Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Wege von sozialen Medien

Soziale Netzwerke bieten ein großes Potential für Persönlichkeitsverletzungen, weil die Mitteilungen einfach gestaltet sind, nur flüchtig betrachtet werden und kurzen Aufmerksamkeitsregeln folgen. Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat sich unlängst mit der Frage befasst, wann Persönlichkeitsrechte in solchen Kommunikationsforen verletzt sind und wie diese im Verhältnis zum Schutz der Meinungsfreiheit stehen. Zum Sachverhalt Der Beklagte [...]

Von |2020-09-01T12:41:38+02:00September 1st, 2020|IT & Geistiges Eigentum, Privat & Familie|

COVID-19-Gesetz ist verfassungskonform, Verordnungen über Betretungsverbote waren teilweise gesetzwidrig.

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat zwischenzeitig, nach zusätzlich angesetzten Beratungen, weitere Entscheidungen über zwei Fälle getroffen, die sich gegen Gesetze und Verordnungen im Rahmen der COVID-19-Maßnahmen richten. Bereits seit Ende März treffen laufend Anträge und Beschwerden betreffend COVID-19 am VfGH ein. Die wichtigsten Ergebnisse im Überblick: Das COVID-19-Maßnahmengesetz vom März 2020 sieht für Unternehmen, die [...]

Von |2020-08-17T12:18:53+02:00August 17th, 2020|Privat & Familie, Unternehmen|
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