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Schadensminderungspflicht und Zuwarten mit Reparaturauftrag

Liegt ein Schaden an einer Liegenschaft oder einem Fahrzeug vor, so muss zunächst ein Reparaturauftrag erteilt werden. In der Praxis ist das besonders bei beschädigten Kfz von Relevanz. Muss der Geschädigte den Auftrag zur Reparatur immer gleich erteilen oder kann er damit auch zuwarten? Kann sich hier ein Konflikt mit seiner Schadensminderungspflicht ergeben? Schadensminderungspflicht [...]

Von |2022-03-31T20:12:25+02:00März 31st, 2022|Privat & Familie, Unternehmen|

Kaufpreisschaden wegen unterlassener Anzeige

Sind juristische Personen oder unternehmerisch tätige (eingetragene) Personengesellschaften Hauptmieter einer Geschäftsräumlichkeit, so müssen auch diese die Bestimmungen des Mietrechtsgesetzes (MRG) beachten. Dieses sieht Anzeigepflichten für gewisse Umstände vor. Doch müssen die vertretungsbefugten Organe auch Änderungen ihrer (internen) rechtlichen und wirtschaftlichen Einflussmöglichkeiten anzeigen? Bejahendenfalls - was wird damit bezweckt? Anzeigepflicht? § 12a Absatz 3 MRG [...]

Von |2021-09-27T09:56:16+02:00September 27th, 2021|Immobilien|

Mietzinsminderung bei Schimmel trotz Lüftens?

Bei älteren Häusern bzw. Wohngebäuden kann es vorkommen, dass das Mauerwerk schon sehr feucht ist. Was, wenn es nach dem Einzug neuer Mieter zu Schimmelbildung an den Wänden kommt und wie sieht es aus, wenn sich dieser sogar auf Möbel und die darin gelagerten Gegenstände ausbreitet? Steht Mietzinsminderung zu und kann bereits bezahlte Miete [...]

Von |2021-08-30T10:46:54+02:00August 30th, 2021|Immobilien|

Überblick – Wer haftet für Impfschäden?

Zwar ist die Zahl der schweren Nebenwirkungen im Zusammenhang mit Covid-Impfungen sehr gering. Doch Berichte über seltene Nebenwirkungen von Impfungen werfen Haftungsfragen auf und viele fragen sich, wie man in einem solchen Fall zu Schadenersatz gelangt bzw. wer haftbar gemacht werden kann. Hier ein kurzer Überblick hinsichtlich des rechtlichen „Backgrounds“ dazu: Das österreichische Impfschadengesetz [...]

Von |2021-05-12T13:23:49+02:00Mai 12th, 2021|Privat & Familie, Unternehmen|

Handwerkliche Tätigkeiten – hohe Kosten wegen „Pfusch“!

Es ist reizvoll, einen „Amateur“ aus dem Familien- oder Bekanntenkreis kleinere Handwerkstätigkeiten im eigenen Zuhause oder Garten durchführen zu lassen, doch manche Arbeiten erfordern Fachkenntnisse, damit Gefahren vermieden werden können. Kommt es zu einem Personen- oder Sachschaden aufgrund der gut gemeinten aber laienhaften Durchführung von bestimmten Arbeiten, stellt sich die Frage, wer für welchen [...]

Von |2021-04-28T11:46:06+02:00April 28th, 2021|Immobilien|

Unglück am Weg zum Augenarzt – Steht Patienten Schadenersatz vom Arzt zu?

Benötigt jemand einen Termin beim Augenarzt, ist naheliegend, dass der Patient (sehr) schlecht sehen kann bzw. Probleme mit den Augen hat. Kommt es im Gebäude der Arztpraxis zum Sturz, stellt sich die Frage ob und inwieweit der Mediziner dafür sorgen muss, dass seine Patienten nicht sehenden (oder weniger sehenden) Auges in ihr Unglück laufen? [...]

Von |2021-03-24T11:10:53+01:00März 24th, 2021|Privat & Familie|

Entschädigungen nach dem Epidemiegesetz

Aufgrund der COVID-19-Maßnahmenverordnung (COVID‑19‑MV) bzw. der COVID-19-Lockerungsverordnung (COVID‑19‑LV) durften zahlreiche Geschäfte zunächst gar nicht und dann nur unter bestimmten Voraussetzungen betreten werden. Die Kundenzahl wurde begrenzt, Abstandsregeln und das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes waren (und sind) verpflichtend einzuhalten. Für viele Betriebe lohnte es sich nicht, zwischen den beiden Lockdowns überhaupt aufzusperren.  Doch handelt es sich [...]

Von |2021-03-16T12:45:17+01:00März 16th, 2021|Unternehmen|

Abkürzung durch freies Gelände – Haftet der Pistenhalter?

Derzeit ist das Wetter „perfekt“ und viele Österreicher drängt dies in die Berge. Zum Schifahren sind präparierte Pisten vorgesehen, doch momentan liegt genug Schnee und der Reiz ist groß, auch das freie Gelände neben den Pisten zu befahren. Wie sieht es aus, wenn das nicht präparierte Gelände regelmäßig als Abkürzung zum Parkplatz benutzt wird? [...]

Von |2021-03-12T09:32:42+01:00März 12th, 2021|Privat & Familie, Unternehmen|

Nichttragen eines Fahrradhelms – Kann Mitverschulden begründet werden?

Mit den zunehmend frühlingshafteren Temperaturen nimmt die Frequenz der Radfahrer auf den Straßen wieder zu. Das Unfallrisiko steigt ebenfalls, da auch nicht sportlich ambitionierte Fahrer unterwegs sind. Besonders gefährlich wird es, wenn kein Fahrradhelm getragen wird. Gibt es eine „Helmpflicht“ im Straßenverkehr und trifft den Sportler ein Mitverschulden, wenn es zu einem Unfall kommt [...]

Von |2021-03-01T11:30:32+01:00März 1st, 2021|Privat & Familie|

Wann besteht eine Haftung? – Sorgfaltspflichten von Hauseigentümern

Von Liegenschaften können Gefahren ausgehen, die teilweise ganz zufällig zu Schäden oder Unfällen führen. Eiszapfen, die von Häusern fallen und Passanten treffen oder Dachziegel, die parkende Autos beschädigen, sind als Beispiele zu nennen. Besteht stets eine Haftung des Hauseigentümers? Welcher Sorgfaltsmaßstab ist anzuwenden und worauf kommt es im Detail an? Die ständige Rechtsprechung stellt [...]

Von |2021-02-01T12:56:08+01:00Februar 1st, 2021|Immobilien|
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