Regelung Archive

First come first serve – Benützungsregelung nach dem WEG
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First come first serve – Benützungsregelung nach dem WEG

Immobilien, Privat & Familie

First come first serve – Benützungsregelung nach dem WEG

Bei Wohnungseigentumsverhältnissen können so genannte Benützungsregelungen getroffen werden. Doch was genau darf eine solche Regelung beinhalten? Gibt es ein „First come first serve“-Prinzip und können damit Sondernutzungsrechte geschaffen werden? Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat erst kürzlich Stellung zu diesem Thema genommen und zunächst festgestellt, dass jeder Wohnungseigentümer grundsätzlich eine gerichtliche Regelung über die Benützung [...]

Von Julia Tialler|2022-09-29T15:19:07+02:00September 29th, 2022|Immobilien, Privat & Familie|

Schikanöse Zurückbehaltung des Werklohns-Verbesserungsverzug
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Schikanöse Zurückbehaltung des Werklohns-Verbesserungsverzug

Immobilien, Unternehmen

Schikanöse Zurückbehaltung des Werklohns-Verbesserungsverzug

Wenn ein Werkvertrag noch nicht vollständig erfüllt worden ist, kann der Werkbesteller bis zur Beseitigung aller bestehenden Mängel seine eigene Leistung verweigern, also den Werklohn noch zurückbehalten. Doch besteht dieses Leistungsverweigerungsrecht auch bei bloß geringfügigen Mängeln und kann der Besteller dann den gesamten Werklohn zurückbehalten? Wie verhält es sich, wenn die Ausübung dieses Rechts [...]

Von Julia Tialler|2021-06-08T11:30:51+02:00Juni 8th, 2021|Immobilien, Unternehmen|

Reallast – Definition und Voraussetzungen für die Eintragung
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Reallast – Definition und Voraussetzungen für die Eintragung

Immobilien

Reallast – Definition und Voraussetzungen für die Eintragung

Manche Rechte oder Belastungen, die eine bestimmte Liegenschaft betreffen, erzeugen erst Wirkung gegenüber Dritten (und nicht bloß zwischen den Vertragspartnern), wenn sie im Grundbuch eingetragen sind. Das gilt auch für so genannte „Reallasten“. Doch wie genau werden diese definiert, welche Rechte/Beschränkungen können als solche begründet werden und was ist erforderlich, damit eine entsprechende grundbücherliche [...]

Von Julia Tialler|2021-06-02T12:14:01+02:00Juni 2nd, 2021|Immobilien|

Möglichkeit einer einvernehmlichen Auflösung und Schriftformerfordernis bei Mieterkündigung
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Möglichkeit einer einvernehmlichen Auflösung und Schriftformerfordernis bei Mieterkündigung

Immobilien

Möglichkeit einer einvernehmlichen Auflösung und Schriftformerfordernis bei Mieterkündigung

Unterliegt ein Bestandsverhältnis dem (Teil-) Anwendungsbereich des MRG (Mietrechtsgesetzes) so ist für eine wirksame Kündigung durch den Mieter oder Vermieter einiges zu beachten. Welche Form muss von der jeweiligen Partei eingehalten werden und auf welche Details kommt es dabei an? Wünschenswert ist zwar meist eine einvernehmliche Auflösung, doch in welchen Fällen besteht diese Möglichkeit [...]

Von Julia Tialler|2021-05-26T11:24:30+02:00Mai 26th, 2021|Immobilien|

OGH zu Benützungsregelungen im Wohnungseigentum
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OGH zu Benützungsregelungen im Wohnungseigentum

Immobilien

OGH zu Benützungsregelungen im Wohnungseigentum

Im Wohnungseigentum können bestimmte Benützungsregelungen getroffen werden. Doch in welcher Form bzw. von wem genau können/müssen diese vereinbart werden und wie lange sind die Wohnungseigentümer dann an die Vereinbarung gebunden? Zu diesen rechtlichen Aspekten hat der Oberste Gerichtshof (OGH) schon mehrmals Stellung genommen. Wie sieht die aktuelle Rechtsprechung des Gerichtshofs in diesem Zusammenhang aus? [...]

Von Julia Tialler|2021-05-14T10:12:48+02:00Mai 14th, 2021|Immobilien|