Wirtschaftliches Ungleichgewicht zwischen Mieter und Vermieter – Anwendung des KSchG?

Zwischen Mieter und Vermieter besteht oft ein wirtschaftliches Ungleichgewicht. Geht die Unterlegenheit einer Vertragspartei so weit, dass man an eine gröbliche Benachteiligung im Sinne des § 879 (3) ABGB denken könnte, so liegt auch die Anwendung der Schutzbestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) nahe. Ist eine analoge Anwendung der Bestimmungen des KSchG wirklich zulässig? Worauf kommt [...]

Von |2020-11-13T09:28:51+01:00November 13th, 2020|Immobilien|

Schutz von Geschäftsgeheimnissen – Beweispflicht?

Unternehmen haben meist großes Interesse daran, dass ihre betriebsinternen Daten geheim gehalten werden. Dabei geht es vor allem um den Wettbewerbsdruck. Das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) sieht dazu explizite Regelungen vor. Natürlich haben Arbeitnehmer Zugang zu verschiedenen betrieblichen Daten. Doch was gilt nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses? Wann ist das Verfügen über ein Geschäftsgeheimnis [...]

Von |2020-11-11T13:21:39+01:00November 11th, 2020|Unternehmen|

Onlinehandel und Auswärtsgeschäfte: Rücktrittsrecht bei individualisierten Waren?

In Zeiten von COVID-19 boomt vor allem eines – der Onlinehandel. Dabei kann es schnell passieren, dass man im Webshop bestellte Waren plötzlich doch nicht mehr haben möchte. Wer gern online einkauft, weiß daher besonders zu schätzen, dass man in den meisten Fällen die im Internet bestellte Ware wieder zurückschicken kann. Doch gilt das [...]

Von |2020-11-04T15:17:09+01:00November 4th, 2020|Unternehmen|

Wer ist mein Vermieter? Vor- und Nachteile, wenn man von einem Unternehmer mietet.

Stellt sich der bisher bezahlte Mietzins als überhöht heraus oder hat man eine Reparatur, für welche der Vermieter verantwortlich gewesen wäre, vorfinanziert, so stellt sich häufig die Frage, ob man als Wohnungsmieter Forderungen gegen den Vermieter mit dem Mietzins aufrechnen darf.  In Mietvertrag-Formblättern lassen sich nicht selten Klauseln finden, die eine solche Aufrechnung verbieten. [...]

Von |2020-10-27T12:07:35+01:00Oktober 27th, 2020|Immobilien, Unternehmen|
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