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Was sie bei einem Hauskauf beachten sollten!

Sie beabsichtigen in der nächsten Zeit eine Immobilie bzw. ein Haus zu erwerben oder stehen bereits kurz davor? Dann laden wir Sie ein, sich unbedingt kurz Zeit zu nehmen und die von unserem Experten Herrn RA Dr. Egbert Frimmel M.B.L.-HSG in diesem aktuellen Podcast vom März 2023 rechtlich wertvollen Tipps vorab anzuhören, weil es uns [...]

Von |2023-05-02T18:45:27+02:00Mai 2nd, 2023|Immobilien|

„Drum prüfe, wer sich ewig bindet“ – Aufhebung der Ehe oder Scheidung

Das Ehegesetz gesteht dafür in manchen Fällen einen Ausweg aus der „ewigen“ Bindung zu. So kann man die Aufhebung der Ehe beantragen, wenn man sich bei der Hochzeit über wichtige Umstände getäuscht hat oder vom Partner gar arglistig in die Irre geführt worden ist. Ist eine voreheliche Beziehung oder gar Verlobung ein ausreichender Grund? [...]

Von |2022-11-10T21:42:22+01:00November 10th, 2022|Privat & Familie|

Zwangsweise Wohnungsverkleinerung- Mietrecht

Dass Umbauten am Mietobjekt vorgenommen werden müssen, ist keine Seltenheit. Abgesehen von erforderlichen Sanierungen können aber auch bauliche Maßnahmen an der gesamten Wohnanlage zu Veränderungen für einzelne Mieter führen. Doch inwiefern müssen diese solche Umbauten hinnehmen? Worauf kommt es an und wie sieht es aus, wenn das Mietobjekt sogar verkleinert würde? Anlassfall Erst kürzlich [...]

Von |2022-11-03T18:55:47+01:00November 3rd, 2022|Immobilien|

EuGH zur DSGVO – Ansprüche bei Gefühlsbeeinträchtigungen

Mögliche Millionenstrafen nach Verstößen gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) sind in Österreich spätestens seit den Medienberichten der letzten Monate nichts Neues. Vielen Verantwortlichen ist jedoch nicht bewusst, dass neben einer Strafe durch die Datenschutzbehörde auch Schadenersatzzahlungen betroffener Personen drohen. Doch wie weit können die Ansprüche betroffener Personen bei Gefühlsbeeinträchtigungen gehen? Ersatz für immaterielle Schäden Sowohl [...]

Von |2022-10-14T21:19:01+02:00Oktober 14th, 2022|Privat & Familie, Unternehmen|

Mietstreit – Angst vor Räumung?

Im pandemiebedingten Streit um Geschäftsraummieten gibt es eine neue Facette:  Mieter, die wegen der Pandemie Zinsentfall oder Zinsminderung für ihre Geschäftslokale geltend gemacht haben, sehen sich zunehmend mit Räumungsklagen oder deren Androhung konfrontiert. Haben sie wirklich den Verlust ihres Betriebsstandorts zu befürchten, falls sie den Rechtsstreit verlieren? Was steht im MRG? Laut Mietrechtsgesetz (MRG) [...]

Von |2022-10-09T11:08:33+02:00Oktober 9th, 2022|Immobilien|

First come first serve – Benützungsregelung nach dem WEG

Bei Wohnungseigentumsverhältnissen können so genannte Benützungsregelungen getroffen werden. Doch was genau darf eine solche Regelung beinhalten? Gibt es ein „First come first serve“-Prinzip und können damit Sondernutzungsrechte geschaffen werden? Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat erst kürzlich Stellung zu diesem Thema genommen und zunächst festgestellt, dass jeder Wohnungseigentümer grundsätzlich eine gerichtliche Regelung über die Benützung [...]

Von |2022-09-29T15:19:07+02:00September 29th, 2022|Immobilien, Privat & Familie|

EuGH: Fernabsatz – online „zahlungspflichtig bestellen“

Beim Online-Einkauf finden sich häufig Schaltflächen mit den Wortfolgen „Buchung abschließen“ oder „jetzt online zahlungspflichtig bestellen“. Doch was ist ausschlaggebend, damit wirklich eine Zahlungsverpflichtung entsteht? Worauf kommt es an? Ausdrückliche Bestätigung erforderlich Nach der Verbraucherrechte-RL muss der Unternehmer dafür sorgen, dass der Verbraucher bei der Bestellung ausdrücklich bestätigt, dass die Bestellung mit einer Zahlungsverpflichtung [...]

Von |2022-09-22T09:01:02+02:00September 22nd, 2022|Privat & Familie, Unternehmen|

Exekution – Rückforderung des Geleisteten?

Leistet der Verpflichtete aufgrund eines bestehenden Exekutionstitels, so könnte es vorkommen, dass dieser im Nachhinein aufgehoben oder sonst für unwirksam erklärt wird. Steht in diesem Fall ein bereicherungsrechtlicher Rückforderungsanspruch zu? Worauf kommt es an? OGH zur Rückforderung Mit dieser Frage hat sich unlängst der Oberste Gerichtshof (OGH) befasst und festgestellt, dass die Exekution unter [...]

Von |2022-09-15T18:38:39+02:00September 15th, 2022|Unternehmen|

Mehrjährige Kündigungsverzichte – Mietrecht

Als Wohnungsmieter ist man zunächst (miet-)vertraglich gebunden. Wie lange die Bindung ist, kommt auf den jeweiligen Vertragsinhalt an. Doch gibt es eine Schranke für unangemessen lange Bindungen? Wie sieht es bei mehrjährigen Kündigungsverzichten aus? Inwiefern sind hier verbraucherschutzrechtliche Grenzen zu beachten? Mietrechtsgesetz Nach § 29 Absatz 2 Mietrechtsgesetz (MRG) kommt dem Mieter ab Ablauf [...]

Von |2022-09-08T10:19:57+02:00September 8th, 2022|Immobilien|

Mietrecht- kann das Liftfahren verboten werden?

Mietobjekte verändern sich im Laufe der Jahre, sei es durch Umbauten oder Erhaltungsarbeiten. Vor allem bei älteren Gebäuden werden oft Einbauten neuerer Anlagen, wie z.B. Aufzügen, notwendig. Doch kann einem Mieter, der schon vor den erfolgten baulichen Veränderungen im Haus gelebt hat, untersagt werden, diese zu nutzen? Erst kürzlich ging es um die Frage, [...]

Von |2022-09-01T18:23:31+02:00September 1st, 2022|Immobilien|
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