Suchtmitteldelinquenz – unleidliches Verhalten iSd MRG?

Suchtmitteldelinquenz ist in jeder Hinsicht verpönt. In einem Mietshaus kann diese ein Ausmaß annehmen, welches für Mitmieter überaus störend wird. Schließlich ist es mehr als unangenehm, im Alltag ständig mit Rauschgift, drogenabhängigen Personen und dergleichen konfrontiert zu werden. Ganz zu schweigen von Kindern, welche davor geschützt werden müssen. Das Mietrechtsgesetz (MRG) sieht vor, dass [...]

Von |2020-12-21T10:45:23+01:00Dezember 21st, 2020|Immobilien|

Messie-Mieter – Relevanz einer psychische Erkrankung bei der Aufkündigung?

Nahrungsmittel, Getränkedosen, Kleidung, Bücher, elektrische Geräte und ein intensiver Gestank sind nur Beispiele für Dinge, die man in Messie-Wohnungen im Übermaß vorfindet. Kein Vermieter wäre glücklich, wenn es sich dabei um eine seiner Mietwohnungen handelt. Aufkündigung ist naheliegend, doch ist diese möglich, wenn sich der Mieter auf seine psychische Erkrankung beruft? Worauf kommt es [...]

Von |2020-11-25T15:40:27+01:00November 25th, 2020|Immobilien|

Wirtschaftliches Ungleichgewicht zwischen Mieter und Vermieter – Anwendung des KSchG?

Zwischen Mieter und Vermieter besteht oft ein wirtschaftliches Ungleichgewicht. Geht die Unterlegenheit einer Vertragspartei so weit, dass man an eine gröbliche Benachteiligung im Sinne des § 879 (3) ABGB denken könnte, so liegt auch die Anwendung der Schutzbestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) nahe. Ist eine analoge Anwendung der Bestimmungen des KSchG wirklich zulässig? Worauf kommt [...]

Von |2020-11-13T09:28:51+01:00November 13th, 2020|Immobilien|

Kündigung wegen Nichtbenützung einer zusätzlich angemieteten Wohnung?

Hat man zwei Wohnungen in einem Haus gemietet, so stellt sich für den Vermieter oft die Frage, ob beide Wohnungen überhaupt regelmäßig genutzt werden. Die fehlende regelmäßige Verwendung eines Objekts zu Wohnzwecken und der Mangel eines dringenden Wohnbedürfnisses stellen tatsächlich einen Kündigungsgrund dar. Hat man als Mieter zweier Wohnungen wirklich immer eine Kündigung zu [...]

Von |2020-11-05T13:34:28+01:00November 5th, 2020|Immobilien|

Wer ist mein Vermieter? Vor- und Nachteile, wenn man von einem Unternehmer mietet.

Stellt sich der bisher bezahlte Mietzins als überhöht heraus oder hat man eine Reparatur, für welche der Vermieter verantwortlich gewesen wäre, vorfinanziert, so stellt sich häufig die Frage, ob man als Wohnungsmieter Forderungen gegen den Vermieter mit dem Mietzins aufrechnen darf.  In Mietvertrag-Formblättern lassen sich nicht selten Klauseln finden, die eine solche Aufrechnung verbieten. [...]

Von |2020-10-27T12:07:35+01:00Oktober 27th, 2020|Immobilien, Unternehmen|

Exzessives Lüften und tropfendes Gießwasser – Wann liegt unleidliches Verhalten iSd MRG vor?

In der Praxis kommt es oft zum Streit darüber, was Vermieter hinnehmen müssen und wann sie Störer vor die Tür setzen können. Vermeintliche „Kleinigkeiten“ können für die Mitmieter im Alltag äußerst störend und belastend sein, wenn ein gewisses Ausmaß überschritten wird. Der OGH hat sich unlängst mit der Frage befasst, wann unleidliches Verhalten im [...]

Von |2020-09-14T10:53:07+02:00September 14th, 2020|Immobilien|

Grobes Verschulden am qualifizierten Mietzinsrückstand als Aufkündigungsgrund?

Grundsätzlich haben Mieter den vereinbarten Mietzins rechtzeitig an den Vermieter zu zahlen. In der Praxis trifft dies aber häufig nicht zu. Insbesondere in Coronazeiten sind verspätete oder länger ausbleibende Zahlungen keine Seltenheit mehr. Was geschieht, wenn Mieter den Mietzins über einen langen Zeitraum hinweg mit Verspätung zahlen? Müssen sie dann fürchten, aus der Wohnung [...]

Von |2020-08-21T10:02:18+02:00August 21st, 2020|Immobilien, Privat & Familie, Unternehmen|

Umfang und Grenzen der Erhaltungspflicht des Vermieters nach § 1096 ABGB

Vermieter treffen in Bezug auf die Bestandsobjekte bestimmte Erhaltungspflichten. Regelungen dazu finden sich im Mietrechtsgesetz (MRG) und im Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuch (ABGB). In welchem Umfang der Vermieter verpflichtet ist, das Mietobjekt „in Stand zu halten“, welche Mängel er beseitigen muss und welche Ansprüche Mieter geltend machen können, muss im Einzelfall beurteilt werden. Der Oberste [...]

Von |2020-08-17T08:12:05+02:00August 17th, 2020|Immobilien, Privat & Familie|

Provisorische Maßnahmen versus Erhaltungsarbeit

In seiner jüngsten Entscheidung hat sich der Oberste Gerichtshof mit der Gegenüberstellung von provisorischen Maßnahmen und Erhaltungsarbeiten an einem Mietobjekt befasst. Was sind die Voraussetzungen für die Qualifikation als Erhaltungsarbeit und gibt es ein zeitliches Erfordernis hinsichtlich der Wirksamkeit der Maßnahmen? Zum Sachverhalt Die Hauptmieter stellten den Antrag, der Vermieterin den Wiedereinbau von Fenstern [...]

Von |2020-08-10T10:33:09+02:00August 7th, 2020|Immobilien, Privat & Familie|

Bauliche Veränderungen an einem denkmalgeschützten Objekt – Wann liegt erheblich nachteiliger Gebrauch im Sinne des Mietrechtsgesetzes vor?

Der Oberste Gerichtshof hat sich in seiner jüngsten Entscheidung mit dem erheblich nachteiligen Gebrauch in Zusammenhang mit baulichen Veränderungen an einem denkmalgeschützten Objekt befasst. Wann liegt ein erheblich nachteiliger Gebrauch im Sinne des Mietrechtsgesetzes vor und inwiefern kann dies die Auflösung des Bestandsvertrags rechtfertigen? Zum Sachverhalt: Die Beklagten nahmen den Einbau einer Be-und Entlüftungsanlage, [...]

Von |2020-08-10T09:44:30+02:00August 3rd, 2020|Immobilien, Unternehmen|
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