Ein besonders schöner Ausblick ist in manchen Fällen ein wesentliches Kriterium beim Kauf einer Immobilie. Wird ein „Panoramablick“ versprochen, sind viele Käufer durchaus bereit, ein bisschen mehr zu bezahlen. Wie sieht es aus, wenn eine bestimmte Aussicht vom Verkäufer zugesichert wird und der Nachbar ein Jahr später mit einem Neubau den Blick versperrt? Berechtig [...]
Ein Vertrag, mit dem einem Architekten nur der Auftrag zur Herstellung der Baupläne erteilt wird, ist als Werkvertrag zu qualifizieren. Wird nun das Werk mangelhaft, so stellt sich die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen auch ein Architekt schadenersatzrechtlich einzustehen hat. Worauf kommt es bei der Beurteilung der Architektenhaftung an und was muss in [...]
Jeder Teilhaber einer Eigentumsgemeinschaft hat einen Anspruch auf Teilung dieser. Dazu müssen keine Gründe aus der Interessenslage des Teilhabers angegeben werden. In der Praxis kann es jedoch vorkommen, dass sich sehr ungleiche bzw. stark abweichende Interessenlagen gegenüberstehen. Wie sieht es in solchen Fällen aus? Worauf kommt es an und was ist dabei unter Umständen [...]
Zur Offenkundigkeit von Dienstbarkeiten bzw. Servituten gibt es schon eine Reihe von Entscheidungen, doch die Thematik bietet immer noch Konfliktpotenzial. Ob und inwieweit ist eine Dienstbarkeit bzw. Servitut offenkundig, was ist überhaupt wesentlich für die Beurteilung der Offenkundigkeit und inwiefern bestehen Nachforschungspflichten, wenn diese nicht im Grundbuch eingetragen war oder Zweifel an der Übereinstimmung [...]
Wenn das Geleistete vom Geschuldeten im Sinne der vertraglichen Leistungsbeschreibung abweicht, liegt beim Werkvertrag ist ein Mangel nach § 922 ABGB vor. Doch das Vorliegen eines Mangels kann sich auch bereits aus einer Vermutung ergeben. Welche Ansprüche erfasst die Vermutung und wem obliegt der Beweis? Wie verhält es sich außerdem mit Mangelfolgeschäden? Vermutung genügt [...]
Das Grundbuchsgesetz (GBG) sieht vor, dass derjenige, der durch eine Einverleibung in einem bücherlichen Recht verletzt sein könnte, unter gewissen Umständen die Anmerkung eines bestehenden Streits im Grundbuch beantragen kann. Doch was genau sind die Voraussetzungen für eine solche Streitanmerkung und wonach ist bei der Bewilligung zu differenzieren? OGH zur Streitanmerkung Der Oberste Gerichtshof [...]
Mit dem Begriff Servitut wird die Dienstbarkeit an einer fremden Sache bezeichnet, die entweder eine Duldung oder eine Unterlassung begründen kann. Mit anderen Worten heißt das, dass der Eigentümer das dienende Grundstück in einzelnen Beziehungen nutzen kann. Doch wie sieht es aus, wenn Ausmaß und Umfang dieses eingeräumten Rechts nicht näher festgelegt sind? Wonach [...]
Gegen Bezahlung des Bestandzinses hat der Vermieter dem Mieter im Normalfall das Bestandsobjekt für eine gewisse Zeit zum Gebrauch zu überlassen. Doch ganz so einfach ist es in der Praxis oft nicht, denn in Bestandsverhältnissen kommen beiden Parteien bestimmte Rechte und Pflichten zu, deren Ausübung nicht zwangsläufig für beide Vertragsteile erfreulich ist. So ist [...]
Bestandsverträge können auf bestimmte oder auf unbestimmte Zeit abgeschlossen werden. Nach welchen Kriterien wird die Dauer aber bei der Auslegung des Vertrags beurteilt und wovon hängt sie ab? Könnte die Vereinbarung aller Kündigungsgründe des § 30 Abs 2 Mietrechtsgesetz (MRG) schon eine ausreichende Beschränkung darstellen und auf eine bloß bestimmte Vertragsdauer hindeuten? Rechtsprechung des [...]
Aktuell ist die Bauwirtschaft von stark volatilen Materialpreisen betroffen. Wesentliche Baumaterialien sind teilweise um fast 50 Prozent teurer geworden. Wie wirkt sich das auf bereits abgeschlossene Verträge aus? Könnte einem Bauunternehmer eine entsprechende Erhöhung seines Entgelts zustehen? Wie sieht es grundsätzlich mit einer Vertragsanpassung oder gar -auflösung aus? Konflikt – Grundsätzliches Bauunternehmer, die sich [...]
