In außerehelichen Beziehungen ist es durchaus üblich, sich gegenseitig bei Sanierungen unter die Arme zu greifen. Lebt bzw. wohnt man gemeinsam im Haus oder der Wohnung eines Partners, so werden Arbeits- bzw. Sanierungsleistungen dort oft auch vom anderen erbracht. Doch steht dem Lebensgefährten auch Jahre später noch ein Entgelt dafür zu? Worauf kommt es [...]
Im Wohnungseigentum können bestimmte Benützungsregelungen getroffen werden. Doch in welcher Form bzw. von wem genau können/müssen diese vereinbart werden und wie lange sind die Wohnungseigentümer dann an die Vereinbarung gebunden? Zu diesen rechtlichen Aspekten hat der Oberste Gerichtshof (OGH) schon mehrmals Stellung genommen. Wie sieht die aktuelle Rechtsprechung des Gerichtshofs in diesem Zusammenhang aus? [...]
Wird beim Liegenschaftserwerb vereinbart, dass durchgeführte Umbauarbeiten dem Baukonsens entsprechen, so stellt sich die Frage, wie genau dieser Begriff auszulegen ist. Geht es dabei nur um die Einhaltung der Flächenwidmungs- und Bebauungspläne oder auch um die mangelfreie Ausführung? Wie muss eine Klausel, wonach die Vertragspartei Gewähr dafür leiste, dass durchgeführte Umbauten dem Baukonsens entsprechen, [...]
Zu den Erfüllungspflichten des Mieters gehört die Rückstellung des Bestandobjekts an den Vermieter. Fälligkeitszeitpunkt für die Rückstellung ist gem § 1109 ABGB das Ende des Bestandverhältnisses, also beispielsweise der Endzeitpunkt eines befristeten Vertrags. Wenn der Mieter das Bestandsobjekt dann nicht zurückstellt, gerät er in Schuldnerverzug. Doch was geschieht bei titelloser Weiterbenützung und wie kann [...]
Es ist reizvoll, einen „Amateur“ aus dem Familien- oder Bekanntenkreis kleinere Handwerkstätigkeiten im eigenen Zuhause oder Garten durchführen zu lassen, doch manche Arbeiten erfordern Fachkenntnisse, damit Gefahren vermieden werden können. Kommt es zu einem Personen- oder Sachschaden aufgrund der gut gemeinten aber laienhaften Durchführung von bestimmten Arbeiten, stellt sich die Frage, wer für welchen [...]
Bei Kauf- und Werkverträgen müssen wechselseitig Leistungen erbracht werden. Der Käufer/Werkbesteller schuldet den Kaufpreis bzw. den Werklohn und soll dafür eine mangelfreie Ware oder Werkleistung erhalten. Liegt jedoch ein Mangel vor, so kann er der Werklohn- bzw. Kaufpreisklage die Einrede des nicht erfüllten Vertrags entgegenhalten. Doch wann liegt Schikane vor, wie lange kann die [...]
Im Bestandsrecht wird hin und wieder die Privatautonomie zum Schutz der Vertragsparteien eingeschränkt. So sieht das MRG beispielsweise eine Anzeigepflicht für Mieter vor, welche ihre Vermieter über gewisse Umstände in Kenntnis setzen müssen. Was genau bezweckt diese bestandsvertragliche Pflicht und was geschieht, wenn Mieter die Anzeigepflicht verletzen? Die Anzeigepflicht des Mieters ist in § [...]
Befristete Bestandsverträge laufen nach einer bestimmten Zeit aus. Ein solches Auslaufen kann automatisch an den Fristablauf oder an eine vertraglich bedungene Aufkündigung gekoppelt sein. Natürlich können Bestandsverträge auch ausdrücklich bzw. durch Vereinbarung der Parteien erneuert werden. Doch wie sieht es mit einer stillschweigenden Erneuerung aus? Unter welchen Voraussetzungen ist sie möglich und wie könnte [...]
D as Mietrechtsgesetz (MRG) regelt selbst, für welche Mietgegenstände es zur Gänze (Vollanwendungsbereich), überhaupt nicht (Vollausnahmen) oder nur zum Teil (Teilanwendungsbereich) anwendbar ist. Eine Vollausnahme betrifft Mietgegenstände in einem Gebäude mit nicht mehr als zwei selbständigen Wohnungen oder Geschäftsräumlichkeiten. Wie muss dies bei Ein- und Zweiobjekthäusern ausgelegt werden? Worauf kommt es bei der Beurteilung [...]
Von Liegenschaften können Gefahren ausgehen, die teilweise ganz zufällig zu Schäden oder Unfällen führen. Eiszapfen, die von Häusern fallen und Passanten treffen oder Dachziegel, die parkende Autos beschädigen, sind als Beispiele zu nennen. Besteht stets eine Haftung des Hauseigentümers? Welcher Sorgfaltsmaßstab ist anzuwenden und worauf kommt es im Detail an? Die ständige Rechtsprechung stellt [...]
