Waldbrände – Berechtigung zum Reiserücktritt?

Derzeit plagt eine Hitzewelle weite Teile Südeuropas und macht auch vor beliebten Urlaubszielen nicht Halt. Es gibt Temperaturen weit über der 40-Grad-Marke und einige Waldbrände haben große Schäden angerichtet. Viele Urlauber stellen sich daher die Frage, ob ein Rücktritt von einer bevorstehenden Reise in betroffene Gebiete möglich ist, welche Voraussetzungen dafür vorliegen müssen und [...]

Von |2021-09-01T11:19:18+02:00September 1st, 2021|Privat & Familie, Unternehmen|

Erfüllungsort der Verbesserungspflicht im In- oder Ausland?

Wenn ein Unternehmer zur Verbesserung oder zum Austausch verpflichtet ist, so hat er diese Pflicht grundsätzlich an dem Ort, an dem die Sache übergeben worden ist oder an dem Ort, an dem sich die Sache gewöhnlich befindet, zu erfüllen. Das alles gilt unter bestimmten Voraussetzungen. Doch welche sind das im Detail, wie sieht es [...]

Von |2021-08-18T12:57:37+02:00August 18th, 2021|Privat & Familie, Unternehmen|

Rücktritt – Vertrag wegen Geschäftsunfähigkeit nichtig?

Wird ein Vertrag abgeschlossen, wobei sich später zeigt, dass ein Vertragspartner geschäftsunfähig ist, so stellt sich die Frage, ob das Rechtsgeschäft noch als gültig angesehen werden kann. Worauf ist grundsätzlich bei Verträgen mit Geschäftsunfähigen bzw. deren Rückabwicklung zu achten? Rechtsprechung eindeutig Die Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs (OGH) ist in diesem Punkt deutlich:  Nach § 865 [...]

Von |2021-08-11T15:43:26+02:00August 11th, 2021|Privat & Familie, Unternehmen|

Novation – Rücktritt vom Neuerungsvertrag

Wenn das ursprüngliche Schuldverhältnis durch Änderungen des Rechtsgrundes oder des Hauptgegenstandes durch ein neues ersetzt wird, kann ein Neuerungsvertrag zustande kommen. Dabei sind einige Voraussetzungen zu beachten. Was kennzeichnet die Novation und was geschieht, wenn man vom Neuerungsvertrag zurücktreten will? Lebt die ursprüngliche Verpflichtung dann wieder auf? OGH zur Novation In einer erst kürzlich [...]

Von |2021-08-04T11:47:07+02:00August 4th, 2021|Privat & Familie, Unternehmen|

Gewährleistungsrückgriff nach § 933b ABGB

Verbraucher stehen am Ende der Absatzkette. Machen sie Gewährleistungsansprüche gegen ihre Vertragspartner geltend, so stellt sich die Frage, ob auch diese Ansprüche aus Gewährleistung gegen ihren Vormann geltend machen können, wenn sich herausstellt, dass schon der Vormann mangelhaft geleistet hat. Wie verhält es sich, wenn im Fall einer solchen Vertragskette die eigentliche Gewährleistungsfrist schon [...]

Von |2021-07-28T12:13:01+02:00Juli 28th, 2021|Privat & Familie, Unternehmen|

GRUG – Sondergewährleistungsrecht für bestimmte Verbrauchergeschäfte

Vor Kurzem haben wir in unserem Beitrag (Das neue Gewährleistungsrecht – Was bringt es den Verbrauchern? (rechtdirekt.at) über das Gewährleistungsrichtlinien-Umsetzungsgesetz (GRUG) berichtet. Nun wurde die Regierungsvorlage eingebracht. Das Gesetz soll am 1.1.2022 in Kraft treten und dient zur Umsetzung der Warenkauf-RL 2019/771 (WKRL) und der Digitale-Inhalte-Richtlinie 2019/770 (DIRL). Es bringt Änderungen im Konsumentenschutzgesetz (KSchG) [...]

Von |2021-07-23T10:39:42+02:00Juli 23rd, 2021|Privat & Familie, Unternehmen|

UWG – Unrichtige Angaben über die Herstellung eines Produkts

Verbraucher sehen das fertig verpackte Endprodukt in den Regalen der Supermärkte und Geschäfte stehen und nehmen es entsprechend seiner Präsentation bzw. seinem äußeren Erscheinungsbild wahr. Konsumenten ist es in den letzten Jahren immer wichtiger geworden, woher bzw. von welchem Hersteller ein Produkt stammt. Der Hersteller kann also in vielen Fällen ein Kriterium sein, das [...]

Von |2021-05-17T11:15:46+02:00Mai 17th, 2021|Privat & Familie, Unternehmen|

Das neue Gewährleistungsrecht – Was bringt es den Verbrauchern?

Ein neues Gewährleistungsrecht soll Verbrauchern künftig mehr Rechte bringen. Ein entsprechender Gesetzesentwurf ist nun bis zum 7. Mai 2021 in Begutachtung. Konkret geht es dabei um die Umsetzung der Warenkauf-Richtlinie (2019/771) und der Digitale-Inhalte-Richtlinie (2019/770) der EU. Letztere schafft ein EU-Gewährleistungsrecht für digitale Inhalte und Dienstleistungen und betritt insofern unionsrechtliches Neuland. Doch was bringt [...]

Von |2021-05-07T10:28:40+02:00Mai 7th, 2021|Privat & Familie, Unternehmen|

Wo kommt meine Milch her? – EuGH beschränkt Pflicht zur Ursprungskennzeichnung

Die Herkunftskennzeichnung von Lebensmitteln ist ein für viele Verbraucher wichtiges Thema. Vor allem in Zeiten von Corona setzen viele vermehrt auf regionale Lebensmittel. Doch kommt „Salzburger Milch“ wirklich immer aus Salzburg? Sind Lebensmittelhersteller verpflichtet, das Ursprungsland eines Lebensmittels anzugeben? Die Herkunft aus einem bestimmten Land sagt zwar nicht unbedingt etwas über die Qualität des [...]

Von |2021-01-27T12:27:59+01:00Januar 27th, 2021|Privat & Familie, Unternehmen|

Autokauf per Mail – Rücktritt nach dem FAGG?

Aufgrund der Lockdown-Regelungen ist es uns derzeit nicht möglich, viele Geschäfte selbst aufzusuchen und die Ware vor dem Kauf physisch zu überprüfen bzw. mit den Händlern in persönlichen Kontakt zu treten. Einkaufen wollen wir aber trotzdem – insbesondere, da Weihnachten vor der Tür steht. Viele Betriebe wollen ihre Ware „an den Mann“ bringen – [...]

Von |2020-12-07T11:08:56+01:00Dezember 7th, 2020|Privat & Familie, Unternehmen|
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