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Erfüllungsort der Verbesserungspflicht im In- oder Ausland?

Wenn ein Unternehmer zur Verbesserung oder zum Austausch verpflichtet ist, so hat er diese Pflicht grundsätzlich an dem Ort, an dem die Sache übergeben worden ist oder an dem Ort, an dem sich die Sache gewöhnlich befindet, zu erfüllen. Das alles gilt unter bestimmten Voraussetzungen. Doch welche sind das im Detail, wie sieht es [...]

Von |2021-08-18T12:57:37+02:00August 18th, 2021|Privat & Familie, Unternehmen|

Rücktritt – Vertrag wegen Geschäftsunfähigkeit nichtig?

Wird ein Vertrag abgeschlossen, wobei sich später zeigt, dass ein Vertragspartner geschäftsunfähig ist, so stellt sich die Frage, ob das Rechtsgeschäft noch als gültig angesehen werden kann. Worauf ist grundsätzlich bei Verträgen mit Geschäftsunfähigen bzw. deren Rückabwicklung zu achten? Rechtsprechung eindeutig Die Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs (OGH) ist in diesem Punkt deutlich:  Nach § 865 [...]

Von |2021-08-11T15:43:26+02:00August 11th, 2021|Privat & Familie, Unternehmen|

Novation – Rücktritt vom Neuerungsvertrag

Wenn das ursprüngliche Schuldverhältnis durch Änderungen des Rechtsgrundes oder des Hauptgegenstandes durch ein neues ersetzt wird, kann ein Neuerungsvertrag zustande kommen. Dabei sind einige Voraussetzungen zu beachten. Was kennzeichnet die Novation und was geschieht, wenn man vom Neuerungsvertrag zurücktreten will? Lebt die ursprüngliche Verpflichtung dann wieder auf? OGH zur Novation In einer erst kürzlich [...]

Von |2021-08-04T11:47:07+02:00August 4th, 2021|Privat & Familie, Unternehmen|
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