Grenzmauer teilweise am Nachbargrundstück gebaut

Möchte man sein Grundstück eindeutig von dem des Nachbarn abgrenzen, so kommt die Errichtung einer Grenzmauer in Betracht. Grenzmauern sind eigentumsrechtlich weitgehend unproblematisch, solange sie auf einer einzelnen Liegenschaft errichtet sind. Spannend wird es dann, wenn sich die Grenzmauer auf beiden benachbarten Liegenschaften befindet. Gebäude, also grundfest errichtete Bauwerke, sind nach den §§ 297, [...]

Von |2021-01-22T10:45:45+01:00Januar 22nd, 2021|Immobilien|

Bankgarantie mit Effektivklausel – Sicherungsmittel beim Bauvertrag?

Bei Bauverträgen muss der Auftraggeber dem Auftragnehmer auf Verlangen eine Sicherstellung für den Werklohn leisten. Dafür kommen verschiedene Formen in Frage. Auch eine abstrakte Bankgarantie stellt ein taugliches Sicherungsmittel dar. Doch können auch Bankgarantien mit Effektivklauseln Sicherungsmittel in diesem Sinne sein? Diese Frage war bislang in der Lehre umstritten. Der Oberste Gerichtshof (OGH) befasste [...]

Von |2021-01-13T11:37:27+01:00Januar 13th, 2021|Immobilien|

Schaden bei Drittem iZm Wohnungsumbau – Versicherungsschutz?

Bei Umbauarbeiten der eigenen Mietwohnung kann es vorkommen, dass Fehler passieren, wodurch auch die Räumlichkeiten dritter Personen maßgeblich beschädigt werden. Als Mieter, welcher die für den Schaden verantwortliche Baufirma beauftragt hat, hofft man auf den vielversprechenden und „umfassenden“ Schutz seiner Haushaltsversicherung in Bezug auf den Schadenseintritt beim Dritten. Doch ist dieses Risiko von einer [...]

Von |2020-12-23T10:55:01+01:00Dezember 23rd, 2020|Immobilien|

Nichterfüllungsschaden iZm verspäteter Fertigstellung eines Hotels und damit verursachter verzögerter Betriebseröffnung

Verbindlich zugesicherte Fertigstellungstermine sind bei sonstiger Schadenersatzpflicht einzuhalten. Eine einvernehmliche schlüssige Änderung vertraglich vereinbarter Fertigstellungstermine bedarf einer konkludenten übereinstimmenden Willenserklärung. Zum Sachverhalt: Die Klägerin ist Hotelbetreiberin. Sie schloss mit der beklagten Partei einen Vertrag bezüglich Bau- und Architektur des Hotels ab, in welchem auch genau festgelegt wurde, wann das Projekt fertiggestellt sein wollte. Da [...]

Von |2020-10-12T13:47:10+02:00Oktober 12th, 2020|Unternehmen|
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