (GBG) sieht vor, dass derjenige, der durch eine Einverleibung in einem bücherlichen Recht verletzt sein könnte, unter gewissen Umständen die Anmerkung eines bestehenden Streits im Grundbuch beantragen kann. Doch was genau sind die Voraussetzungen für eine solche Streitanmerkung und wonach ist bei der Bewilligung zu differenzieren? OGH zur Streitanmerkung Der Oberste Gerichtshof [...]

Von |2021-08-02T15:13:37+02:00August 2nd, 2021|Immobilien|

Ausmaß und Umfang einer Dienstbarkeit

Mit dem Begriff Servitut wird die Dienstbarkeit an einer fremden Sache bezeichnet, die entweder eine Duldung oder eine Unterlassung begründen kann. Mit anderen Worten heißt das, dass der Eigentümer das dienende Grundstück in einzelnen Beziehungen nutzen kann. Doch wie sieht es aus, wenn Ausmaß und Umfang dieses eingeräumten Rechts nicht näher festgelegt sind? Wonach [...]

Von |2021-07-26T10:52:53+02:00Juli 26th, 2021|Immobilien|

Das Betretungsrecht des Bestandgebers

Gegen Bezahlung des Bestandzinses hat der Vermieter dem Mieter im Normalfall das Bestandsobjekt für eine gewisse Zeit zum Gebrauch zu überlassen. Doch ganz so einfach ist es in der Praxis oft nicht, denn in Bestandsverhältnissen kommen beiden Parteien bestimmte Rechte und Pflichten zu, deren Ausübung nicht zwangsläufig für beide Vertragsteile erfreulich ist. So ist [...]

Von |2021-07-19T10:57:06+02:00Juli 19th, 2021|Immobilien|

Abschluss eines Bestandsvertrags auf bestimmte oder unbestimmte Zeit?

Bestandsverträge können auf bestimmte oder auf unbestimmte Zeit abgeschlossen werden. Nach welchen Kriterien wird die Dauer aber bei der Auslegung des Vertrags beurteilt und wovon hängt sie ab? Könnte die Vereinbarung aller Kündigungsgründe des § 30 Abs 2 Mietrechtsgesetz (MRG) schon eine ausreichende Beschränkung darstellen und auf eine bloß bestimmte Vertragsdauer hindeuten? Rechtsprechung des [...]

Von |2021-07-12T10:26:54+02:00Juli 12th, 2021|Immobilien|

Geld für ausbleibende Hilfe beim Bau – Ersatz des Verdienstentgangs?

Kommt es aufgrund eines Unfalls zum Verlust oder zur Beeinträchtigung der Arbeitskraft, so kann unter bestimmten Voraussetzungen der Ersatz des daraus resultierenden Verdienstentgangs begehrt werden. Welche Kriterien müssen erfüllt sein, damit ein solcher Ersatzanspruch bejaht wird, für welche Tätigkeiten gebührt Verdienstentgang eigentlich und wie sieht es aus, wenn es bloß um Unterstützungsarbeiten im eigenen [...]

Von |2021-07-05T10:50:29+02:00Juli 5th, 2021|Immobilien|

Gefährdungslage? – Beide Ehegatten als Mitmieter

Über die gemeinsame Ehewohnung ist oft nur ein Ehegatte verfügungsbefugt, wobei dieser gemäß § 97 ABGB nichts unternehmen darf, wodurch der andere Ehegatte die Wohnung, auf die er zur Deckung seines Wohnbedürfnisses angewiesen ist, verliert. Doch wie sieht es aus, wenn beide Ehegatten Mieter der Wohnung sind? Darf einer sie dann auch im Alleingang [...]

Von |2021-06-28T10:57:49+02:00Juni 28th, 2021|Immobilien|

Mietstreit und Hilfsgelder iZm COVID-19

In unseren Beiträgen (Kürzung von Geschäftsraummiete - Bestätigung durch die 2. Instanz (immobilienrecht-klagenfurt.at); Corona-Hilfsfonds – Zuschüsse ersetzen Zinsminderung nicht (immobilienrecht-klagenfurt.at); ...) haben wir Sie bereits über die aktuelle Rechtslage bezüglich COVID-19 und Geschäftsraummieten informiert. Im so genannten Mietstreit spielen nun jedoch diverse Staatshilfen, die Unternehmer pandemiebedingt erhalten, eine immer größere Rolle. Viele betroffene Vermieter [...]

Von |2021-06-21T11:14:48+02:00Juni 21st, 2021|Immobilien, Unternehmen|

Gefährdung der bestimmungsgemäßen Nutzung beim Liegenschaftseigentum

Wesentliche (bauliche) Veränderungen auf unmittelbar benachbarten Grundstücken können unter Umständen eine Gefährdung der dinglichen Rechte von Nachbar- Liegenschaftseigentümern mit sich bringen. Doch nach welchen Kriterien wird beurteilt, ob eine solche Gefährdung vorliegt? Wie sieht es aus, wenn die bestimmungsgemäße Nutzung dauerhaft erschwert oder gar unmöglich gemacht wird und kann diese auch in Form einer [...]

Von |2021-06-14T11:11:00+02:00Juni 14th, 2021|Immobilien|

Schikanöse Zurückbehaltung des Werklohns-Verbesserungsverzug

Wenn ein Werkvertrag noch nicht vollständig erfüllt worden ist, kann der Werkbesteller bis zur Beseitigung aller bestehenden Mängel seine eigene Leistung verweigern, also den Werklohn noch zurückbehalten. Doch besteht dieses Leistungsverweigerungsrecht auch bei bloß geringfügigen Mängeln und kann der Besteller dann den gesamten Werklohn zurückbehalten? Wie verhält es sich, wenn die Ausübung dieses Rechts [...]

Von |2021-06-08T11:30:51+02:00Juni 8th, 2021|Immobilien, Unternehmen|
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