DISCLAIMER

VORBEMERKUNGEN

Die Rechtsanwälte Frimmel | Anetter Rechtsanwaltsgesellschaft mbH stellen auf ihrer Website www.rechtdirekt.at ein interaktives System zur Verfügung welches Informationen zu rechtlichen Fragen, insbesondere in den Kernkompetenz-bereichen Internet - Domainrecht, Vergaberecht, Liegenschaftsrecht, Gesellschaftsrecht bereitstellt. Weiters werden aktuelle Informationen zu rechtlichen, wirtschaftlichen und steuerlichen Themen zur Verfügung gestellt, die allgemeiner Natur sind und nicht auf konkrete Einzelfälle zugeschnitten sind.
Frimmel | Anetter Rechtsanwaltsgesellschaft mbH schließen Verträge mit Internet-Usern ausschließlich unter Anwendung dieser AGB. Andere AGB werden nicht Vertragsbestandteil.

§ 1 VERTRAGSGEGENSTAND

Die Leistungen, die der Internet-User unentgeltlich erhält, sind
1. Zugang zu redaktionell erstellten Beiträgen und Nachrichten
2. Zugang zu Links
3. Anzeige und Download entsprechend ausgewiesener Dokumente

§ 2 INHALT DER LEISTUNGEN UND DEREN RICHTIGKEIT

Frimmel | Anetter Rechtsanwaltsgesellschaft mbH leisten dafür Gewähr, dass die Inhalte von www.rechtdirekt.at sorgfältig eingegeben und gewartet werden, dass die Informationen aus seriösen Quellen stammen, nicht jedoch für deren Richtigkeit.

§ 3 SONSTIGE HAFTUNG

Frimmel | Anetter Rechtsanwaltsgesellschaft mbH haften nicht für den fehlerhaften Betrieb des Systems und die ständige Verfügbarkeit desselben. Frimmel | Anetter Rechtsanwaltsgesellschaft mbH haften insbesondere nicht für Schäden, die darauf beruhen, dass Leistungen nicht oder nicht vollständig verfügbar sind. Ausgenommen hiervon sind vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten seitens der Frimmel | Anetter Rechtsanwaltsgesellschaft mbH . Auch hier wird nur für typische Schäden gehaftet.
Frimmel | Anetter Rechtsanwaltsgesellschaft mbH sind grundsätzlich aus internen Gründen berechtigt, dass Service für eine angemessene Zeit zu unterbrechen.
Grundsätzlich haften Frimmel | Anetter Rechtsanwaltsgesellschaft mbH im Rahmen ihrer Kundenbeziehung nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht für Verbraucher.

§ 4 DATENSCHUTZ

Frimmel | Anetter Rechtsanwaltsgesellschaft mbH werden Kundendaten ausschließlich im Zusammenhang mit der Abwicklung der Kundenbeziehung sowie zu internen Marktforschungs- und Marketingzwecken nutzen. Kundendaten werden an Dritte grundsätzlich nicht weitergegeben.
Frimmel | Anetter Rechtsanwaltsgesellschaft mbH behalten sich die Darstellung häufig gestellter Fragen in anonymisierter Form auf ihrer Webseite vor.

§ 5 URHEBERRECHT

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass sämtliche abgerufenen Daten und Leistungen urheberrechtlich geschützt sind. Der Kunde ist sohin nicht berechtigt die abgerufenen Leistungen, außer zu eigenen Zwecken im Sinne des § 42 Urheberrechtsgesetz (UrhG) zu nutzen und ist insbesondere nicht berechtigt, diese - ohne vorherige Genehmigung der Frimmel | Anetter Rechtsanwaltsgesellschaft mbH - im Ganzen oder auch auszugsweise zu vervielfältigen oder weiter zu verbreiten.

§ 6 ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

Der Kunde kann gegenüber Forderungen von Frimmel | Anetter Rechtsanwaltsgesellschaft mbH gegen diese nur auf-rechnen, wenn Gegenforderungen im rechtlichen Zusammenhang mit Verbindlichkeiten des Kunden stehen, gerichtlich festgestellt oder von Frimmel | Anetter Rechtsanwaltsgesellschaft mbH anerkannt worden sind. Diese Bestimmung gilt nur für Konsumenten; für andere Kunden die nicht dem Konsumentenschutzgesetz unterliegen, besteht keine Aufrechnungsmöglichkeit.
Erfüllungsort ist der Sitz von Frimmel | Anetter Rechtsanwaltsgesellschaft mbH.

§ 7 ANWENDBARES RECHT - GERICHTSSTAND

Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN- Kaufrechts.
Ausschließlicher Gerichtsstand ist Sitz der Frimmel und Anetter Rechtsanwälte, sofern der Kunde nicht ein Verbraucher mit inländischem Wohnsitz, gewöhnlichem Aufenthalt im Inland oder inländischem Beschäftigungsort ist.