COVID-19 – Vergütung für Verdienstentgang nach dem EpidemieG

Viele Unternehmen wurden durch die Maßnahmen in Zusammenhang mit COVID-19 in ihrem Betrieb beschränkt oder mussten diesen sogar (vorübergehend) zusperren. Das Epidemiegesetz (EpidemieG) sieht einen Anspruch auf Vergütung des Verdienstentgangs für Fälle vor, in denen die Betriebsbeschränkung- oder sperre auf den Bestimmungen des EpidemieG beruht. Doch wie verhält es sich mit all jenen Einschränkungen, [...]

Von |2021-07-21T10:28:52+02:00Juli 21st, 2021|Unternehmen|

Pauschalreise – Rücktritt wegen COVID-19?

Im letzten Jahr kam die Frage, wie man sich kostenfrei von einer bereits gebuchten Pauschalreise wegen der Ausbreitung des Coronavirus am Urlaubsort lösen kann, vermehrt auf. Dieses Jahr stehen andere Fragestellungen im Pauschalreiserecht im Fokus, denn mit der Einführung des digitalen grünen Zertifikats soll die Reisefreiheit innerhalb der EU in absehbarer Zeit wieder in [...]

Von |2021-07-14T11:55:10+02:00Juli 14th, 2021|Privat & Familie, Unternehmen|

Testen und Impfen – Die 3 G’s im Job?

Getestet, genesen, geimpft: Der Nachweis (zumindest eines) dieser so genannten 3 G‘s stellt in vielen Bereichen nun eine Art Eintrittskarte dar. Aber gilt das auch in der Arbeitswelt? Unter welchen Voraussetzungen greift die 3-G-Regel im Job und können Arbeitgeber von ihren Mitarbeitern vielleicht sogar eine Impfung verlangen? Judikatur Vor allem Letzteres ist umstritten und [...]

Von |2021-06-25T12:29:20+02:00Juni 25th, 2021|Privat & Familie, Unternehmen|

Mietstreit und Hilfsgelder iZm COVID-19

In unseren Beiträgen (Kürzung von Geschäftsraummiete - Bestätigung durch die 2. Instanz (immobilienrecht-klagenfurt.at); Corona-Hilfsfonds – Zuschüsse ersetzen Zinsminderung nicht (immobilienrecht-klagenfurt.at); ...) haben wir Sie bereits über die aktuelle Rechtslage bezüglich COVID-19 und Geschäftsraummieten informiert. Im so genannten Mietstreit spielen nun jedoch diverse Staatshilfen, die Unternehmer pandemiebedingt erhalten, eine immer größere Rolle. Viele betroffene Vermieter [...]

Von |2021-06-21T11:14:48+02:00Juni 21st, 2021|Immobilien, Unternehmen|

COVID-19 – Erhöht Kurzarbeit die Insolvenzgefahr?

Die geförderte Kurzarbeit trägt wesentlich zum Erhalt von Arbeitsplätzen bei. Sie ist daher eine zentrale Maßnahme der Regierung für die österreichische Wirtschaft in der Pandemiebekämpfung. Doch ist Kurzarbeit wirklich nur von Vorteil oder kann sie Unternehmen vor dem Hintergrund der anhaltenden Krise auch in Schwierigkeiten bringen und die Insolvenzgefahr erhöhen? Pro und Contra Während [...]

Von |2021-05-24T17:36:28+02:00Mai 24th, 2021|Privat & Familie, Unternehmen|

Unternehmensinsolvenzen und COVID-19 – Was ist zu beachten?

Seit dem Ausbruch der COVID-19-Krise richten sich auch in Österreich viele Bemühungen darauf, Unternehmenszusammenbrüche zu verhindern. Die Anzahl der Unternehmensinsolvenzen ist allerdings wider Erwarten deutlich zurückgegangen. Doch trügt der Schein? Wird eine Insolvenzwelle nur aufgeschoben während es zu Schäden in der Wirtschaft kommt? Wie lange kann das gutgehen? Strategie: Warten und hoffen? Befürchtet wird, [...]

Von |2021-05-21T10:30:58+02:00Mai 21st, 2021|Unternehmen|

Überblick – Wer haftet für Impfschäden?

Zwar ist die Zahl der schweren Nebenwirkungen im Zusammenhang mit Covid-Impfungen sehr gering. Doch Berichte über seltene Nebenwirkungen von Impfungen werfen Haftungsfragen auf und viele fragen sich, wie man in einem solchen Fall zu Schadenersatz gelangt bzw. wer haftbar gemacht werden kann. Hier ein kurzer Überblick hinsichtlich des rechtlichen „Backgrounds“ dazu: Das österreichische Impfschadengesetz [...]

Von |2021-05-12T13:23:49+02:00Mai 12th, 2021|Privat & Familie, Unternehmen|

Kürzung von Geschäftsraummiete – Bestätigung durch die 2. Instanz

In unseren Beiträgen (Aktuelles aus Recht und Justiz - Frimmel I Anetter Rechtsanwälte GMBH (immobilienrecht-klagenfurt.at) zum Thema Mietzinsminderung wegen COVID-19 haben wir Sie über aktuelle Entwicklungen in der Rechtsprechung und Lehre rund um die §§ 1104f ABGB informiert. Höchstgerichtliche Entscheidungen bleiben zwar noch abzuwarten, doch die Tendenz geht in Richtung Mieterfreundlichkeit. Nun wurde die Kürzung [...]

Von |2021-03-22T12:54:34+01:00März 22nd, 2021|Immobilien|

Entschädigungen nach dem Epidemiegesetz

Aufgrund der COVID-19-Maßnahmenverordnung (COVID‑19‑MV) bzw. der COVID-19-Lockerungsverordnung (COVID‑19‑LV) durften zahlreiche Geschäfte zunächst gar nicht und dann nur unter bestimmten Voraussetzungen betreten werden. Die Kundenzahl wurde begrenzt, Abstandsregeln und das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes waren (und sind) verpflichtend einzuhalten. Für viele Betriebe lohnte es sich nicht, zwischen den beiden Lockdowns überhaupt aufzusperren.  Doch handelt es sich [...]

Von |2021-03-16T12:45:17+01:00März 16th, 2021|Unternehmen|

Ist heute alles anders? – §§ 1104f ABGB im Wandel der Zeit

In unserem letzten Beitrag ( Corona-Hilfsfonds – Zuschüsse ersetzen Zinsminderung nicht (immobilienrecht-klagenfurt.at) haben wir bereits erwähnt, dass der Oberste Gerichtshof (OGH) schon im Jahr 1915 Stellung zur nun aufgrund der Pandemie im Bestandsrecht wieder problematischen Thematik rund um die Anwendung der §§ 1104f ABGB bezogen hat. Doch sind diese Ausführungen gegenwärtig noch eins zu [...]

Von |2021-02-24T12:04:59+01:00Februar 24th, 2021|Immobilien|
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