Novelle und Anspruch auf Software-Updates

Über das neue Verbrauchergewährleistungsgesetz haben wir Sie bereits in unserem Beitrag (GRUG - Sondergewährleistungsrecht für bestimmte Verbrauchergeschäfte (rechtdirekt.at) informiert. Dadurch soll es für Konsumenten einfacher werden, Gewährleistungsansprüche durchzusetzen - und zwar bei Waren wie auch bei digitalen Leistungen. Was letzteres betrifft, so wird damit juristisches Neuland betreten, denn erstmals werden digitale Leistungen und Waren [...]

Von |2021-09-24T10:01:43+02:00September 24th, 2021|Privat & Familie, Unternehmen|

Mountainbiken im Wald – Wo gibt es rechtliche Schranken?

Die Trendsportart des Mountainbikens erfreut sich in Österreich größter Beliebtheit. Weil der technische Fortschritt die modernen Fahrräder zu richtigen Hochleistungssportgeräten gemacht hat, kann nun so gut wie jede Distanz bzw. jedes Gelände befahren werden. Das führt in Österreichs Wäldern immer wieder zu Konflikten - vor allem hinsichtlich der Benützung von Forststraßen. Darf wirklich jedes [...]

Von |2021-09-20T08:45:03+02:00September 20th, 2021|Privat & Familie|

Neue Urteile – COVID-19 Update im Streit um Geschäftsraummieten

In unseren Beiträgen (Kürzung von Geschäftsraummiete - Bestätigung durch die 2. Instanz (immobilienrecht-klagenfurt.at); Corona-Hilfsfonds – Zuschüsse ersetzen Zinsminderung nicht (immobilienrecht-klagenfurt.at); ...) haben wir Sie bereits über die aktuelle Rechtslage bezüglich COVID-19 und Geschäftsraummieten informiert. Im so genannten Mietstreit geht es um den Entfall bzw. die Minderung des Bestandzinses, wenn Geschäftslokale aufgrund der Pandemie nicht [...]

Von |2021-09-08T10:51:44+02:00September 8th, 2021|Immobilien, Unternehmen|

Mietzinsminderung bei Schimmel trotz Lüftens?

Bei älteren Häusern bzw. Wohngebäuden kann es vorkommen, dass das Mauerwerk schon sehr feucht ist. Was, wenn es nach dem Einzug neuer Mieter zu Schimmelbildung an den Wänden kommt und wie sieht es aus, wenn sich dieser sogar auf Möbel und die darin gelagerten Gegenstände ausbreitet? Steht Mietzinsminderung zu und kann bereits bezahlte Miete [...]

Von |2021-08-30T10:46:54+02:00August 30th, 2021|Immobilien|

Kartellrechtsreform – Könnten gewisse Kartelle in Zukunft erlaubt sein?

In der Gesetzgebung gibt es nun auch wieder vermehrt Vorhaben ohne Pandemiebezug. So wird auch eine Novelle des Kartell- und Wettbewerbsrechts angedacht. Dabei geht es in erster Linie um die Umsetzung der EU-Richtlinie 2019/1, die das Ziel hat, die nationalen Wettbewerbsbehörden zu stärken, etwa durch Rechts- und Vollstreckungshilfe. Es gibt aber auch andere Aspekte [...]

Von |2021-08-06T12:32:47+02:00August 6th, 2021|Unternehmen|

Gewährleistungsrückgriff nach § 933b ABGB

Verbraucher stehen am Ende der Absatzkette. Machen sie Gewährleistungsansprüche gegen ihre Vertragspartner geltend, so stellt sich die Frage, ob auch diese Ansprüche aus Gewährleistung gegen ihren Vormann geltend machen können, wenn sich herausstellt, dass schon der Vormann mangelhaft geleistet hat. Wie verhält es sich, wenn im Fall einer solchen Vertragskette die eigentliche Gewährleistungsfrist schon [...]

Von |2021-07-28T12:13:01+02:00Juli 28th, 2021|Privat & Familie, Unternehmen|

GRUG – Sondergewährleistungsrecht für bestimmte Verbrauchergeschäfte

Vor Kurzem haben wir in unserem Beitrag (Das neue Gewährleistungsrecht – Was bringt es den Verbrauchern? (rechtdirekt.at) über das Gewährleistungsrichtlinien-Umsetzungsgesetz (GRUG) berichtet. Nun wurde die Regierungsvorlage eingebracht. Das Gesetz soll am 1.1.2022 in Kraft treten und dient zur Umsetzung der Warenkauf-RL 2019/771 (WKRL) und der Digitale-Inhalte-Richtlinie 2019/770 (DIRL). Es bringt Änderungen im Konsumentenschutzgesetz (KSchG) [...]

Von |2021-07-23T10:39:42+02:00Juli 23rd, 2021|Privat & Familie, Unternehmen|

Das Betretungsrecht des Bestandgebers

Gegen Bezahlung des Bestandzinses hat der Vermieter dem Mieter im Normalfall das Bestandsobjekt für eine gewisse Zeit zum Gebrauch zu überlassen. Doch ganz so einfach ist es in der Praxis oft nicht, denn in Bestandsverhältnissen kommen beiden Parteien bestimmte Rechte und Pflichten zu, deren Ausübung nicht zwangsläufig für beide Vertragsteile erfreulich ist. So ist [...]

Von |2021-07-19T10:57:06+02:00Juli 19th, 2021|Immobilien|

Pauschalreise – Rücktritt wegen COVID-19?

Im letzten Jahr kam die Frage, wie man sich kostenfrei von einer bereits gebuchten Pauschalreise wegen der Ausbreitung des Coronavirus am Urlaubsort lösen kann, vermehrt auf. Dieses Jahr stehen andere Fragestellungen im Pauschalreiserecht im Fokus, denn mit der Einführung des digitalen grünen Zertifikats soll die Reisefreiheit innerhalb der EU in absehbarer Zeit wieder in [...]

Von |2021-07-14T11:55:10+02:00Juli 14th, 2021|Privat & Familie, Unternehmen|

Abschluss eines Bestandsvertrags auf bestimmte oder unbestimmte Zeit?

Bestandsverträge können auf bestimmte oder auf unbestimmte Zeit abgeschlossen werden. Nach welchen Kriterien wird die Dauer aber bei der Auslegung des Vertrags beurteilt und wovon hängt sie ab? Könnte die Vereinbarung aller Kündigungsgründe des § 30 Abs 2 Mietrechtsgesetz (MRG) schon eine ausreichende Beschränkung darstellen und auf eine bloß bestimmte Vertragsdauer hindeuten? Rechtsprechung des [...]

Von |2021-07-12T10:26:54+02:00Juli 12th, 2021|Immobilien|
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