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UWG – Unrichtige Angaben über die Herstellung eines Produkts

Verbraucher sehen das fertig verpackte Endprodukt in den Regalen der Supermärkte und Geschäfte stehen und nehmen es entsprechend seiner Präsentation bzw. seinem äußeren Erscheinungsbild wahr. Konsumenten ist es in den letzten Jahren immer wichtiger geworden, woher bzw. von welchem Hersteller ein Produkt stammt. Der Hersteller kann also in vielen Fällen ein Kriterium sein, das [...]

Von |2021-05-17T11:15:46+02:00Mai 17th, 2021|Privat & Familie, Unternehmen|

Rasante technische Entwicklungen – EU will digitale Vermögenswerte regeln

Die technischen Entwicklungen sind in den letzten Jahren rasant. Kaum jemand hat mehr einen Überblick, welche Neuerungen die Digitalisierung stetig mit sich bringt. Auch im Wirtschaftsleben hat es markante Änderungen gegeben. „Smart Contracts“ und digitale Vermögenswerte sind bloß Beispiele. Viele der Innovationen sind bereits gesetzlich geregelt, doch es gibt Regelungslücken, die dringend zu füllen [...]

Von |2020-12-18T11:25:59+01:00Dezember 18th, 2020|Unternehmen|

Kreditschädigende Äußerungen iSd § 7 UWG in Zusammenhang mit der Löschung einer Marke iSd § 4 (1) Z 4 MSchG

Unternehmen unterliegen heute einem ständigen Wettbewerb. Um sich von den Konkurrenten abzugrenzen, werden Marken verwendet, die im Markenregister einzutragen sind. Von der Registrierung sind jedoch die in § 4 (1) Markenschutzgesetz (MSchG) genannten Zeichen ausgeschlossen. Eifrige Mitbewerber suchen oft nach Gründen, ihre Konkurrenten bzw deren Marken am Markt hinter sich zu lassen. Das Bundesgesetz [...]

Von |2020-10-20T08:26:15+02:00Oktober 20th, 2020|IT & Geistiges Eigentum, Unternehmen|
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