Gewährleistungsreform – Digitalisierung und Stärkung der Verbraucher

Zum GRUG haben wir Sie bereits in unseren Beiträgen (Novelle und Anspruch auf Software-Updates (rechtdirekt.at) informiert. Für Verträge, die ab 1. Jänner 2022 abgeschlossen werden, gilt in Österreich ein neues Gewährleistungsrecht. Dessen beide wichtigsten Ziele sind die Stärkung der Position der Verbraucher und die Anpassung an die Herausforderungen des digitalen Zeitalters. Doch trifft dies [...]

Von |2021-12-06T07:02:41+01:00Dezember 6th, 2021|Privat & Familie, Unternehmen|

Novelle und Anspruch auf Software-Updates

Über das neue Verbrauchergewährleistungsgesetz haben wir Sie bereits in unserem Beitrag (GRUG - Sondergewährleistungsrecht für bestimmte Verbrauchergeschäfte (rechtdirekt.at) informiert. Dadurch soll es für Konsumenten einfacher werden, Gewährleistungsansprüche durchzusetzen - und zwar bei Waren wie auch bei digitalen Leistungen. Was letzteres betrifft, so wird damit juristisches Neuland betreten, denn erstmals werden digitale Leistungen und Waren [...]

Von |2021-09-24T10:01:43+02:00September 24th, 2021|Privat & Familie, Unternehmen|

Mountainbiken im Wald – Wo gibt es rechtliche Schranken?

Die Trendsportart des Mountainbikens erfreut sich in Österreich größter Beliebtheit. Weil der technische Fortschritt die modernen Fahrräder zu richtigen Hochleistungssportgeräten gemacht hat, kann nun so gut wie jede Distanz bzw. jedes Gelände befahren werden. Das führt in Österreichs Wäldern immer wieder zu Konflikten - vor allem hinsichtlich der Benützung von Forststraßen. Darf wirklich jedes [...]

Von |2021-09-20T08:45:03+02:00September 20th, 2021|Privat & Familie|

Waldbrände – Berechtigung zum Reiserücktritt?

Derzeit plagt eine Hitzewelle weite Teile Südeuropas und macht auch vor beliebten Urlaubszielen nicht Halt. Es gibt Temperaturen weit über der 40-Grad-Marke und einige Waldbrände haben große Schäden angerichtet. Viele Urlauber stellen sich daher die Frage, ob ein Rücktritt von einer bevorstehenden Reise in betroffene Gebiete möglich ist, welche Voraussetzungen dafür vorliegen müssen und [...]

Von |2021-09-01T11:19:18+02:00September 1st, 2021|Privat & Familie, Unternehmen|

Erfüllungsort der Verbesserungspflicht im In- oder Ausland?

Wenn ein Unternehmer zur Verbesserung oder zum Austausch verpflichtet ist, so hat er diese Pflicht grundsätzlich an dem Ort, an dem die Sache übergeben worden ist oder an dem Ort, an dem sich die Sache gewöhnlich befindet, zu erfüllen. Das alles gilt unter bestimmten Voraussetzungen. Doch welche sind das im Detail, wie sieht es [...]

Von |2021-08-18T12:57:37+02:00August 18th, 2021|Privat & Familie, Unternehmen|

Rücktritt – Vertrag wegen Geschäftsunfähigkeit nichtig?

Wird ein Vertrag abgeschlossen, wobei sich später zeigt, dass ein Vertragspartner geschäftsunfähig ist, so stellt sich die Frage, ob das Rechtsgeschäft noch als gültig angesehen werden kann. Worauf ist grundsätzlich bei Verträgen mit Geschäftsunfähigen bzw. deren Rückabwicklung zu achten? Rechtsprechung eindeutig Die Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs (OGH) ist in diesem Punkt deutlich:  Nach § 865 [...]

Von |2021-08-11T15:43:26+02:00August 11th, 2021|Privat & Familie, Unternehmen|

Novation – Rücktritt vom Neuerungsvertrag

Wenn das ursprüngliche Schuldverhältnis durch Änderungen des Rechtsgrundes oder des Hauptgegenstandes durch ein neues ersetzt wird, kann ein Neuerungsvertrag zustande kommen. Dabei sind einige Voraussetzungen zu beachten. Was kennzeichnet die Novation und was geschieht, wenn man vom Neuerungsvertrag zurücktreten will? Lebt die ursprüngliche Verpflichtung dann wieder auf? OGH zur Novation In einer erst kürzlich [...]

Von |2021-08-04T11:47:07+02:00August 4th, 2021|Privat & Familie, Unternehmen|

Gewährleistungsrückgriff nach § 933b ABGB

Verbraucher stehen am Ende der Absatzkette. Machen sie Gewährleistungsansprüche gegen ihre Vertragspartner geltend, so stellt sich die Frage, ob auch diese Ansprüche aus Gewährleistung gegen ihren Vormann geltend machen können, wenn sich herausstellt, dass schon der Vormann mangelhaft geleistet hat. Wie verhält es sich, wenn im Fall einer solchen Vertragskette die eigentliche Gewährleistungsfrist schon [...]

Von |2021-07-28T12:13:01+02:00Juli 28th, 2021|Privat & Familie, Unternehmen|

GRUG – Sondergewährleistungsrecht für bestimmte Verbrauchergeschäfte

Vor Kurzem haben wir in unserem Beitrag (Das neue Gewährleistungsrecht – Was bringt es den Verbrauchern? (rechtdirekt.at) über das Gewährleistungsrichtlinien-Umsetzungsgesetz (GRUG) berichtet. Nun wurde die Regierungsvorlage eingebracht. Das Gesetz soll am 1.1.2022 in Kraft treten und dient zur Umsetzung der Warenkauf-RL 2019/771 (WKRL) und der Digitale-Inhalte-Richtlinie 2019/770 (DIRL). Es bringt Änderungen im Konsumentenschutzgesetz (KSchG) [...]

Von |2021-07-23T10:39:42+02:00Juli 23rd, 2021|Privat & Familie, Unternehmen|

UWG – Unrichtige Angaben über die Herstellung eines Produkts

Verbraucher sehen das fertig verpackte Endprodukt in den Regalen der Supermärkte und Geschäfte stehen und nehmen es entsprechend seiner Präsentation bzw. seinem äußeren Erscheinungsbild wahr. Konsumenten ist es in den letzten Jahren immer wichtiger geworden, woher bzw. von welchem Hersteller ein Produkt stammt. Der Hersteller kann also in vielen Fällen ein Kriterium sein, das [...]

Von |2021-05-17T11:15:46+02:00Mai 17th, 2021|Privat & Familie, Unternehmen|
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