Benützung Archive

First come first serve – Benützungsregelung nach dem WEG
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First come first serve – Benützungsregelung nach dem WEG

Immobilien, Privat & Familie

First come first serve – Benützungsregelung nach dem WEG

Bei Wohnungseigentumsverhältnissen können so genannte Benützungsregelungen getroffen werden. Doch was genau darf eine solche Regelung beinhalten? Gibt es ein „First come first serve“-Prinzip und können damit Sondernutzungsrechte geschaffen werden? Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat erst kürzlich Stellung zu diesem Thema genommen und zunächst festgestellt, dass jeder Wohnungseigentümer grundsätzlich eine gerichtliche Regelung über die Benützung [...]

Von Julia Tialler|2022-09-29T15:19:07+02:00September 29th, 2022|Immobilien, Privat & Familie|

Benützungsentgelt und Rückabwicklung von Kaufverträgen
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Benützungsentgelt und Rückabwicklung von Kaufverträgen

Privat & Familie, Unternehmen

Benützungsentgelt und Rückabwicklung von Kaufverträgen

In manchen Fällen kommt es erst zur Rückabwicklung des Kaufvertrags, wenn die Kaufsache bereits benützt wurde. Das ist beispielsweise bei Kaufverträgen über Kfz keine Seltenheit. Bei der Rückabwicklung muss der Kaufpreis zurückerstattet, aber auch die bereits erfolgte Benützung abgegolten werden. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, wie bzw. nach welcher Berechnungsmethode die Höhe [...]

Von Julia Tialler|2021-05-31T11:28:14+02:00Mai 31st, 2021|Privat & Familie, Unternehmen|

OGH zu Benützungsregelungen im Wohnungseigentum
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OGH zu Benützungsregelungen im Wohnungseigentum

Immobilien

OGH zu Benützungsregelungen im Wohnungseigentum

Im Wohnungseigentum können bestimmte Benützungsregelungen getroffen werden. Doch in welcher Form bzw. von wem genau können/müssen diese vereinbart werden und wie lange sind die Wohnungseigentümer dann an die Vereinbarung gebunden? Zu diesen rechtlichen Aspekten hat der Oberste Gerichtshof (OGH) schon mehrmals Stellung genommen. Wie sieht die aktuelle Rechtsprechung des Gerichtshofs in diesem Zusammenhang aus? [...]

Von Julia Tialler|2021-05-14T10:12:48+02:00Mai 14th, 2021|Immobilien|

Benützung ohne Titel nach Beendigung des Bestandsverhältnisses
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Benützung ohne Titel nach Beendigung des Bestandsverhältnisses

Immobilien

Benützung ohne Titel nach Beendigung des Bestandsverhältnisses

Zu den Erfüllungspflichten des Mieters gehört die Rückstellung des Bestandobjekts an den Vermieter. Fälligkeitszeitpunkt für die Rückstellung ist gem § 1109 ABGB das Ende des Bestandverhältnisses, also beispielsweise der Endzeitpunkt eines befristeten Vertrags. Wenn der Mieter das Bestandsobjekt dann nicht zurückstellt, gerät er in Schuldnerverzug. Doch was geschieht bei titelloser Weiterbenützung und wie kann [...]

Von Julia Tialler|2021-05-05T11:41:04+02:00Mai 5th, 2021|Immobilien|