WEG – Müssen Eigentümer von im Erdgeschoss gelegenen Objekten Liftkosten bezahlen?

Je nachdem, in welchem Stockwerk des Hauses die eigene Eigentumswohnung gelegen ist, kann man von einem Aufzug mehr oder weniger profitieren. Wer hat die Kosten für den Lift zu tragen und können die Erdgeschosswohnungseigentümer davon befreit werden? Was ist erforderlich, um den Aufteilungsschlüssel zwischen den Wohnungseigentümern zu ändern? In einer früheren Entscheidung des OGH [...]

Von |2020-11-16T13:01:31+01:00November 16th, 2020|Immobilien|

Wirtschaftliches Ungleichgewicht zwischen Mieter und Vermieter – Anwendung des KSchG?

Zwischen Mieter und Vermieter besteht oft ein wirtschaftliches Ungleichgewicht. Geht die Unterlegenheit einer Vertragspartei so weit, dass man an eine gröbliche Benachteiligung im Sinne des § 879 (3) ABGB denken könnte, so liegt auch die Anwendung der Schutzbestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) nahe. Ist eine analoge Anwendung der Bestimmungen des KSchG wirklich zulässig? Worauf kommt [...]

Von |2020-11-13T09:28:51+01:00November 13th, 2020|Immobilien|

Bauträgervertrag über Wohnungseigentum – keine bücherliche Sicherstellung durch Miteigentum?

Bei einem Bauträgervertrag über Wohnungseigentum sind neben den Vorschriften des Bauträgervertragsgesetzes (BTVG) auch jene des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) zu beachten. Daraus ergeben sich Rechte und Pflichten. Vor allem die Sicherungspflicht des Bauträgers nach § 9 BTVG ist von besonderer Bedeutung. Dieser muss, sofern das BTVG beim jeweiligen Liegenschaftserwerb zur Anwendung gelangt, alle geleisteten Zahlungen des [...]

Von |2020-11-09T17:30:31+01:00November 9th, 2020|Immobilien|

Unzulässigkeit eines Vorkaufsrechts zur Umgehung der Beschränkung des § 5 (2) WEG?

Gemäß § 5 (2) Wohnungseigentumsgesetz (WEG) kann Eigentum an einem Kfz-Abstellplatz bis zum Ablauf von drei Jahren ab der erstmaligen Begründung von Wohnungseigentum an der Liegenschaft nur von einer Person erworben werden, welche auch Eigentümerin eines Bedarfsobjektes an dieser Liegenschaft ist. Das bedeutet, dass „liegenschaftsfremde“ Personen für eine gewisse Zeit vom Erwerb ausgeschlossen werden. [...]

Von |2020-11-09T16:36:12+01:00November 9th, 2020|Immobilien|

Kündigung wegen Nichtbenützung einer zusätzlich angemieteten Wohnung?

Hat man zwei Wohnungen in einem Haus gemietet, so stellt sich für den Vermieter oft die Frage, ob beide Wohnungen überhaupt regelmäßig genutzt werden. Die fehlende regelmäßige Verwendung eines Objekts zu Wohnzwecken und der Mangel eines dringenden Wohnbedürfnisses stellen tatsächlich einen Kündigungsgrund dar. Hat man als Mieter zweier Wohnungen wirklich immer eine Kündigung zu [...]

Von |2020-11-05T13:34:28+01:00November 5th, 2020|Immobilien|

Wer ist mein Vermieter? Vor- und Nachteile, wenn man von einem Unternehmer mietet.

Stellt sich der bisher bezahlte Mietzins als überhöht heraus oder hat man eine Reparatur, für welche der Vermieter verantwortlich gewesen wäre, vorfinanziert, so stellt sich häufig die Frage, ob man als Wohnungsmieter Forderungen gegen den Vermieter mit dem Mietzins aufrechnen darf.  In Mietvertrag-Formblättern lassen sich nicht selten Klauseln finden, die eine solche Aufrechnung verbieten. [...]

Von |2020-10-27T12:07:35+01:00Oktober 27th, 2020|Immobilien, Unternehmen|

Eigentumswohnung mit Garagenplatz – Was tun, wenn der Parkplatz kaum nutzbar ist?

Erwirbt man eine Eigentumswohnung mit Parkplatz, so stellt sich die Frage, ob dieser wohnungseigetumstauglich ist und was man als Erwerber tun kann, wenn der Parkplatz aufgrund seiner baulichen Beschaffenheit (Größe, Einparkmöglichkeit, Platz,..) kaum nutzbar ist? Muss der Bauträgervertrag Informationen dazu enthalten? Zur Wohnungseigentumstauglichkeit von Parkplätzen: Hinsichtlich der Abstellplätze für Kraftfahrzeuge gilt bereits seit 2002, [...]

Von |2020-10-27T08:55:52+01:00Oktober 27th, 2020|Immobilien|

Löschung des Vorkaufsrechts der KG bei Übergang des Gesellschaftsvermögens auf verbleibende Gesellschafter (§ 142 UGB)?

Das Vorkaufsrecht ist das Recht, in einen Kaufvertrag durch einseitige empfangsbedürftige Willenserklärung gegenüber dem Verkäufer als Käufer eintreten zu dürfen. Diese Möglichkeit kann auch juristischen Personen zustehen. Bei natürlichen Personen erlischt dieses Recht, wenn der Berechtigte verstirbt, doch was gilt im Fall der Verschmelzung von Kapitalgesellschaften mit dem Vorkaufsrecht derjenigen Gesellschaft, deren Vermögen zur [...]

Von |2020-10-13T11:38:27+02:00Oktober 13th, 2020|Immobilien, Unternehmen|

Bauplätze und auffallende Sorglosigkeit im Notwegerecht

Sie sind frisch gebackener Liegenschaftseigentümer? Die Freude über den neuen Erwerb kann schnell getrübt werden, wenn sich herausstellt, dass die Verbindung mit dem öffentlichen Wegenetz mehr als zu wünschen übrig lässt. Die Idee eines Notwegs ist zwar kreativ, aber nicht immer hilfreich. Vorherige Beratung kann solche „Ärgernisse“ vorbeugen. Auch der Oberste Gerichtshof (OGH) hat [...]

Von |2020-09-15T15:27:22+02:00September 15th, 2020|Immobilien|

Exzessives Lüften und tropfendes Gießwasser – Wann liegt unleidliches Verhalten iSd MRG vor?

In der Praxis kommt es oft zum Streit darüber, was Vermieter hinnehmen müssen und wann sie Störer vor die Tür setzen können. Vermeintliche „Kleinigkeiten“ können für die Mitmieter im Alltag äußerst störend und belastend sein, wenn ein gewisses Ausmaß überschritten wird. Der OGH hat sich unlängst mit der Frage befasst, wann unleidliches Verhalten im [...]

Von |2020-09-14T10:53:07+02:00September 14th, 2020|Immobilien|
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