OGH zu Benützungsregelungen im Wohnungseigentum

Im Wohnungseigentum können bestimmte Benützungsregelungen getroffen werden. Doch in welcher Form bzw. von wem genau können/müssen diese vereinbart werden und wie lange sind die Wohnungseigentümer dann an die Vereinbarung gebunden? Zu diesen rechtlichen Aspekten hat der Oberste Gerichtshof (OGH) schon mehrmals Stellung genommen. Wie sieht die aktuelle Rechtsprechung des Gerichtshofs in diesem Zusammenhang aus? [...]

Von |2021-05-14T10:12:48+02:00Mai 14th, 2021|Immobilien|

Leistungsverweigerungsrecht des Bestellers – Haftrücklass(garantie)

Bei Kauf- und Werkverträgen müssen wechselseitig Leistungen erbracht werden. Der Käufer/Werkbesteller schuldet den Kaufpreis bzw. den Werklohn und soll dafür eine mangelfreie Ware oder Werkleistung erhalten. Liegt jedoch ein Mangel vor, so kann er der Werklohn- bzw. Kaufpreisklage die Einrede des nicht erfüllten Vertrags entgegenhalten. Doch wann liegt Schikane vor, wie lange kann die [...]

Von |2021-04-26T12:55:59+02:00April 26th, 2021|Immobilien|

Bagatellhafte Umgestaltung nach § 16 Abs 2 WEG

§16 Wohnungseigentumsgesetz (WEG) regelt die Nutzung, Änderung und Erhaltung des Wohnungseigentumsobjekts. Nach Abs 2 ist der Wohnungseigentümer unter gewissen Voraussetzungen zu Änderungen an seinem Wohnungseigentumsobjekt auf seine Kosten berechtigt. Manche Umgestaltungen sind genehmigungsbedürftig, bloß bagatellhafte Änderungen werden von der Bestimmung allerdings nicht erfasst. Wann liegt „Bagatellhaftigkeit“ vor und was ergibt sich aus der Rechtsprechung [...]

Von |2021-04-06T10:56:56+02:00April 6th, 2021|Immobilien|

Der Wohnungseigentumsbewerber und seine Abwehrrechte

Wird unberechtigt in das Eigentumsrecht eingegriffen, so steht die Eigentumsfreiheitsklage zu.  Unter welchen konkreten Voraussetzungen kann diese Klage erhoben werden und steht sie auch einem Wohnungseigentumsbewerber zu, dem die zugesagte Wohnung bereits übergeben wurde, obwohl er noch nicht Miteigentümer ist? Aktivlegitimiert ist jedenfalls der Eigentümer, wobei der Oberste Gerichtshof (OGH) in einer kürzlich ergangenen [...]

Von |2021-03-29T10:45:25+02:00März 29th, 2021|Immobilien|

WEG – Müssen Eigentümer von im Erdgeschoss gelegenen Objekten Liftkosten bezahlen?

Je nachdem, in welchem Stockwerk des Hauses die eigene Eigentumswohnung gelegen ist, kann man von einem Aufzug mehr oder weniger profitieren. Wer hat die Kosten für den Lift zu tragen und können die Erdgeschosswohnungseigentümer davon befreit werden? Was ist erforderlich, um den Aufteilungsschlüssel zwischen den Wohnungseigentümern zu ändern? In einer früheren Entscheidung des OGH [...]

Von |2020-11-16T13:01:31+01:00November 16th, 2020|Immobilien|

Bauträgervertrag über Wohnungseigentum – keine bücherliche Sicherstellung durch Miteigentum?

Bei einem Bauträgervertrag über Wohnungseigentum sind neben den Vorschriften des Bauträgervertragsgesetzes (BTVG) auch jene des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) zu beachten. Daraus ergeben sich Rechte und Pflichten. Vor allem die Sicherungspflicht des Bauträgers nach § 9 BTVG ist von besonderer Bedeutung. Dieser muss, sofern das BTVG beim jeweiligen Liegenschaftserwerb zur Anwendung gelangt, alle geleisteten Zahlungen des [...]

Von |2020-11-09T17:30:31+01:00November 9th, 2020|Immobilien|

Unzulässigkeit eines Vorkaufsrechts zur Umgehung der Beschränkung des § 5 (2) WEG?

Gemäß § 5 (2) Wohnungseigentumsgesetz (WEG) kann Eigentum an einem Kfz-Abstellplatz bis zum Ablauf von drei Jahren ab der erstmaligen Begründung von Wohnungseigentum an der Liegenschaft nur von einer Person erworben werden, welche auch Eigentümerin eines Bedarfsobjektes an dieser Liegenschaft ist. Das bedeutet, dass „liegenschaftsfremde“ Personen für eine gewisse Zeit vom Erwerb ausgeschlossen werden. [...]

Von |2020-11-09T16:36:12+01:00November 9th, 2020|Immobilien|

Eigentumswohnung mit Garagenplatz – Was tun, wenn der Parkplatz kaum nutzbar ist?

Erwirbt man eine Eigentumswohnung mit Parkplatz, so stellt sich die Frage, ob dieser wohnungseigetumstauglich ist und was man als Erwerber tun kann, wenn der Parkplatz aufgrund seiner baulichen Beschaffenheit (Größe, Einparkmöglichkeit, Platz,..) kaum nutzbar ist? Muss der Bauträgervertrag Informationen dazu enthalten? Zur Wohnungseigentumstauglichkeit von Parkplätzen: Hinsichtlich der Abstellplätze für Kraftfahrzeuge gilt bereits seit 2002, [...]

Von |2020-10-27T08:55:52+01:00Oktober 27th, 2020|Immobilien|
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