Unterschiedliche Zugänge des OGH zum Ein- und Zwei-Objekthaus

D as Mietrechtsgesetz (MRG) regelt selbst, für welche Mietgegenstände es zur Gänze (Vollanwendungsbereich), überhaupt nicht (Vollausnahmen) oder nur zum Teil (Teilanwendungsbereich) anwendbar ist. Eine Vollausnahme betrifft Mietgegenstände in einem Gebäude mit nicht mehr als zwei selbständigen Wohnungen oder Geschäftsräumlichkeiten. Wie muss dies bei Ein- und Zweiobjekthäusern ausgelegt werden? Worauf kommt es bei der Beurteilung [...]

Von |2021-04-12T11:22:54+02:00April 12th, 2021|Immobilien|

Bagatellhafte Umgestaltung nach § 16 Abs 2 WEG

§16 Wohnungseigentumsgesetz (WEG) regelt die Nutzung, Änderung und Erhaltung des Wohnungseigentumsobjekts. Nach Abs 2 ist der Wohnungseigentümer unter gewissen Voraussetzungen zu Änderungen an seinem Wohnungseigentumsobjekt auf seine Kosten berechtigt. Manche Umgestaltungen sind genehmigungsbedürftig, bloß bagatellhafte Änderungen werden von der Bestimmung allerdings nicht erfasst. Wann liegt „Bagatellhaftigkeit“ vor und was ergibt sich aus der Rechtsprechung [...]

Von |2021-04-06T10:56:56+02:00April 6th, 2021|Immobilien|

Der Wohnungseigentumsbewerber und seine Abwehrrechte

Wird unberechtigt in das Eigentumsrecht eingegriffen, so steht die Eigentumsfreiheitsklage zu.  Unter welchen konkreten Voraussetzungen kann diese Klage erhoben werden und steht sie auch einem Wohnungseigentumsbewerber zu, dem die zugesagte Wohnung bereits übergeben wurde, obwohl er noch nicht Miteigentümer ist? Aktivlegitimiert ist jedenfalls der Eigentümer, wobei der Oberste Gerichtshof (OGH) in einer kürzlich ergangenen [...]

Von |2021-03-29T10:45:25+02:00März 29th, 2021|Immobilien|

Kürzung von Geschäftsraummiete – Bestätigung durch die 2. Instanz

In unseren Beiträgen (Aktuelles aus Recht und Justiz - Frimmel I Anetter Rechtsanwälte GMBH (immobilienrecht-klagenfurt.at) zum Thema Mietzinsminderung wegen COVID-19 haben wir Sie über aktuelle Entwicklungen in der Rechtsprechung und Lehre rund um die §§ 1104f ABGB informiert. Höchstgerichtliche Entscheidungen bleiben zwar noch abzuwarten, doch die Tendenz geht in Richtung Mieterfreundlichkeit. Nun wurde die Kürzung [...]

Von |2021-03-22T12:54:34+01:00März 22nd, 2021|Immobilien|

Immobilienveranlagung – Rücktrittsrecht bei fehlender schriftlicher Bestätigung?

Entscheidet man sich für eine Veranlagung in Immobilien, so sieht § 9 Ziffer 3 Kapitalmarktgesetz 2019 (KMG 2019) vor, dass dem Anleger der Erwerb der Veranlagung in schriftlicher Form zu bestätigen ist. In welchem Umfang muss die Bestätigung ausgestellt werden und welche rechtlichen Konsequenzen gibt es, wenn sie nicht alle wesentlichen Merkmale aufweist? Besteht [...]

Von |2021-03-18T09:32:51+01:00März 18th, 2021|Immobilien|

Befristete Bestandsverhältnisse – Rügeobliegenheit des Mieters

In einem Badezimmer, das eine zeitgemäße Ausstattung aufweist, muss es jedenfalls Warmwasser und die Möglichkeit geben, die Raumluft zu beheizen. Fehlt in einem Mietobjekt der Heizkörper dafür, so ist fraglich, ob ein Mieter einen so offenkundigen Mangel rügen muss und wie lange er im Falle eines befristeten Bestandsverhältnisses Zeit hätte, den Vermieter darauf hinzuweisen. [...]

Von |2021-03-10T12:14:19+01:00März 10th, 2021|Immobilien|

§ 1168a ABGB: Warnpflicht des Werkunternehmers

Bei einem Werkvertrag trifft den Unternehmer gegenüber dem Besteller eine Warnpflicht, wenn von seinem Vertragspartner untaugliche Stoffe zur Verfügung gestellt werden oder er Anweisungen erteilt, die unrichtig sind. Dabei geht es um die Frage, wer letztlich für den Schaden verantwortlich ist, wenn das Werk misslingen sollte. Doch wie genau muss die Warnpflicht (inhaltlich) aussehen, [...]

Von |2021-03-05T09:16:54+01:00März 5th, 2021|Immobilien|

Bauplätze und auffallende Sorglosigkeit im Notwegerecht

Sie sind frisch gebackener Liegenschaftseigentümer? Die Freude über den neuen Erwerb kann schnell getrübt werden, wenn sich herausstellt, dass die Verbindung mit dem öffentlichen Wegenetz mehr als zu wünschen übrig lässt. Die Idee eines Notwegs ist zwar kreativ, aber nicht immer hilfreich. Vorherige Beratung kann solche „Ärgernisse“ vorbeugen. Auch der Oberste Gerichtshof (OGH) hat [...]

Von |2020-09-15T15:27:22+02:00September 15th, 2020|Immobilien|

Umfang und Grenzen der Erhaltungspflicht des Vermieters nach § 1096 ABGB

Vermieter treffen in Bezug auf die Bestandsobjekte bestimmte Erhaltungspflichten. Regelungen dazu finden sich im Mietrechtsgesetz (MRG) und im Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuch (ABGB). In welchem Umfang der Vermieter verpflichtet ist, das Mietobjekt „in Stand zu halten“, welche Mängel er beseitigen muss und welche Ansprüche Mieter geltend machen können, muss im Einzelfall beurteilt werden. Der Oberste [...]

Von |2020-08-17T08:12:05+02:00August 17th, 2020|Immobilien, Privat & Familie|

Gewährleistungsausschluss bei Kontaminationen und Auslegung von Vertragsklauseln

Kaufverträge über   den   Erwerb   von   unbebauten   Liegenschaften   sind in der juristischen Praxis schon längst keine Seltenheit mehr. Allerdings werden in solchen Verträgen Risiken in Zusammenhang mit Kontaminierungen noch sehr nebensächlich behandelt.  Meist werden Vertragsklauseln verwendet, die einen generellen   Gewährleistungsverzicht   enthalten   oder   der   Verkäufer   sichert   die Kontaminationsfreiheit, oftmals   unter   Bezugnahme   auf   gesetzliche Umweltbestimmungen, zu.   Daraus [...]

Von |2020-08-14T09:48:15+02:00August 14th, 2020|Immobilien|
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