Interessenabwägung bei der Wandlung

Im Gewährleistungsrecht ist es auch möglich, dass der Übernehmer Preisminderung oder Wandlung begehren kann, wenn der Übergeber zu Unrecht ernsthaft und endgültig die Verbesserung der mangelhaften Leistung verweigert. Unter welchen Voraussetzungen ist Wandlung möglich? Inwiefern ist eine Interessenabwägung geboten und worauf kommt es dabei an? OGH zur Wandlung Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat sich [...]

Von |2022-06-10T10:56:10+02:00Juni 10th, 2022|Privat & Familie, Unternehmen|

Kapitalerhaltungsvorschriften bei der GmbH & Co KG

Nach dem Verbot der Einlagenrückgewähr haben Gesellschafter nur Anspruch auf den Bilanzgewinn, der sich aus der (ordnungsgemäß festgestellten) Jahresbilanz ergibt, soweit die Ausschüttung des Bilanzgewinns nicht durch Gesellschaftsvertrag (Satzung), Beschluss der Gesellschafter oder durch das Gesetz ausgeschlossen ist. Wann genau sind diese Grundsätze bei der GmbH & Co KG anzuwenden und erfüllt die Tragung [...]

Von |2022-02-02T18:33:45+01:00Februar 2nd, 2022|Unternehmen|

Ratenkauf im Versandhandel – Bonitätsprüfung

Im Versandhandel ist auch Ratenkauf möglich. Es handelt sich dann meist um Warenkleinkredite. Doch ist der Kreditgeber auch hier verpflichtet, sich über die Einkommens- und Vermögenssituation des Verbrauchers oder über beide Aspekte zu informieren? Muss er dazu wirklich auch Informationen von einer externen Kreditauskunftei einholen? Informationen einholen Nach Ansicht des Obersten Gerichtshofs (OGH) ist [...]

Von |2022-01-26T19:51:39+01:00Januar 26th, 2022|Privat & Familie, Unternehmen|

Reformpläne – Konkurrenz für die Rechtsform der GmbH?

Ist unser Gesellschaftsrecht zu komplex? Hemmt es vor allem die Start-up-Szene? Das wird derzeit heftig diskutiert. Eine neue Rechtsform soll geschaffen werden, um Österreich als Standort für innovative Gründer und ihre Kapitalgeber attraktiver zu machen. Neben GmbH und AG soll es künftig eine neue, flexiblere Kapitalgesellschaftsform geben, die vor allem für Start-ups attraktiv ist. [...]

Von |2022-01-24T16:56:25+01:00Januar 24th, 2022|Unternehmen|

Gesamtabrechnung zwischen ausgeschiedenem Gesellschafter und Gesellschaft

Scheidet ein Gesellschafter aus der Gesellschaft aus, so findet stets eine Vermögensauseinandersetzung statt. Nach welchem Prinzip erfolgt eine solche bei Personengesellschaften und ist es auch möglich, dass der Erwerber des Geschäftsanteils in die Verbindlichkeiten des bisherigen Gesellschafters gegenüber der Gesellschaft eintritt? Prinzip der Gesamtabrechnung Mit diesen Fragen befasste sich vor Kurzem auch der Oberste [...]

Von |2022-01-18T07:08:25+01:00Januar 18th, 2022|Unternehmen|

Gewährleistungsreform – Digitalisierung und Stärkung der Verbraucher

Zum GRUG haben wir Sie bereits in unseren Beiträgen (Novelle und Anspruch auf Software-Updates (rechtdirekt.at) informiert. Für Verträge, die ab 1. Jänner 2022 abgeschlossen werden, gilt in Österreich ein neues Gewährleistungsrecht. Dessen beide wichtigsten Ziele sind die Stärkung der Position der Verbraucher und die Anpassung an die Herausforderungen des digitalen Zeitalters. Doch trifft dies [...]

Von |2021-12-06T07:02:41+01:00Dezember 6th, 2021|Privat & Familie, Unternehmen|

Ausscheidende Gesellschafter – Abfindungsanspruch?

Kommt es in einer Gesellschaft zu einem Gesellschafterwechsel, so kann dies verschiedene Ursachen haben, so beispielsweise auch das Ausscheiden eines oder mehrerer Gesellschafter. In einem solchen Fall stellt sich die Frage nach der konkreten Abfindung bzw. ob und in welchem Umfang ein Anspruch auf eine solche besteht. Gebührt eine Abfindung beim Gesellschafterwechsel nur in [...]

Von |2021-11-04T13:21:08+01:00November 4th, 2021|Unternehmen|

Insolvenzverschleppung für Miet-Masseforderungen – Haftung?

Bei einer zahlungsunfähigen GmbH muss der Masseverwalter die Miet-Masseforderungen bezahlen. Wie sieht es aus, wenn die Geschäftsraummieten ausbleiben bzw. dieser nicht bezahlt? Viele Vermieter würden bei Kenntnis der Zahlungsunfähigkeit des Mieters möglicherweise gar keinen Mietvertrag abschließen – wer haftet in diesem Fall für die nicht beglichenen Miet-Masseforderungen? Formeller und faktischer Geschäftsführer Diese Frage hatte [...]

Von |2021-10-15T10:24:28+02:00Oktober 15th, 2021|Unternehmen|

Gesamtabrechnung zwischen ausgeschiedenem Gesellschafter und Gesellschaft

Scheidet ein Gesellschafter aus der Gesellschaft aus, so findet stets eine Vermögensauseinandersetzung statt. Nach welchem Prinzip erfolgt eine solche bei Personengesellschaften und ist es auch möglich, dass der Erwerber des Geschäftsanteils in die Verbindlichkeiten des bisherigen Gesellschafters gegenüber der Gesellschaft eintritt? Prinzip der Gesamtabrechnung Mit diesen Fragen befasste sich vor Kurzem auch der Oberste [...]

Von |2021-09-30T11:59:15+02:00September 30th, 2021|Unternehmen|

Kartellrechtsreform – Könnten gewisse Kartelle in Zukunft erlaubt sein?

In der Gesetzgebung gibt es nun auch wieder vermehrt Vorhaben ohne Pandemiebezug. So wird auch eine Novelle des Kartell- und Wettbewerbsrechts angedacht. Dabei geht es in erster Linie um die Umsetzung der EU-Richtlinie 2019/1, die das Ziel hat, die nationalen Wettbewerbsbehörden zu stärken, etwa durch Rechts- und Vollstreckungshilfe. Es gibt aber auch andere Aspekte [...]

Von |2021-08-06T12:32:47+02:00August 6th, 2021|Unternehmen|
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