Testen und Impfen – Die 3 G’s im Job?

Getestet, genesen, geimpft: Der Nachweis (zumindest eines) dieser so genannten 3 G‘s stellt in vielen Bereichen nun eine Art Eintrittskarte dar. Aber gilt das auch in der Arbeitswelt? Unter welchen Voraussetzungen greift die 3-G-Regel im Job und können Arbeitgeber von ihren Mitarbeitern vielleicht sogar eine Impfung verlangen? Judikatur Vor allem Letzteres ist umstritten und [...]

Von |2021-06-25T12:29:20+02:00Juni 25th, 2021|Privat & Familie, Unternehmen|

Kein konkludenter Verzicht auf die Irrtumsanfechtung wegen Untätigkeit?

Unter bestimmten Voraussetzungen können Verträge angefochten werden, doch auf dieses Anfechtungsrecht kann grundsätzlich auch verzichtet werden. Nun stellt sich die Frage, wann von einem schlüssigen Verzicht ausgegangen werden kann bzw. darf, worauf es bei der Beurteilung dieser Frage ankommt und wie es im Fall eines stillschweigenden Verzichts oder sogar bloßer Untätigkeit aussieht? Verzicht grundsätzlich [...]

Von |2021-06-10T10:40:02+02:00Juni 10th, 2021|Privat & Familie, Unternehmen|

Abgrenzung – Mangelschaden und Mangelfolgeschaden

Im Gewährleistungsrecht hat Verbesserung in der Regel Vorrang gegenüber Geldersatz, damit dem Übergeber eine zweite Chance gewährt wird. Das gilt jedenfalls für so genannte Mangelschäden. Wie sieht es aber im Fall eines Mangelfolgeschadens aus? Worin unterscheidet sich ein solcher vom klassischen Mangelschaden und wofür kann Ersatz begehrt werden? Schadenersatz statt Gewährleistung Der Oberste Gerichtshof [...]

Von |2021-06-04T10:12:47+02:00Juni 4th, 2021|Privat & Familie, Unternehmen|

Benützungsentgelt und Rückabwicklung von Kaufverträgen

In manchen Fällen kommt es erst zur Rückabwicklung des Kaufvertrags, wenn die Kaufsache bereits benützt wurde. Das ist beispielsweise bei Kaufverträgen über Kfz keine Seltenheit. Bei der Rückabwicklung muss der Kaufpreis zurückerstattet, aber auch die bereits erfolgte Benützung abgegolten werden. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, wie bzw. nach welcher Berechnungsmethode die Höhe [...]

Von |2021-05-31T11:28:14+02:00Mai 31st, 2021|Privat & Familie, Unternehmen|

COVID-19 – Erhöht Kurzarbeit die Insolvenzgefahr?

Die geförderte Kurzarbeit trägt wesentlich zum Erhalt von Arbeitsplätzen bei. Sie ist daher eine zentrale Maßnahme der Regierung für die österreichische Wirtschaft in der Pandemiebekämpfung. Doch ist Kurzarbeit wirklich nur von Vorteil oder kann sie Unternehmen vor dem Hintergrund der anhaltenden Krise auch in Schwierigkeiten bringen und die Insolvenzgefahr erhöhen? Pro und Contra Während [...]

Von |2021-05-24T17:36:28+02:00Mai 24th, 2021|Privat & Familie, Unternehmen|

OGH: Bankomat ist kein Geldinstitut

Wer einen Dienstunfall erleidet, hat das Recht auf besondere Versicherungsleistungen. Versichert ist man auch, wenn man gerade den Lohn bei seinem „Geldinstitut“ abholen will. Aber wie ist es, wenn man das Geld aus dem Bankomaten ziehen will und es im Zuge dessen zu einem Unfall kommt? Einst und heute Früher war es üblich, dass [...]

Von |2021-05-19T12:21:35+02:00Mai 19th, 2021|Privat & Familie, Unternehmen|

UWG – Unrichtige Angaben über die Herstellung eines Produkts

Verbraucher sehen das fertig verpackte Endprodukt in den Regalen der Supermärkte und Geschäfte stehen und nehmen es entsprechend seiner Präsentation bzw. seinem äußeren Erscheinungsbild wahr. Konsumenten ist es in den letzten Jahren immer wichtiger geworden, woher bzw. von welchem Hersteller ein Produkt stammt. Der Hersteller kann also in vielen Fällen ein Kriterium sein, das [...]

Von |2021-05-17T11:15:46+02:00Mai 17th, 2021|Privat & Familie, Unternehmen|

Überblick – Wer haftet für Impfschäden?

Zwar ist die Zahl der schweren Nebenwirkungen im Zusammenhang mit Covid-Impfungen sehr gering. Doch Berichte über seltene Nebenwirkungen von Impfungen werfen Haftungsfragen auf und viele fragen sich, wie man in einem solchen Fall zu Schadenersatz gelangt bzw. wer haftbar gemacht werden kann. Hier ein kurzer Überblick hinsichtlich des rechtlichen „Backgrounds“ dazu: Das österreichische Impfschadengesetz [...]

Von |2021-05-12T13:23:49+02:00Mai 12th, 2021|Privat & Familie, Unternehmen|

Das neue Gewährleistungsrecht – Was bringt es den Verbrauchern?

Ein neues Gewährleistungsrecht soll Verbrauchern künftig mehr Rechte bringen. Ein entsprechender Gesetzesentwurf ist nun bis zum 7. Mai 2021 in Begutachtung. Konkret geht es dabei um die Umsetzung der Warenkauf-Richtlinie (2019/771) und der Digitale-Inhalte-Richtlinie (2019/770) der EU. Letztere schafft ein EU-Gewährleistungsrecht für digitale Inhalte und Dienstleistungen und betritt insofern unionsrechtliches Neuland. Doch was bringt [...]

Von |2021-05-07T10:28:40+02:00Mai 7th, 2021|Privat & Familie, Unternehmen|

§ 908 ABGB – Der Begriff des „Angeldes“

Beim Abschluss eines Kaufvertrages können die Parteien vereinbaren, dass eine Vorauszahlung erfolgen soll. Wird ein Teil des Kaufpreises dementsprechend vorausgezahlt, kann das der Vertragsbekräftigung und Sicherstellung der Erfüllung dienen oder eine bloße Anzahlung im Sinne einer Teilzahlung sein. Doch wo liegt der Unterschied zwischen Angeld und Anzahlung und welche Kriterien sind dabei von Relevanz? [...]

Von |2021-05-03T11:14:37+02:00Mai 3rd, 2021|Privat & Familie, Unternehmen|
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