Mit wochenlangen wiederholten Lockdowns und den damit verbundenen Maßnahmen haben Unternehmen schon fast ein Jahr zu kämpfen. Auch dazwischen lief der Geschäftsbetrieb auf Sparflamme und das zeigt sich nun bei den Geschäftsraummieten. Wegen der Pandemie sind Vermieter mit teils massiven Mietausfällen konfrontiert. Einige Fälle landeten bereits vor Gericht. Doch was ist der rechtliche Hintergrund [...]
Zahlreiche Betriebe kämpfen mit hohen Verdienstentgängen aufgrund von behördlichen Schließungen, welche zur Eindämmung der Corona-Pandemie angeordnet wurden. Die Verordnung zur Verdienstentgangsregelung lässt sie nun wieder Hoffnung schöpfen. Laut Medienberichten sollen in Kärnten, Salzburg, Tirol und Vorarlberg bereits über 20.000 Anträge (inklusive Mehrfachansuchen) gestellt worden sein. Hintergrund: Aufgrund der Corona-Pandemie wurden in Kärnten, Tirol, Vorarlberg [...]
Am 06.05.2020 ist ein weiteres coronabedingtes Gesetz mit dem klingenden Namen KuKuSpoSiG in Kraft getreten und regelt den Anspruch der Besucher und Teilnehmer von Kunst-, Kultur- oder Sportereignissen, die ihrerseits bezahlten „Eintrittskarten“, bei Absage des Ereignisses aufgrund der COVID-19 Pandemie, gegenüber dem Veranstalter zurückzufordern. Dabei ist der Zweck dieses Gesetzes die Unterstützung der jeweiligen [...]
Seit unseren letzten News über die Entschädigungen nach dem Epidemiegesetz wurden wieder einige Gesetze und Verordnungen erlassen, weshalb sich die Rechtslage auch in Bezug auf die bereits bestehenden Betretungsverbote verändert hat. In diesem Zusammenhang wurde vom zuständigen Bundesminister am 02.04.2020 eine weitere Verordnung erlassen, durch welche die Verordnung betreffend vorläufige Maßnahmen zur Verhinderung der [...]
Wie wir bereits in unseren News berichtet haben, entfällt für jene Unternehmer, die ihr Unternehmen aufgrund der von der Bundesregierung erlassenen Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus geschlossen bleiben müssen, zumindest teilweise die Pflicht zur Bezahlung des Mietzinses und der Betriebskosten. In den folgenden News gehen wir nun näher darauf ein, ob diese [...]
Nachdem zuletzt in unseren News die Frage der Verpflichtung zur Mietzinszahlung in Anbetracht der außergewöhnlichen Umstände behandelt wurde, vertiefen wir das Thema weiter und gehen auf die Betriebskosten näher ein. Rückblick: Das Allgemeine Bürgerliche Gesetzbuch (in der Folge kurz: ABGB), welches subsidiär auch für jene Mietobjekte zur Anwendung kommt, die in den Vollanwendungsbereich des [...]
