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„Drum prüfe, wer sich ewig bindet“ – Aufhebung der Ehe oder Scheidung

Das Ehegesetz gesteht dafür in manchen Fällen einen Ausweg aus der „ewigen“ Bindung zu. So kann man die Aufhebung der Ehe beantragen, wenn man sich bei der Hochzeit über wichtige Umstände getäuscht hat oder vom Partner gar arglistig in die Irre geführt worden ist. Ist eine voreheliche Beziehung oder gar Verlobung ein ausreichender Grund? [...]

Von |2022-11-10T21:42:22+01:00November 10th, 2022|Privat & Familie|

EuGH zur DSGVO – Ansprüche bei Gefühlsbeeinträchtigungen

Mögliche Millionenstrafen nach Verstößen gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) sind in Österreich spätestens seit den Medienberichten der letzten Monate nichts Neues. Vielen Verantwortlichen ist jedoch nicht bewusst, dass neben einer Strafe durch die Datenschutzbehörde auch Schadenersatzzahlungen betroffener Personen drohen. Doch wie weit können die Ansprüche betroffener Personen bei Gefühlsbeeinträchtigungen gehen? Ersatz für immaterielle Schäden Sowohl [...]

Von |2022-10-14T21:19:01+02:00Oktober 14th, 2022|Privat & Familie, Unternehmen|

Haussanierung durch den Lebensgefährten

In außerehelichen Beziehungen ist es durchaus üblich, sich gegenseitig bei Sanierungen unter die Arme zu greifen. Lebt bzw. wohnt man gemeinsam im Haus oder der Wohnung eines Partners, so werden Arbeits- bzw. Sanierungsleistungen dort oft auch vom anderen erbracht. Doch steht dem Lebensgefährten auch Jahre später noch ein Entgelt dafür zu? Worauf kommt es [...]

Von |2022-08-04T15:28:56+02:00August 4th, 2022|Privat & Familie|

Scheidung – Kann Testament noch gelten?

In letztwilligen Verfügungen wird oft der Lebenspartner bzw. Ehegatte begünstigt. Trennt man sich Jahre später, so ist meist auch nicht mehr gewünscht, dass der Expartner testamentarisch erbt. Für diesen Fall ist im Gesetz vorgesorgt, doch was genau bedeutet das und macht es einen Unterschied, ob das Testament, in dem der frühere Partner begünstigt wird, [...]

Von |2022-06-16T05:47:49+02:00Juni 16th, 2022|Privat & Familie|

§ 1327 ABGB – Entgangene Beistandsleistungen

Bestreitet man als Ehepaar den Alltag bis ans Lebensende gemeinsam, so findet meist auch eine Aufgabenteilung im Haushalt statt. Verstirbt nun ein Ehegatte, so fallen auch die Leistungen, die dieser zu Lebzeiten für das unterhaltsbegründende Rechtsverhältnis erbracht hat, weg. Gibt es hier einen Ersatzanspruch? Falls ja, welche Leistungen sind in diesem Zusammenhang zu berücksichtigen? [...]

Von |2022-05-20T10:47:17+02:00Mai 20th, 2022|Privat & Familie|

Kundendaten weiterverwenden – Verstoß gegen DSGVO?

Sofern Kunden damit einverstanden sind, dass ihre Daten von Unternehmen zu einem bestimmten Zweck weiterverarbeitet werden können, gibt es datenschutzrechtlich (meist) keine Bedenken. Doch darf auch die Rechtsnachfolgerin des Unternehmens die Daten benutzen oder liegt dann ein Verstoß gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) vor? Falls nicht, gibt es Einschränkungen? Zwei Prüfungsstufen Mit dieser Thematik hat [...]

Von |2022-04-22T09:31:22+02:00April 22nd, 2022|Privat & Familie, Unternehmen|

Darf der Ex-Partner Privatleben via Social Media teilen?

Nach einer Scheidung kommt es zwischen den früheren Ehegatten nicht selten zu Streitereien rund um die gemeinsamen Kinder. Je stärker der Ärger über den Ex-Partner, desto größer ist auch die Versuchung, diesen online breit zu treten. Doch ist das rechtlich gesehen erlaubt? Darf man online schlechte Stimmung gegen den früheren Ehegatten machen? Anlassfall Erst [...]

Von |2022-03-11T18:56:21+01:00März 11th, 2022|Privat & Familie|

Ehewohnung – Wer hat sie nötiger?

Im Scheidungsfall kommt es grundsätzlich zu einem Aufteilungsverfahren. Dabei werden die ehelichen Ersparnisse und das eheliche Gebrauchsvermögen aufgeteilt. Für die Ehewohnung gelten nach dem Ehegesetz (EheG) Sonderregeln. Wie verhält es sich, wenn diese im Hälfteeigentum der (Ex-) Ehegatten steht? Unter welchen Voraussetzungen kann der 50%-ige Miteigentumsanteil einem Partner übertragen werden? Ansicht des OGH Mit [...]

Von |2022-02-21T19:13:41+01:00Februar 21st, 2022|Privat & Familie|

Scheidungsgrund – Wie lange hat man Zeit?

Zur Zerrüttung einer Ehe kann es aus verschiedenen Gründen kommen. Will man sich jedoch wegen einer Eheverfehlung des Partners scheiden lassen, so hat man dafür nicht unbegrenzt Zeit. Das Gesetz gibt vor, wie lange man nach Bekanntwerden der Eheverfehlung maximal warten darf. Die Entscheidung, eine Ehe endgültig zu beenden, ist keine leichte und wird [...]

Von |2021-12-16T10:50:48+01:00Dezember 16th, 2021|Privat & Familie|

„Eltern haften für ihre Kinder“ – Darf ein verängstigtes Kind ein anderes verletzen?

Klingt etwas banal, ist es aber keineswegs: Ein Streit zwischen Kindern kann schwere Folgen haben und sogar eine Schadenersatzpflicht auslösen. Wann trifft das zu und wie viel Wahrheitsgehalt darf dem Satz „Eltern haften für ihre Kinder“ wirklich beigemessen werden? „Eltern haften für ihre Kinder“ – Wahr oder falsch? Der Satz „Eltern haften für ihre [...]

Von |2021-10-28T10:56:51+02:00Oktober 28th, 2021|Privat & Familie|
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