Gefährdung der bestimmungsgemäßen Nutzung beim Liegenschaftseigentum

Wesentliche (bauliche) Veränderungen auf unmittelbar benachbarten Grundstücken können unter Umständen eine Gefährdung der dinglichen Rechte von Nachbar- Liegenschaftseigentümern mit sich bringen. Doch nach welchen Kriterien wird beurteilt, ob eine solche Gefährdung vorliegt? Wie sieht es aus, wenn die bestimmungsgemäße Nutzung dauerhaft erschwert oder gar unmöglich gemacht wird und kann diese auch in Form einer [...]

Von |2021-06-14T11:11:00+02:00Juni 14th, 2021|Immobilien|

Reallast – Definition und Voraussetzungen für die Eintragung

Manche Rechte oder Belastungen, die eine bestimmte Liegenschaft betreffen, erzeugen erst Wirkung gegenüber Dritten (und nicht bloß zwischen den Vertragspartnern), wenn sie im Grundbuch eingetragen sind. Das gilt auch für so genannte „Reallasten“. Doch wie genau werden diese definiert, welche Rechte/Beschränkungen können als solche begründet werden und was ist erforderlich, damit eine entsprechende grundbücherliche [...]

Von |2021-06-02T12:14:01+02:00Juni 2nd, 2021|Immobilien|

OGH zu Benützungsregelungen im Wohnungseigentum

Im Wohnungseigentum können bestimmte Benützungsregelungen getroffen werden. Doch in welcher Form bzw. von wem genau können/müssen diese vereinbart werden und wie lange sind die Wohnungseigentümer dann an die Vereinbarung gebunden? Zu diesen rechtlichen Aspekten hat der Oberste Gerichtshof (OGH) schon mehrmals Stellung genommen. Wie sieht die aktuelle Rechtsprechung des Gerichtshofs in diesem Zusammenhang aus? [...]

Von |2021-05-14T10:12:48+02:00Mai 14th, 2021|Immobilien|

Auslegung des Begriffs „Baukonsens“

Wird beim Liegenschaftserwerb vereinbart, dass durchgeführte Umbauarbeiten dem Baukonsens entsprechen, so stellt sich die Frage, wie genau dieser Begriff auszulegen ist. Geht es dabei nur um die Einhaltung der Flächenwidmungs- und Bebauungspläne oder auch um die mangelfreie Ausführung? Wie muss eine Klausel, wonach die Vertragspartei Gewähr dafür leiste, dass durchgeführte Umbauten dem Baukonsens entsprechen, [...]

Von |2021-05-10T13:34:40+02:00Mai 10th, 2021|Immobilien|

Benützung ohne Titel nach Beendigung des Bestandsverhältnisses

Zu den Erfüllungspflichten des Mieters gehört die Rückstellung des Bestandobjekts an den Vermieter. Fälligkeitszeitpunkt für die Rückstellung ist gem § 1109 ABGB das Ende des Bestandverhältnisses, also beispielsweise der Endzeitpunkt eines befristeten Vertrags. Wenn der Mieter das Bestandsobjekt dann nicht zurückstellt, gerät er in Schuldnerverzug. Doch was geschieht bei titelloser Weiterbenützung und wie kann [...]

Von |2021-05-05T11:41:04+02:00Mai 5th, 2021|Immobilien|

Wann besteht eine Haftung? – Sorgfaltspflichten von Hauseigentümern

Von Liegenschaften können Gefahren ausgehen, die teilweise ganz zufällig zu Schäden oder Unfällen führen. Eiszapfen, die von Häusern fallen und Passanten treffen oder Dachziegel, die parkende Autos beschädigen, sind als Beispiele zu nennen. Besteht stets eine Haftung des Hauseigentümers? Welcher Sorgfaltsmaßstab ist anzuwenden und worauf kommt es im Detail an? Die ständige Rechtsprechung stellt [...]

Von |2021-02-01T12:56:08+01:00Februar 1st, 2021|Immobilien|

Baumängel – Abtretung von Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüchen

Mängel an allgemeinen Teilen der Liegenschaft treten häufig erst einige Zeit nach Fertigstellung des Bauvorhabens auf. Schadenersatz- und Gewährleistungsansprüche kommen nun in Betracht. Doch wer kann diese vor Gericht geltend machen, wenn der Werkvertrag zwischen der Wohnbaugesellschaft, welche selbst noch Miteigentümerin ist und dem beklagten Werkunternehmer abgeschlossen wurde? Die Thematik lässt sich gut anhand [...]

Von |2020-12-11T12:59:29+01:00Dezember 11th, 2020|Immobilien|

Kann man immer auf den Grundbuchsstand vertrauen?

In der Praxis werden Liegenschaften oft im Vorfeld eines Kaufs besichtigt, um sicherzustellen, dass die Information, welche das Grundbuch liefert, auch der Wahrheit entspricht. Doch ist das ausreichend? Worauf muss man achten und kann man sein volles Vertrauen ganz grundsätzlich in den Grundbuchsstand legen? Dass die Besichtigung der Liegenschaft nicht immer ausreicht, um das [...]

Von |2020-11-30T10:29:52+01:00November 30th, 2020|Immobilien|

Fehlende Zustimmung der Miteigentümer – Bauvorhaben durchsetzen?

Als Miteigentümer einer Liegenschaft ist es nicht immer einfach, seine Wünsche hinsichtlich der Immobilie in die Tat umzusetzen. Zum Beispiel dürfen bauliche Veränderungen, die nicht unwesentlich sind, nicht ohne weiteres vorgenommen werden. Was tun, wenn man den Wunsch hegt, Balkone oder Garagen anzubauen und nicht alle Miteigentümer einverstanden sind? Im Immobilienmiteigentum ist es erforderlich, [...]

Von |2020-11-23T16:22:05+01:00November 23rd, 2020|Immobilien|

Das Wirtschaftliche Eigentümer Registergesetz

Am 15.01.2018 wurde mit Einführung des WiEReG die 4. Geldwäscherichtlinie der Europäischen Union in Österreich umgesetzt. Die Normadressaten sind Gesellschaften und bestimmte sonstige juristische Personen, die ihren Sitz im Inland haben. Das WiEReG enthält umfassende Melde- und Sorgfaltspflichten für diese Rechtsträger, wobei bei Missachtung der Pflichten Strafen von bis zu € 200.000,00 drohen. Zu den [...]

Von |2018-10-01T08:02:43+02:00September 24th, 2018|Unternehmen|
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