Mit den zunehmend frühlingshafteren Temperaturen nimmt die Frequenz der Radfahrer auf den Straßen wieder zu. Das Unfallrisiko steigt ebenfalls, da auch nicht sportlich ambitionierte Fahrer unterwegs sind. Besonders gefährlich wird es, wenn kein Fahrradhelm getragen wird. Gibt es eine „Helmpflicht“ im Straßenverkehr und trifft den Sportler ein Mitverschulden, wenn es zu einem Unfall kommt [...]
Von Liegenschaften können Gefahren ausgehen, die teilweise ganz zufällig zu Schäden oder Unfällen führen. Eiszapfen, die von Häusern fallen und Passanten treffen oder Dachziegel, die parkende Autos beschädigen, sind als Beispiele zu nennen. Besteht stets eine Haftung des Hauseigentümers? Welcher Sorgfaltsmaßstab ist anzuwenden und worauf kommt es im Detail an? Die ständige Rechtsprechung stellt [...]
Vermieter treffen in Bezug auf die Bestandsobjekte bestimmte Erhaltungspflichten. Regelungen dazu finden sich im Mietrechtsgesetz (MRG) und im Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuch (ABGB). In welchem Umfang der Vermieter verpflichtet ist, das Mietobjekt „in Stand zu halten“, welche Mängel er beseitigen muss und welche Ansprüche Mieter geltend machen können, muss im Einzelfall beurteilt werden. Der Oberste [...]
Jedes Jahr im Winter, wenn es anfängt zu schneien, stellt sich die Frage, wer eigentlich für Schneeräumung und Streuung zuständig ist. Gemäß § 93 StVO haben Liegenschaftseigentümer die Pflicht, Gehwege zu räumen, streuen und zu säubern. Mieter oder Pächter trifft diese Obliegenheit nur, wenn das mit dem Vermieter/-pächter vertraglich vereinbart wurde. Grundsätzlich muss ein ein [...]
