Begründung der „Stornogebühr“ beim Bauvertrag – Verbraucherschutz

Wird ein Bauauftrag storniert, kommt es häufig vor, dass die Baufirma dennoch einen Teil des Entgelts verlangt. Wie viel „Stornogebühr“ darf ein Unternehmer verlangen, wenn ein erteilter Auftrag widerrufen wird und muss das Unternehmen das gegenüber einem Verbraucher begründen? Wenn ja, wie detailliert? Streitfall vor dem OGH Um diese Fragen ging es in einem [...]

Von |2022-06-23T22:28:21+02:00Juni 23rd, 2022|Immobilien|

Interessenabwägung bei der Wandlung

Im Gewährleistungsrecht ist es auch möglich, dass der Übernehmer Preisminderung oder Wandlung begehren kann, wenn der Übergeber zu Unrecht ernsthaft und endgültig die Verbesserung der mangelhaften Leistung verweigert. Unter welchen Voraussetzungen ist Wandlung möglich? Inwiefern ist eine Interessenabwägung geboten und worauf kommt es dabei an? OGH zur Wandlung Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat sich [...]

Von |2022-06-10T10:56:10+02:00Juni 10th, 2022|Privat & Familie, Unternehmen|

Vielversprechende Worte – Ist jeder Werbeslogan zulässig?

Fast den ganzen Tag sind wir von Werbung umgeben. Sei es im Radio, auf Werbebannern am Weg zur Arbeit oder abends im Fernsehen. Verkäufer versuchen ihre Kunden mit vielversprechenden Worten „anzulocken“. Damit die Kaufentscheidung auf ihr Produkt fällt, preisen sie dieses mit kreativen Slogans an, die teilweise maßlos übertrieben, manchmal aber sogar offensichtlich nicht [...]

Von |2022-06-03T19:58:35+02:00Juni 3rd, 2022|Privat & Familie, Unternehmen|

Ratenkauf im Versandhandel – Bonitätsprüfung

Im Versandhandel ist auch Ratenkauf möglich. Es handelt sich dann meist um Warenkleinkredite. Doch ist der Kreditgeber auch hier verpflichtet, sich über die Einkommens- und Vermögenssituation des Verbrauchers oder über beide Aspekte zu informieren? Muss er dazu wirklich auch Informationen von einer externen Kreditauskunftei einholen? Informationen einholen Nach Ansicht des Obersten Gerichtshofs (OGH) ist [...]

Von |2022-01-26T19:51:39+01:00Januar 26th, 2022|Privat & Familie, Unternehmen|

Gewährleistungsreform – Digitalisierung und Stärkung der Verbraucher

Zum GRUG haben wir Sie bereits in unseren Beiträgen (Novelle und Anspruch auf Software-Updates (rechtdirekt.at) informiert. Für Verträge, die ab 1. Jänner 2022 abgeschlossen werden, gilt in Österreich ein neues Gewährleistungsrecht. Dessen beide wichtigsten Ziele sind die Stärkung der Position der Verbraucher und die Anpassung an die Herausforderungen des digitalen Zeitalters. Doch trifft dies [...]

Von |2021-12-06T07:02:41+01:00Dezember 6th, 2021|Privat & Familie, Unternehmen|

Novelle und Anspruch auf Software-Updates

Über das neue Verbrauchergewährleistungsgesetz haben wir Sie bereits in unserem Beitrag (GRUG - Sondergewährleistungsrecht für bestimmte Verbrauchergeschäfte (rechtdirekt.at) informiert. Dadurch soll es für Konsumenten einfacher werden, Gewährleistungsansprüche durchzusetzen - und zwar bei Waren wie auch bei digitalen Leistungen. Was letzteres betrifft, so wird damit juristisches Neuland betreten, denn erstmals werden digitale Leistungen und Waren [...]

Von |2021-09-24T10:01:43+02:00September 24th, 2021|Privat & Familie, Unternehmen|

Mountainbiken im Wald – Wo gibt es rechtliche Schranken?

Die Trendsportart des Mountainbikens erfreut sich in Österreich größter Beliebtheit. Weil der technische Fortschritt die modernen Fahrräder zu richtigen Hochleistungssportgeräten gemacht hat, kann nun so gut wie jede Distanz bzw. jedes Gelände befahren werden. Das führt in Österreichs Wäldern immer wieder zu Konflikten - vor allem hinsichtlich der Benützung von Forststraßen. Darf wirklich jedes [...]

Von |2021-09-20T08:45:03+02:00September 20th, 2021|Privat & Familie|

Waldbrände – Berechtigung zum Reiserücktritt?

Derzeit plagt eine Hitzewelle weite Teile Südeuropas und macht auch vor beliebten Urlaubszielen nicht Halt. Es gibt Temperaturen weit über der 40-Grad-Marke und einige Waldbrände haben große Schäden angerichtet. Viele Urlauber stellen sich daher die Frage, ob ein Rücktritt von einer bevorstehenden Reise in betroffene Gebiete möglich ist, welche Voraussetzungen dafür vorliegen müssen und [...]

Von |2021-09-01T11:19:18+02:00September 1st, 2021|Privat & Familie, Unternehmen|

Gewährleistungsrückgriff nach § 933b ABGB

Verbraucher stehen am Ende der Absatzkette. Machen sie Gewährleistungsansprüche gegen ihre Vertragspartner geltend, so stellt sich die Frage, ob auch diese Ansprüche aus Gewährleistung gegen ihren Vormann geltend machen können, wenn sich herausstellt, dass schon der Vormann mangelhaft geleistet hat. Wie verhält es sich, wenn im Fall einer solchen Vertragskette die eigentliche Gewährleistungsfrist schon [...]

Von |2021-07-28T12:13:01+02:00Juli 28th, 2021|Privat & Familie, Unternehmen|

GRUG – Sondergewährleistungsrecht für bestimmte Verbrauchergeschäfte

Vor Kurzem haben wir in unserem Beitrag (Das neue Gewährleistungsrecht – Was bringt es den Verbrauchern? (rechtdirekt.at) über das Gewährleistungsrichtlinien-Umsetzungsgesetz (GRUG) berichtet. Nun wurde die Regierungsvorlage eingebracht. Das Gesetz soll am 1.1.2022 in Kraft treten und dient zur Umsetzung der Warenkauf-RL 2019/771 (WKRL) und der Digitale-Inhalte-Richtlinie 2019/770 (DIRL). Es bringt Änderungen im Konsumentenschutzgesetz (KSchG) [...]

Von |2021-07-23T10:39:42+02:00Juli 23rd, 2021|Privat & Familie, Unternehmen|
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